Streit um Suchergebnisse Sportartikelhersteller Ortlieb will von Amazon allein gelassen werden

Wer im Netz nach einer bestimmten Marke sucht, bekommt oft auch Angebote anderer Hersteller angezeigt. Fahrradtaschenhersteller Ortlieb streitet sich deshalb vor dem BGH mit Amazon - mit Aussicht auf Erfolg.

Logos der Firmen Ortlieb und Amazon
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Logos der Firmen Ortlieb und Amazon


Der Markenrechtsstreit zwischen dem Fahrradtaschenhersteller Ortlieb und Amazon geht weiter: Das Unternehmen aus Franken will dem Internet-Versandhändler verbieten, bei Google Anzeigen mit seinem Markennamen zu schalten. In dort verlinkten Anzeigen mit gemischten Angebotslisten sieht der Mittelständler eine Verletzung der Marke "Ortlieb" und ist deshalb vor den Bundesgerichtshof (BGH) gezogen (Az. I ZR 29/18).

Bei der mündlichen Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe ging es im Kern um die Frage: Ist es für den Verbraucher irreführend, wenn er bei Google nach einer bestimmten Marke sucht und über den Suchergebnissen eine Anzeige mit einer Angebotsliste eingeblendet wird, in der sich auch Produkte anderer Hersteller befinden?

Der Sportartikelhersteller Ortlieb, der neben wasserdichten Fahrradtaschen und Rucksäcken auch andere Freizeitausrüstung produziert, bietet seine Produkte nicht selbst über Amazon an. Das Unternehmen wehrt sich dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe "Ortlieb Fahrradtasche", "Ortlieb Gepäcktasche" oder "Ortlieb Outlet" als Google-Suchergebnis eine Amazon-Anzeige auftaucht. Die verweist auf eine "Riesenauswahl an Sportartikeln" und verlinkt auf eine Angebotsliste, in der neben Ortlieb-Taschen auch Produkte der Konkurrenz zu finden sind.

Von Ausbeutung könne keine Rede sein, heißt es von Amazon

"Das ist eine irreführende Anwendung der Marke Ortlieb", bemängelte der Anwalt des Sportartikelherstellers vor dem BGH. Der Verbraucher verstehe die Anzeige so, dass er nur zu Ortlieb-Produkten geführt werde und nicht zu denen der Konkurrenz.

Der Amazon-Anwalt sieht hingegen keine Irreführung und verglich den Online-Einkauf mit dem Besuch in einem Kaufhaus: Wenn ein Kunde Adidas-Schuhe suche, werde er vom Verkäufer auch ans Schuhregal geschickt, wo neben Adidas andere Marken stehen. Von einer Ausbeutung der Marke könne auch deshalb keine Rede sein, weil Ortlieb nicht so bekannt sei.

In den Vorinstanzen bekam die fränkische Firma Recht: Die "herkunftshinweisende Funktion der Marke" werde durch die Präsentation von Produkten anderer Hersteller beeinträchtigt. Der Verbraucher erwarte beim Anklicken der Anzeige nur Ortlieb-Produkte. Mit der Verlinkung auch auf Konkurrenzangebote werde die "Lotsenfunktion" der Marke ausgenutzt, entschied das Oberlandesgericht (OLG) München im Januar vergangenen Jahres.

In der Verhandlung deutete der BGH nun an, dass das OLG im Ergebnis richtig liegen könnte. Das Urteil der obersten deutschen Zivilrichter wird erst später erwartet.

Vor wenigen Wochen blieb der Fahrradtaschenhersteller mit einer ähnlichen Klage vor dem Oberlandesgericht München dagegen erfolglos. Demnach dürfen bei einer Suche auf der Amazon-Seite selbst auch Konkurrenzprodukte angezeigt werden, wenn Internetnutzer nach dem Produkt eines bestimmten Herstellers suchen.

juh/dpa



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