Verschwörungsideologe Versammlungsbehörde verbietet geplante Demonstration von Attila Hildmann

Attila Hildmann darf am Samstag nicht in Berlin demonstrieren. Es sei wahrscheinlich, dass es zu strafbaren Äußerungen kommen werde, hieß es.
Attila Hildmann (Archivfoto): Fiel wiederholt mit verschwörungsideologischen Äußerungen auf

Attila Hildmann (Archivfoto): Fiel wiederholt mit verschwörungsideologischen Äußerungen auf

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Zentralbild/ dpa

Die Versammlungsbehörde der Polizei Berlin hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungsideologen Attila Hildmann verboten. Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende, hieß es in einer Mitteilung.

Unter anderem wird wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung, Verharmlosung des Holocaust und Bedrohung gegen den Kochbuchautor ermittelt. Außerdem stütze sich das Verbot auf die Missachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen.

"Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie - wer es aber ausnutzt, um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen, und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Er sei froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeige.

Für die für Samstag angemeldete Versammlung habe es eine "erhebliche Wahrscheinlichkeit" gegeben, dass es erneut zu strafbaren Äußerungen kommen werde. Wegen der Missachtung von Mindestabständen und Verstößen gegen die Maskenpflicht hätte zudem eine erhebliche Gesundheitsgefahr bestanden.

Hildmann war als Autor veganer Kochbücher bekannt geworden. Im Zuge der Corona-Pandemie fiel er wiederholt mit verschwörungsideologischen Äußerungen sowie verharmlosenden Äußerungen über den Nationalsozialismus auf. Über den ehemaligen Grünenpolitiker Volker Beck hatte er vergangenen Samstag gesagt: "Wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für Volker Beck wieder einführen." Adolf Hitler nannte er verglichen mit Angela Merkel "einen Segen".

bbr/AFP
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