Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Geheimdienste auf frischer Tat ertappt

Die Enthüllungen über den Spionagetrojaner Regin, offenbar ein Produkt der NSA, leiten eine neue Phase ein. Die Konsequenzen der Snowden-Enthüllungen haben die Gegenwart erreicht.

Irgendwann im Spätsommer 2013 dürften in Sachen Snowden die weltweiten Superlativ-Vorkommen erschöpft gewesen sein. Das Enthüllungs-Crescendo hatte bei den vielen Leuten bereits nach wenigen Wochen eine schwielige Hornhaut auf den spähinteressierten Bereichen des Hirns hinterlassen.

Im Herbst 2013 waren dann auch viele zuvor Empörte bereit, sich dem Sperrfeuer der Späh-Neuigkeiten reaktionslos zu ergeben. Der tote Kunstgott Martin Kippenberger hat einmal gesagt: "Ich kann mir nicht jeden Tag ein Ohr abschneiden". Die letztlich wirkungsarme Dauereskalation der Snowden-Situation bewies: Selbst das hätte nichts gebracht.

Man muss sich den Beginn der Ära Snowden vorstellen wie eine Supernova. Gigantische Einschläge - aber gefühlt sehr weit weg, und zu sehen ist ohnehin nur, was vor langer Zeit passierte. Die meisten Dokumente waren drei, vier oder mehr Jahre alt. Das ist in digitalen Kontexten eine Generation.

Mit der am 23. November veröffentlichten Entdeckung des mutmaßlichen britisch-amerikanischen Geheimdienst-Trojaners Regin hat sich etwas verändert. Der IT-Sicherheitsdienstleister Symantec, der die Schadsoftware erkannte, schreibt zwar, dass Regin spätestens seit 2008 im Umlauf ist. Der Schlüsselsatz des Blog-Beitrags lautet aber: "Eine neue Version der Malware  tauchte ab 2013 auf." Und sie ist noch immer aktiv.

Wenn, wie von Experten beschrieben, NSA und GCHQ hinter Regin stecken, ergibt sich ein wesentlicher kategorialer Unterschied, der für den weiteren Verlauf der unendlichen Enthüllungsgeschichte außerordentlich wichtig werden könnte. Die Snowden-Papiere beleuchteten die Vergangenheit und waren eben Papiere. Jetzt ist - in großem Maßstab erstmalig - ein Instrument der seit Juni 2013 bekannten Totalüberwachung live in Aktion, in freier Wildbahn beobachtet worden. Mehr noch, seit der Veröffentlichung erkennen die Sicherheitsprogramme von Symantec und Norton den NSA-Trojaner als Schädling.

Aus Sicht der durchgedrehten, antidemokratischen Geheimdienste ist das eine neue Qualität. Ein Standardprodukt für Normalanwender setzt eine extrem teure und aufwendige digitale Waffe außer Gefecht. Bisher ging es für die Spähbehörden eher um eine Art Imageschaden - jetzt geht es um die laufende Arbeit. Mit der Enttarnung von Regin tritt die Snowden-Situation also in eine neue Phase ein, in der es für die Dienste um sehr viel mehr gehen könnte als bisher.

Führende Geheimdienstköpfe fühlen sich geradezu zur Totalüberwachung verpflichtet

Diese neue Phase hat leider großes Potenzial, in noch unerquicklichere Sphären hineinzueskalieren. Je nachdem, wie wichtig das offensichtlich noch aktive Instrument Regin als Überwachungsinfrastruktur für die Geheimdienste derzeit ist, wird die Reaktion darauf ausfallen. Es gibt eine nicht geringe Chance, dass sich substanzielle Teile der westlichen Spähbehörden in die Ecke gedrängt fühlen. Aus der Perspektive der Grundrechte, der Verfassungen, der menschlichen Würde völlig zurecht.

Aber die Psychologie der führenden Geheimdienstköpfe funktioniert völlig anders. In den Augen dieser Leute handeln sie selbst völlig korrekt. Sie fühlen sich geradezu zur Totalüberwachung verpflichtet. Denn offensichtlich ist ein politisch-administratives System entstanden, das fast jede gesellschaftliche Herausforderung mit Überwachung beantwortet. Dass es bisher praktisch keine nennenswerten Konsequenzen aus den Snowden-Enthüllungen gab, lässt den Schluss zu, dass aus der Innenperspektive alles okay ist. Außer den Enthüllungen.

Zwar braucht man ein monströses Verdrehungsvermögen der Realität, um das so zu sehen. Aber das ist eindeutig vorhanden. Das ist ja das Gefährliche an einer derart radikalen Unkontrollierbarkeit der Geheimdienste: zu deren Geschäft gehört zwingend die Täuschung und die Lüge gegenüber dem Gegner. Und als Gegner in dieser Welt kann tatsächlich jeder betrachtet werden, der eine Machtbeschneidung anstrebt. Auch, wenn diese Machtbeschneidung demokratisch durch Parlamentarische Ausschüsse geschieht. Oder durch Journalisten. Britische Behörden haben ernsthaft den Helfer und Partner von Glenn Greenwald als "Terroristen" gebrandmarkt . Und immer wieder wird gedroht, gegen die Journalisten des "Guardian" wegen "Terrorismus" zu ermitteln .

Im April 2014 gab auf einer denkwürdigen, außerordentlich vielsagenden Podiumsdiskussion General Michael Hayden (früherer Chef von NSA und CIA) offen zu: "Wir töten Menschen basierend auf Metadaten ." Auf der gleichen Veranstaltung gab er eine Kostprobe des Selbstverständnisses der Dienste, indem er sich auf die Rede zur (inzwischen gescheiterten) Geheimdienstreform von Präsident Obama bezog: "[Die Überwachungsinstrumente] wurden genau so benutzt, wie er das wollte. Sie wurden nicht für irgendeinen anderen Zweck verwendet . […] Er sagte im Wesentlichen, das Programm ist effektiv, das Programm gesetzeskonform, das Programm wurde nicht missbraucht." Nicht nur der Inhalt, auch der Ton von Hayden zeigt: Hier spricht jemand, der hundertprozentig überzeugt ist, exakt das Richtige zu tun. Und immer getan zu haben.

Regin bedeutet daher, dass genau diese radikal selbstgerechten Leute hinter der Totalüberwachung in ihrer gefühlt höchst rechtschaffenen Arbeit behindert werden. Diese Enthüllung und mehr noch die Abwehrprogramme stechen mutmaßlich tief in die technologische Substanz. Bisher war die Abwehrstrategie der Geheimdienste: abwiegeln, abstreiten, abwarten. Jetzt könnte es wirklich schmutzig werden, mit dem Furor der Selbstgerechten, mit der Radikalität der Verfassungsverächter, mit der Macht des Staatsapparats. Die Druckwelle der Supernova erreicht die Gegenwart.

tl;dr

Mit der Enthüllung von Regin und der Bereitstellung einer Abwehrsoftware für alle tritt die Snowden-Ära in eine neue Phase ein.

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Foto: SPIEGEL ONLINE