Jugendschutz im Internet Pornoportal xHamster droht Netzsperre

Das Pornoportal xHamster missachtet nach Ansicht der Landesmedienanstalt NRW den Kinder- und Jugendschutz. Nun fordert die Behörde Netzbetreiber auf, die Seite zu sperren. Das Unternehmen fühlt sich ungerecht behandelt.
Pornoportal xHamster

Pornoportal xHamster

Foto: Annette Riedl / dpa

Dem reichweitenstarken Pornoportal xHamster droht eine Netzsperre wegen Missachtung des Kinder- und Jugendschutzes. »Bei xHamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind«, sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid, der Nachrichtenagentur dpa.

Betreiber anderer Pornoseiten klagen gegen entsprechende Bescheide derzeit vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen. Die Landesmedienanstalt hält die Rechtslage laut Schmid für »ziemlich eindeutig«: »Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar«, sagte Schmid.

xHamster habe bislang jegliche Kommunikation mit der Aufsichtsbehörde verweigert und keine der Maßnahmen umgesetzt, um sein Angebot legal zu gestalten. Deshalb sei man nun an die Netzbetreiber herangetreten. Dies seien unter anderem Vodafone und Telekom: »Wir haben sie über den Umstand informiert, dass es illegale Inhalte in ihren Netzen gibt, die zu sperren sind und hören sie dazu derzeit an. Dann entscheiden wir.«

Ein Sprecher der Telekom sagte auf Anfrage, man setze Zugangssperren technisch nur um, wenn diese rechtskräftig angeordnet würden. Bei Vodafone hieß es, man arbeite gerade an der rechtlichen Bewertung. In der Antwort an die Landesmedienanstalt werde man die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 1. Dezember berücksichtigen. Das Gericht hatte der Landesanstalt in vollem Umfang recht gegeben.

»Genau null Antworten bekommen«

xHamster ist eine der größten Websites der Welt. Auf ihr finden sich auch problematische oder illegale Inhalte, etwa heimlich aufgenommene Videos, die Frauen zeigen, die offensichtlich gegen ihren Willen gefilmt und fotografiert wurden. Lange Zeit war zudem unklar, wer sich hinter dem Portal verbirgt. Im Oktober enthüllte der SPIEGEL die Hintermänner .

Zum Thema Netzsperren teilte xHamster nun auf Anfrage mit, diese seien »weit von einer optimalen Lösung entfernt«. Durch sie würden junge Menschen lediglich auf kleinere Seiten ausweichen, bei denen sie extremeren Inhalten ausgesetzt seien. Das Unternehmen sei bereit, mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten. Derzeit seien Altersüberprüfungen die einzige Möglichkeit, um junge Menschen von Erwachseneninhalten fernzuhalten. Man könne eine solche Technologie einsetzen. Dies müsse aber branchenweit geschehen.

Schmid kann den Willen zur Zusammenarbeit bei xHamster dagegen nicht erkennen. »Ich kenne kaum jemanden, dem wir mehr Briefe und E-Mails geschickt haben als xHamster und wir haben genau null Antworten bekommen«, sagte er. Es stehe dem Portal aber jederzeit frei, sich rechtskonform zu verhalten und damit das Verfahren gegen sich zu beenden.

Websperren sind in Deutschland seit 20 Jahren hochumstritten. Die Kommission für Jugendmedienschutz hatte im Juni 2020 die Sperre mehrerer Pornoportale beschlossen, im September 2020 waren die Klagen gegen die Maßnahme bekannt geworden. Mehr als ein Jahr benötigten die Verwaltungsrichter allein für die Abhandlung der Klagen im Eilverfahren. Die Hauptverfahren laufen weiter, haben aber keine aufschiebende Wirkung.

In der Sache machen die Richter aber klar, dass sich die Pornoportale dem deutschen Recht beugen müssen, selbst wenn sie ihren Sitz im Ausland haben (mehr dazu lesen Sie hier).

Vorangegangen war ein langes Verfahren. Die Landesanstalt hatte im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz zunächst die Betreiber selbst angeschrieben, dann die Behörden am offiziellen Firmensitz der Firmen in Zypern informiert. Parallel hatten die Behörden versucht, die Server ausfindig zu machen, von denen die Porno-Angebote ausgeliefert werden, um eventuell dort eine Sperre durchzusetzen. Als letztes Mittel zur Durchsetzung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ist die Sperre bei heimischen Zugangsprovidern vorgesehen.

Anmerkung: In einer früheren Version war an einer Stelle missverständlich von »halblegalen Inhalten« die Rede, obwohl es dann beispielhaft um Handlungen ging, die zumindest in Deutschland strafbar sind. Wir haben den Satz entsprechend angepasst.

ulz/dpa
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