YouPorn, Pornhub und Co. Deutsche Medienwächter wollen Jugendschutz mit Netzsperren durchsetzen

Weil sich ausländische Pornowebsites wie YouPorn und Pornhub nicht an deutsche Jugendschutzvorschriften halten, erwägen Medienwächter, Websperren durchzusetzen. Netzpolitisch ist das eine Kehrtwende.
Von jedem Smartphone aus erreichbar: Deutsche Medienwächter legen sich mit Portalen wie YouPorn und Pornhub an

Von jedem Smartphone aus erreichbar: Deutsche Medienwächter legen sich mit Portalen wie YouPorn und Pornhub an

Foto: Maskot/ Getty Images

Die Pressemitteilung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) liest sich unspektakulär: "KJM beschließt Maßnahmen gegen Anbieter pornografischer Inhalte", schreibt  die gemeinsame Stelle der Deutschen Medienanstalten. Gegen drei Porno-Portale haben die Jugendschützer demnach "Beanstandungen" ausgesprochen, weil sie ihre Websites nicht gegen den Besuch von Kindern und Jugendlichen absichern, ein viertes Portal wurde bereits vor Wochen abgemahnt. Am Ende dieses Verfahrens, so wird es angedeutet, könnte sogar die Wiedereinführung von Websperren in Deutschland stehen.

Dieser Vorstoß ist ein regulatorischer Paukenschlag. Zwar steht die Möglichkeit für die Sperrung von Websites bei Zugangsprovidern wie der Telekom oder Vodafone seit zwei Jahrzehnten als letztes Mittel im Gesetz - doch die Angst, dass dadurch ein Zensursystem wie in China etabliert werden könnte, ließ Behörden und Politik immer wieder davor zurückschrecken.

"Zensursula" abgeschmettert

Netzsperren sind ein Politikum: Als die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen 2008 durchsetzen wollte, dass deutsche Provider Filter gegen Kinderpornografie installieren, elektrisierte sie die Netzszene, die bis dahin kaum politischen Einfluss hatte.

Dies war der Startschuss für eine Bewegung, die die Ministerin als "Zensursula" verspottete, den etablierten Parteien einen Imageschaden bei jüngeren Wählern verschaffte und schließlich die Piratenpartei in vier deutsche Landtage schwemmte. Das geplante Gesetz wurde schließlich überparteilich wegen Untauglichkeit abgelehnt. Statt die Angebote der Kriminellen auszufiltern, etablierte die Bundesregierung Verfahren, um die Angebote an der Quelle lahmzulegen und betroffene Opfer zu ermitteln.

Realität waren Websperren in Deutschland schon vor 18 Jahren. Der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow ließ im Februar 2002 zwei Nazi-Seiten von den Providern in Nordrhein-Westfalen sperren. Doch das brüske Vorgehen erzeugte so viel politischen Widerstand, dass das Mittel der Netzsperren trotz gewonnener Verwaltungsgerichtsverfahren wieder in der Schublade verschwand. Der Bezirksregierung wurde die Zuständigkeit entzogen. Zuständig ist nun die Landesanstalt für Medien NRW.

Dass diese die Netzsperren wieder aus der Schublade holen will, geht auf die Initiative von Tobias Schmid zurück, der seit 2016 Behördenleiter ist. Schreckten andere Medienwächter vor dem Internet eher zurück, hat Schmid hier ein reichhaltiges Betätigungsfeld gefunden. So lieferte er sich ein öffentliches Kräftemessen mit YouTube-Stars und Instagram-Influencern über Schleichwerbung auf den Plattformen ein und brachte so einige neue Mediengrößen dazu, ihre Sponsoren gesetzeskonform zu kennzeichnen.

Indem er jetzt den Streit mit einigen der größten und bekanntesten Porno-Portalen sucht, will Schmid die gesamte Branche disziplinieren. Offiziell wollen die Behörden nicht sagen, welche Angebote die blauen Briefe aus Düsseldorf bekommen - nur dass sie allesamt in der Republik Zypern ihren Geschäftssitz haben. Laut "FAZ"  sind drei der Seiten YouPorn, Pornhub und Mydirtyhobby. Sie alle gehören zur Firmengruppe MindGeek, die in den vergangenen Jahren große Teile des Porno-Geschäfts im Internet übernommen hatte.

