Plagiatsvorwürfe FU Berlin will Rüge wegen Giffeys Doktorarbeit neu prüfen

Franziska Giffey muss erneut um ihren Doktortitel bangen: Die FU Berlin rollt das Verfahren wegen Plagiatsvorwürfen noch einmal auf. Grund sind zwei Gutachten, in denen die Universität schlecht wegkommt.
Familienministerin Franziska Giffey (SPD)

Familienministerin Franziska Giffey (SPD)

Foto: Michele Tantussi/ REUTERS

Die Freie Universität Berlin will ihre Rüge-Entscheidung im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zur Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufheben und neu darüber entscheiden. Das teilte das Präsidium der Freien Universität (FU) mit.

Im vergangenen Jahr waren gegen Giffeys Promotion Plagiatsvorwürfe erhoben worden. Die Uni hatte daraufhin die Arbeit überprüft und in einigen Fällen unsauberes wissenschaftliches Arbeiten bemängelt. Diese Mängel waren jedoch nicht als so schwerwiegend bewertet worden, dass Giffey ihren Doktortitel hätte abgeben müssen: Vonseiten der FU hatte es nur eine Rüge gegeben. Damit war das Verfahren ohne weitere Folgen für Giffey eigentlich abgeschlossen.

Das FU-Präsidium plant jetzt jedoch eine kritische Bestandsaufnahme des eigenen Prüfverfahrens – und eine neue abschließende Bewertung des Falls. Den Anstoß dafür habe ein Gutachten des Juristen Ulrich Battis gegeben, den die FU mit der Überprüfung der Rüge-Entscheidung beauftragt hatte. Auch ein weiteres, von der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses angefordertes Gutachten des Bonner Juristen Klaus Gärditz sei dabei berücksichtigt worden.

Ein "minderschwerer" Fall?

Beide Gutachter waren zu dem Schluss gekommen, dass die von der FU gegenüber Franziska Giffey ausgesprochene Rüge nicht dem Berliner Hochschulgesetz entspreche. Die eigentlichen Plagiatsvorwürfe waren in beiden neuen Bewertungen nicht näher beleuchtet worden.

"Nach Kenntnisnahme und Würdigung der vorliegenden Gutachten ergebe sich für das Präsidium, dass eine Rüge allenfalls in einem minderschweren Fall zulässig sei, ein solcher im Schlussbericht des Prüfungsgremiums für die Dissertation nicht dargetan worden und daher eine erneute Prüfung durchzuführen sei", heißt es in der Stellungnahme der FU. Mit anderen Worten: Die Rüge war in dieser Form nicht rechtens, das Prüfverfahren muss neu aufgerollt werden.

"Frau Dr. Giffey wird die Möglichkeit der Stellungnahme zur beabsichtigten Aufhebung der Rüge-Entscheidung gewährt", teilte die Hochschule mit. Ein genauer Zeitpunkt dafür stehe noch nicht fest. Giffey hatte die FU nach Bekanntwerden der Plagiatsvorwürfe Anfang 2019 selbst um eine Überprüfung ihrer Arbeit gebeten. Der Abschlussbericht der Untersuchungskommission war von der Universität lange geheim gehalten und erst vor wenigen Wochen vom Studierendenausschuss veröffentlicht worden.

mit Material von dpa