Chinesische Einflussnahme an deutschen Hochschulen Karliczek fordert Aus für Konfuzius-Institute

»Die richtigen Schlüsse ziehen«: In einem Brief an die Hochschulrektorenkonferenz zum Umgang mit den umstrittenen Konfuzius-Instituten findet die Bundesbildungsministerin deutliche Worte.
»Mit großer Sorge« blickt Karliczek auf die Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen (Symbolbild)

»Mit großer Sorge« blickt Karliczek auf die Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen (Symbolbild)

Foto: Matthias Balk/ DPA

Mit deutlichen Worten fordert Bundesbildungsministerin Anja Karliczek die Hochschulen auf, »die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu zu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen«. Das geht aus einem Brief der CDU-Politikerin an die Hochschulrektorenkonferenz und an die Kultusministerkonferenz hervor, der dem SPIEGEL vorliegt.

Hintergrund ist der am vergangenen Wochenende bekannt gewordene Fall der Konfuzius-Institute an den Universitäten Duisburg-Essen und Hannover, wo eine geplante Online-Lesung aus einem Buch über Staatschef Xi Jinping nach Interventionen chinesischer Regierungsvertreter abgesagt worden war.

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»Zusammenarbeit hinterfragen«

Sie sehe das Wirken der derzeit 19 Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen »seit geraumer Zeit mit großer Sorge«, schreibt Karliczek. Die jetzt sichtbar gewordene Einflussnahme auf die Arbeit der Universitäten sei »inakzeptabel«. Sie empfehle den betroffenen Hochschulen, »ihre Zusammenarbeit mit den Instituten prüfend zu hinterfragen« und sich mit der Einflussnahme Chinas »dezidiert auseinanderzusetzen«.

Außerdem sollten die Hochschulen einen engeren Kontakt zum Verfassungsschutz und zum Bundesnachrichtendienst pflegen, so Karliczek.

Dass sich eine Bundesministerin so explizit in die Arbeit einzelner Hochschulen einmischt und deren Kooperationsvereinbarungen kritisiert, ist – auch vor dem Hintergrund der föderalen Länderzuständigkeit für die Hochschulpolitik – bemerkenswert.

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