Herausforderung des Porno-Imperiums

Die Portale sind ein prominenter Grund, warum deutsche Jugendschutz-Gesetzgebung mit der Realität im Internet wenig zu tun hat. Bund und Länder haben eine ausgefeilte Gesetzessammlung geschaffen, die Kindern und Jugendlichen eine geschützte Umgebung bieten sollen. Demnach müssen die Anbieter pornografischer Angebote ein von der KJM genehmigtes Altersverifikationssystem einsetzen, um legal ihre Dienste anbieten zu können. Diese Systeme orientieren sich am Prinzip einer klassischen Videothek. Nur wer sich ausweisen kann, darf in den hinteren, nicht jugendfreien Bereich der Portale vordringen.

Die Folge der Gesetzgebung: Deutsche Anbieter haben auf dem Markt für Online-Pornos kaum noch Relevanz. Stattdessen sind riesige Portale wie YouPorn und Pornhub entstanden, die mit dem Videotheken-Prinzip gebrochen haben. Hier gibt es keinen jugendfreien Bereich mehr, auch die früher üblichen Pro-forma-Altersabfragen fehlen. Stattdessen werden die Nutzer direkt auf der Startseite von Hardcore-Pornos begrüßt. Sich an deutsche Jugendschutzvorschriften zu halten, fällt den Betreibern nicht ein. Pornhub hat allerdings eine sehr aktive PR-Abteilung, die Redaktionen etwa mit Statistiken über Porno-Vorlieben in einzelnen Ländern oder mit Daten zur gestiegenen Seitennutzung in Zeiten von Lockdowns dazu anregt, über Pornhub zu berichten.

Das Problem für die deutschen Jugendschützer ist, dass sie eigentlich nur für deutsche Angebote zuständig sind. Die MindGeek-Angebote haben ihren offiziellen Geschäftssitz aber in der Republik Zypern. Doch die Jugendschützer umgehen das Herkunftslandprinzip, indem sie erklären, dass sich die Angebote auch an deutsche Nutzer richten. "Wer mit der Verlagerung seines Geschäftssitzes ins europäische Ausland versucht, unsere Jugendschutzstandards gezielt zu umgehen, wird damit scheitern", erklärt Tobias Schmid. Zwar waren die MindGeek-Angebote nie in Deutschland angesiedelt, Schmid geht es jedoch ums Prinzip.

Drei Stufen bis zur Sperre

Um die Firmen zur Einhaltung deutscher Jugendschutzvorschriften aufzufordern, mussten die Medienaufseher in Düsseldorf sich erst das Okay der zypriotischen Medienaufsicht holen - ein Verfahren, in das sowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Kommission eingebunden waren. Folgen die angeschriebenen Unternehmen der Aufforderung nicht, kommt die nächste Stufe des Verfahrens: Die Medienanstalt schreibt die Provider an, auf deren Servern die beanstandeten Inhalte liegen. Reagieren auch die nicht, wird die dritte Stufe in Gang gesetzt: Hier werden hiesige Zugangsprovider wie die Deutsche Telekom oder Vodafone angeschrieben, damit sie die Websites für ihre Kunden sperren. Läuft alles nach Plan, könnten die ersten Sperren noch in diesem Sommer in Kraft treten.

Dass MindGeek einknickt und die komplexen deutschen Auflagen erfüllt, ist nicht zu erwarten. Zwar verweist die Landesmedienanstalt darauf, dass es durchaus einige Erotikportale gibt, die sich an den deutschen Jugendschutz halten. Diese verfolgen jedoch ein deutlich anderes Geschäftsmodell: Sie setzen auf Bezahlinhalte wie Live-Webcams oder ein Archiv konventioneller Pornovideos.

