Schulen und Corona Geschlossen! (Hintereingang offen)

Ein Kommentar von Jan-Martin Wiarda
Was die Regierungschefs zu den Schulschließungen beschlossen haben, war offenbar bewusst so löchrig formuliert, dass fast alles möglich ist. Damit kann niemand zufrieden sein.
In einem Klassenraum im Schadow-Gymnasium in Berlin stehen die Stühle auf den Tischen

In einem Klassenraum im Schadow-Gymnasium in Berlin stehen die Stühle auf den Tischen

Foto: Christophe Gateau / dpa

Schulen bleiben im Januar geschlossen, meldeten Zeitungen und Nachrichtenagenturen nach den Corona-Beschlüssen Dienstagabend. Die einen lobten die Regierungschefs für ihre klare Kante, andere empörten sich über die vermeintliche Missachtung von Kinderrechten.

Stunden später sagten erste Länderchefs und Kultusminister, dass sie demnächst weitere Schulklassen zum Präsenzunterricht zurückholen wollen. Am weitesten trieb es Berlin.

Schon nächste Woche, hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) angekündigt, sollten Schüler der Klassen 9,10, 11, 12 und 13 antreten. Die Woche drauf dann die ersten drei Grundschuljahrgänge, am 25. Januar die Klassen 4, 5 und 6. Nein, nicht im Regelbetrieb, betonte Scheeres. Nur in halber Gruppenstärke, zur Hälfte bleibt der Distanzunterricht. Trotzdem rieben sich Lehrer, Eltern und Schüler die Augen. Und viele empörten sich: »Kein Präsenzunterricht in Berlin, solange Covid-19 nicht unter Kontrolle ist«, fordert eine Onlinepetition, die innerhalb weniger Stunden auf mehr als 37.000 Unterstützer kam.

Wer hat hier was missverstanden?

Jetzt hat der Berliner Senat reagiert und die Pläne wieder kassiert. Baden-Württemberg will aber immer noch nach Möglichkeit am 18. Januar die Grundschulen öffnen, Niedersachsen ebenso, und in Bremen bleibt die Präsenzpflicht in den Schulen bis Ende Januar ausgesetzt, doch Bildungssenatorin Claudia Bogedan ermuntert, Kinder zur Schule schicken. »Ich übernehme die Verantwortung gerne«, sagte sie bei Radio Bremen. Sie sei fest davon überzeugt, dass alles getan werde, um Schulen, soweit es geht, zu sicheren Orten zu machen.

Bogedan, Scheeres und ihre Kollegen in anderen Bundesländern berufen sich ausgerechnet auf die Entscheidung der Regierungschefs, die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) Britta Ernst lobte »die Spielräume, der Beschluss hergibt.«

Wie kann das sein? Und wer hat hier eigentlich was missverstanden?

Schaut man sich den Wortlaut des von Kanzlerin und Ministerpräsidenten vereinbarten Absatzes zu Schulen und Kitas an, stellt man fest: Der hat tatsächlich zwei Ebenen. Die äußere signalisiert: Schließung.

Geschlossene Schulen und Kitas steht da bedauernd, ausgesetzte Präsenzpflicht und Distanzunterricht in Schulen »über einen längeren Zeitraum« blieben nicht »ohne negative Folgen für die Bildungsbiografien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen«. Dennoch, so geht der Text weiter, »müssen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen auch in diesem Bereich entsprechend des Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden.«

Und genau hier, in diesem Verweis auf den 13. Dezember, steckt die zweite, die innere Ebene des Beschlusses. Denn im Dezember haben die Regierungschefs vereinbart: Auch an den Schulen und Kitas sollten die Kontakte »deutlich eingeschränkt werden«. Weiter heißt es: Daher werden in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Und schließlich: »Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen vorgesehen werden.«

Die Schlussfolgerung ist eindeutig: Formaljuristisch haben Scheeres, Ernst & Co. Recht. Was die Regierungschefs beschlossen haben, ist offenbar bewusst so löchrig formuliert, dass fast alles möglich ist: Offene Kitas und Präsenzunterricht – solange keiner hin gezwungen wird. Und selbst das mit der Freiwilligkeit gilt nur für die unteren Klassen. Denn für die Abschlussklassen, siehe oben, können ja Ausnahmen gemacht werden. Womit sich auch erklärt, warum Scheeres so viele Klassenstufen als abschlussrelevant eingestuft hat.

Jeder macht, was er für richtig hält

Warum blinken die Regierungschefs Richtung »bundesweite Schulschließungen« und biegen ab Richtung: »Jeder macht das, was er für richtig hält«?

Ganz einfach: Weil viele von ihnen eben nicht davon überzeugt sind, dass geschlossene Bildungseinrichtungen, besonders bei jüngeren Kindern, gerechtfertigt sind durch das Ziel, die Pandemie einzudämmen. Weil sie am Dienstag aber eben auch Geschlossenheit und Tatkraft demonstrieren wollten. Oder von der Kanzlerin dazu verdammt wurden.

Im Ergebnis aber haben die Ministerpräsidenten die schlimmste aller Varianten gewählt. Der eine Teil der Öffentlichkeit hält Schulöffnungen für zu riskant und fühlt sich betrogen. Der andere wünscht sich zwar offene Kitas und Schulen, aber doch bitte nicht aufgrund eines so verdrucksten, halbherzigen Beschlusses. Und alle gemeinsam schütteln sie den Kopf über eine Politik, die föderal-juristische Winkelzüge vor Klarheit in Handeln und Haltung stellt. So bröckelt die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen auf allen Seiten.