Hilfe für Kinder und Jugendliche Bundeskabinett will Corona-Aufholprogramm auf den Weg bringen

Eine Milliarde Euro soll in Nachhilfe- und Förderprogramme fließen, eine weitere Milliarde soziale Programme finanzieren: An diesem Mittwoch soll das Corona-Aufholprogramm beschlossen werden.
Mädchen beim Nachhilfeunterricht (Archiv): Keine Zeit verplempern

Mädchen beim Nachhilfeunterricht (Archiv): Keine Zeit verplempern

Foto: Uwe Anspach / dpa

Seit mehr als einem Jahr fallen Bildungs- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche aus. Um die Corona-Folgen für sie abzufedern, will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch das Corona-Aufholpaket auf den Weg bringen. Mit dem Zwei-Milliarden-Euro-Vorhaben sollen Nachhilfe- und Sozialmaßnahmen finanziert werden.

Eine Milliarde Euro soll in Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler investiert werden, die große Lernrückstände aufgebaut haben. Die zweite Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzumildern. Dabei geht es auch um eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können.

Kinder aus Flüchtlings- und Einwandererfamilien besonders betroffen

Der Deutsche Städtetag forderte eine schnelle Umsetzung des Aufholprogramms. »Wir müssen Kindern und Jugendlichen unmittelbar helfen, damit sie soziale und psychische Folgen durch die Lockdowns bewältigen können«, sagte Vizepräsident Markus Lewe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es dürfe keine Zeit und Kraft mit komplizierten Antragsverfahren verplempert werden. Lewe, der auch Oberbürgermeister von Münster ist, rief die Länder zudem dazu auf, das Bundesgeld durch eigene Mittel »spürbar« zu ergänzen.

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) sprach sich dafür aus, Kinder und Jugendliche aus Flüchtlings- und Einwandererfamilien besonders in den Blick zu nehmen und Sprach- und Freizeitangebote für sie zu verstärken. Ihre Familien seien von den Auswirkungen der Pandemie besonders betroffen, sagte sie dem RND. Viele arbeiteten in Berufen, in denen Homeoffice nicht möglich sei, etwa in der Pflege oder im Einzelhandel oder im Gastgewerbe, das stärker von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen sei.

Giffey und Karliczek wollen zudem Pläne für die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule präsentieren. Damit versucht die Große Koalition kurz vor dem Ende der Legislaturperiode noch eines ihrer zentralen Vorhaben im Bildungs- und Familienbereich umzusetzen. Kinder, die ab dem Schuljahr 2025/2026 eingeschult werden, sollen laut dem Gesetzentwurf von Bundesfamilien- und Bundesbildungsministerium in den ersten vier Schuljahren einen Anspruch auf ganztägige Betreuung bekommen – für mindestens acht Stunden an Wochentagen und auch in den Ferien.

Einige Bundesländer, vor allem im Osten, haben schon eine gut ausgebaute Ganztagsbetreuung, entweder in Form von Ganztagsschulen oder als Kombination aus Schule und Hort. In anderen Ländern müsste noch viel investiert werden, um den Rechtsanspruch ab 2025 erfüllen zu können. Wegen der immensen Kosten für den laufenden Betrieb, für Personal und Investitionen an den Grundschulen gibt es bis heute Streit. Die Länder fordern eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes. Eine Zustimmung im Bundesrat und eine Umsetzung des Vorhabens bis zur Bundestagswahl sind daher offen.

Bereits zugesagt hatte die Regierung 3,5 Milliarden Euro für Investitionen und eine laufende Beteiligung an den Betriebskosten. Im Gesetzentwurf werden dafür jährlich dreistellige Millionenbeträge von Bundesseite genannt.

kha/dpa