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Bei den Porno-Portalen von MindGeek dagegen steht der schnelle und kostenfreie Zugang zu Tausenden Videos im Vordergrund. Netzsperren werden bei diesem Geschäftsmodell offenbar gleich mitgedacht: Seit 2018 hat Pornhub einen VPN-Service im Angebot, mit dem Nutzer etwaige Netzsperren umgehen können sollen. Auf Presseanfragen zum Thema Jugendschutz reagierte Pornhub nicht.

"Eine Pflicht, geltendes Recht durchzusetzen"

Sind die Netzsperren also ausgemachte Sache? Der Leipziger Medienrechtler Professor Marc Liesching sieht im Gespräch mit dem SPIEGEL gute Chancen für die Landesmedienanstalt: "Die Aufsichtsbehörden haben schließlich auch eine Pflicht, geltendes Recht durchzusetzen." Eine Sperrverfügung werde auch nicht dadurch infrage gestellt, dass sie von den Nutzern relativ einfach umgangen werden könne. Die gesetzlichen Vorschriften setzen aber voraus, dass es sich bei der Sperre um eine verhältnismäßige Maßnahme handeln muss. "Hier stellt sich die Frage, inwieweit es zulässig ist, dass erwachsene Nutzer am Besuch dieser Portale gehindert werden", erklärt Liesching. Denn Pornografie an sich ist in Deutschland nicht illegal.

Klagen würden aber wohl nicht die Porno-Portale selbst, sondern die Provider, denen die Sperrverfügungen zugestellt werden. Ein Sprecher von Vodafone erklärt: "Selbstverständlich hält sich Vodafone an die gesetzlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen durch das deutsche und europäische Recht. Daher würden wir uns auch für den Fall einer Sperrverfügung eine juristische Überprüfung vorbehalten." Das Mittel der Netzsperren hält der Provider für untauglich. Stattdessen verweist er auf ein Angebot, mit dem Eltern die Smartphones ihrer Kinder gegen ungeeignete Inhalte absichern können.

Ein fatales, aber notwendiges Signal?

Die Politik wartet erst einmal ab. Noch hat das Vorgehen der KJM nicht zu aufgeregten Pressemitteilungen der Netzpolitiker geführt, auch die digitalpolitischen Thinktanks der großen Parteien schweigen. Auf SPIEGEL-Anfrage geht der grüne Fraktionsvize im Bundestag, Konstantin von Notz, auf Distanz zum Vorgehen der Medienwächter: "Wer auf Netzsperren setzt und sie als Druckmittel braucht, dokumentiert damit im Grunde genommen sein eigenes Scheitern bezüglich anderer, viel zielführender Maßnahmen."

Statt an MindGeek ein Exempel zu statuieren, sollten die Behörden besser Energie darauf verwenden, europaweit einheitliche Verfahren zum Jugendschutz zu etablieren, so von Notz: "Als Grüne-Bundestagsfraktion lehnen wir Netzsperren auch weiterhin entschieden ab und haben das in den Diskussionen um die Neuauflage des Jugendmedienschutzstaatsvertrags auch wiederholt deutlich zum Ausdruck gebracht."

Seine Fraktionskollegin Tabea Rößner hingegen will das Vorgehen der Medienwächter nicht pauschal ablehnen. "Nachdem die Anbieter über Jahre nicht zu einem rechtskonformen Angebot zu bewegen waren, ist gut nachvollziehbar, dass die Kommission für Jugendmedienschutz nun zum Instrument der Sperrverfügung greift", erklärt die Abgeordnete. Zwar müssten die Medienregulierer darauf achten, hier keine Büchse der Pandora zu öffnen, so Rößner. Im vorliegenden Fall sei dies aber bisher gewährleistet.

Ähnlich äußert sich auch der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann. Zwar seien Netzsperren innerhalb der Europäischen Union ein "fatales Signal", die erneute Debatte sei persönlich frustrierend. Da sich Zypern nicht an die europäischen Vorgaben zum Jugendschutz halte, sei der Schritt aber kaum vermeidbar: "Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Anliegen, deutsche und europäische Jugendschutzvorgaben durchzusetzen, ausdrücklich", sagte Zimmermann dem SPIEGEL.