Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Babyeulen schlagen Snowden

Wöchentlich gibt es neue Skandalmeldungen über die Abhör- und Abwehrpraktiken von NSA und GCHQ. Doch selbst das interessierte Publikum ist mittlerweile leicht genervt. Es zeigt sich: Die netzöffentliche Empörung ist politisch nicht nachhaltig.
"Seit wann interessieren euch unsere Gesetze?"

"Seit wann interessieren euch unsere Gesetze?"

Foto: Marcus Brandt/ dpa

Spähskandal. Spähskandal. Spähskandal. So, jetzt sind wir unter uns.

Der Begriff reicht inzwischen, um einen Großteil der sich für politisch interessiert Haltenden die Augen verdrehen oder sich woandershin drehen zu lassen. Überwachungsneuigkeiten sind durchreisende Gastnachrichten geworden, sie werden allenfalls noch zur Kenntnis genommen, man runzelt irritert die Stirn.

Dann ist wieder Rückenschule oder sogar der Schlussspurt einer wichtigen Ebay-Versteigerung, 18 Megapixel, gerne wieder. Und das gilt nicht nur für einen Teil der Publikumsöffentlichkeit, sondern auch für unwenige Journalisten, die ihre edle Aufgabe als vierte Gewalt der Demokratie zwischenzeitlich auf das neue Genre der Hoeneß-Vermutung konzentriert hatten. Morgen analysieren sie auf Twitter, was @zongo137 zum plagiierten Vorwort der fünftklassigen Doktorarbeit eines Landtagsabgeordneten sagt.

Leider ist daraus selbst bei persönlichem Widerwillen gegen Quatschnachrichten - auch hier auf SPIEGEL ONLINE - nicht allzuleicht ein individueller Vorwurf zu schnitzen. Als Begleiterkenntnis erlauben die Snowden-Enthüllungen einen aktuellen Blick ins Betriebssystem der Mediendemokratie. Es ist schwierig geworden, sich eine so absurde Nachricht auszudenken, dass sie nicht nach kurzem Mediengrummeln und dem Ausdruck ernsthafter Besorgnis durch irgendeinen Vizeregierungssprecher versanden würde. "Geheimdienst änderte Grundgesetz zu seinen Gunsten", runzel, runzel, Stirn, Stirn, Champions League Achtelfinale.

Oh, Verzeihung. Die ausgedachte absurde Nachricht ist nicht so richtig ausgedacht, schlimmer Schnitzer. Laut Snowden  änderte die Bundesregierung 2009 auf Druck der NSA das Gesetz zur Beschränkung von Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis. Grundgesetzliche Rechte aller Bürger wurden dadurch beschnitten. Die Nachricht ging unter. Obwohl dieser Vorgang essentiell für das Spähdrama ist, weil wirklich kritische Fragen über die damalige Regierung Merkel aufgeworfen werden. Wie mag der Dialog zwischen NSA und Bundesregierung verlaufen sein?

NSA: "Könntet ihr wohl euer Grundgesetz etwas einschränken, damit wir mehr Bürger legal ausspähen können?"

Regierung Merkel: "Ja, klar. Aber Moment - warum eigentlich? Seit wann interessieren euch unsere Gesetze?"

NSA: "Gute Frage. Ehrlich gesagt dachten wir so insgeheim, dass es nicht verkehrt sein kann, euch zu Mitschuldigen werden zu lassen."

Seit Jahresanfang 2014 wurde unter anderem bekannt, dass die Telefongespräche eines ganzen Landes vollständig mitgeschnitten wurden, dass die NSA, anders als ständig behauptet, massive Wirtschaftspionage betreibt, dass allein der britische Geheimdienst über 1000 Leute beschäftigt, um mit den ekligstdenkbaren Mitteln eine Art psychologische Kriegsführung im Netz und den sozialen Medien zu betreiben, und zwar gegen alle möglichen Leute wie zum Beispiel Aktivisten. Jeder einzelne dieser Punkte würde isoliert betrachtet das Potential für internationale Staatsaffären haben. Die Masse der Enthüllungen aber ist für die Medienöffentlichkeit nicht mehr verarbeitbar. Die ständige Impfung mit Spähnews über inzwischen ein Dreivierteljahr hat offenbar bei bedrückend vielen Leuten zu einer Immunisierung geführt. Das vermeintlich Unabänderliche wird wegakzeptiert.

Jürgen Habermas prägte das Konzept der deliberativen Demokratie, bei dem Politik im öffentlichen Diskurs verhandelt wird. Eigentlich wäre die Netzöffentlichkeit perfekt dafür geeignet, besser als alle Medienöffentlichkeiten zuvor. Theoretisch. Aber irgendwie ist zwischen der Vernewstickerung  jedweder Relevanz und der Story über die Story über die Story darüber, wie das Weltgeschehen in den sozialen Medien ankam, etwas verschütt gegangen: der Transmissionsriemen zwischen Diskursöffentlichkeit und Politik sowie - oh, Babyeulen !

Man kann auf Twitter gar nicht so lange öffentlich empört sein, bis politische Konsequenzen gezogen werden. Selbst wenn der Kanzleramtsminister begeisterter Twitterer ist und die Plattform für "die schärfste Waffe der Demokratie " hält. Die er doch eigentlich selbst sein sollte, so im Epizentrum der gewählten Macht.

Durch die Beschleunigung und Überhitzung der öffentlichen Diskurse - verursacht im Verein von redaktionellen und sozialen Medien - hat sich eine Lücke aufgetan. Der digitalen Gesellschaft fehlen die Instrumente, um die Substanz einer gesellschaftlichen Diskussion  in Politik zu überführen. Eigentlich absurd: die derzeit größten Hoffnungen, dass sich durch Snowden doch noch etwas substantiell ändert, liegen hinter den Kulissen in der Bürokratie, wo Beamte Aktenstapel abarbeiten und auch noch am Tag vor dem Weltuntergang sorgfältig Wiedervorlagemappen beschriften würden.

Man könnte als Teil einer interessierten Öffentlichkeit daraus zwei Schlüsse ziehen. Zum einen den Rückzug und die innere Frühverrentung, wobei es Resignation auch mit der Geschmacksrichtung Scheinaktivität gibt, in Form möglichst radikaler und damit unerfüllbarer Forderungen, die prima als Entschuldigung taugen, nichts zu unternehmen. Toll für Psychohygiene und Selbstvergewisserung, nicht so toll aus ungefähr allen anderen Perspektiven.

Zum anderen könnte man versuchen, die inzwischen schmerzlich fehlenden Instrumente zu erschaffen, samt der Bereitschaft, sie zu benutzen. Dafür aber müsste man anfangen zu machen und endlich aufhören zu lab-

tl;dr

Doof: der Netzöffentlichkeit fehlen Haltung und Instrumente, um ihre Aufgabe in der Mediendemokratie zu erfüllen. Lasst sie uns erschaffen!

Anmerkung: Mit den verlinkten Christoph Kappes und Stefan Niggemeier bin ich freundschaftlich und geschäftlich verbunden, mit den verlinkten Babyeulen leider nicht.

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