Corona-Einschränkungen Giffey will bundesweit einheitliche Regeln für Schulen und Kitas

Familienministerin Giffey plädiert für einen klaren Stufenplan zur Rückkehr in den Regelbetrieb. Doch wie soll dieser Alltag an Schulen und Kitas aussehen?
Franziska Giffey: »Bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen«

Franziska Giffey: »Bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen«

Foto: Bernd von Jutrczenka / AFP

Hier dürfen Abschlussklassen in die Schule, dort findet Hybridunterricht statt – und woanders dürfen Eltern entscheiden, ob ihre Kinder die Schule besuchen sollen oder nicht: Es ist ein riesengroßes Hin und Her an Corona-Maßnahmen für die Schulen, von Bundesland zu Bundesland verschieden. Nur eins ist klar: Jedes Land scheint es irgendwie anders zu machen.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich nun für einen gemeinsamen Rahmen einsetzen, wie es in den Ländern nach den harten Einschränkungen perspektivisch weitergehen kann. Sie ruft die Bundesländer dazu auf, sich in der Corona-Pandemie auf möglichst einheitliche Regelungen für Schulen und Kitas zu verständigen.

»Eltern wünschen sich bei allen Maßnahmen, die wir jetzt treffen, ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen«, sagte die SPD-Politikerin der »Rheinischen Post«  (Montagsausgabe). »Auch ich halte das für sinnvoll.« Die Zeit für Lockerungen sei »bei allem richtigen Bemühen um Bildungsgerechtigkeit und Vereinbarkeit« noch nicht gekommen, sagte Giffey.

Die Familienministerin plädiert für die Wiederauflage eines klaren Stufenplans zur Rückkehr in den Regelbetrieb. »Im vergangenen Jahr haben wir mit dem von Bund und Ländern erarbeiteten Stufenplan zur Rückkehr in den Regelbetrieb gute Erfahrungen gemacht. Dieses abgestimmte gemeinsame Vorgehen hat Klarheit und Perspektive gegeben. So etwas wäre auch für dieses Jahr wieder angezeigt.«

Auch die Kultusministerkonferenz hatte in der vergangenen Woche einen Stufenplan vorgeschlagen – allerdings ohne Angabe von Inzidenzwerten. Unklar ist für viele Schulen, ab welchen Inzidenzwerten welche Stufe in Kraft treten soll. Auch Giffey machte bislang noch keine konkreten Angaben dazu.

Das ist ein Versagen

Heinz Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes

Der Deutsche Kinderschutzbund übte unterdessen scharfe Kritik an den Corona-Maßnahmen der Länder für die Schulen. »Es ist mir ein Rätsel, warum die Länder den Sommer nicht genutzt haben, klare und verbindliche Regelungen für Präsenzbetrieb, Wechselunterricht und Fernunterricht zu entwickeln und die Schulen entsprechend auszustatten«, sagte Präsident Heinz Hilgers der »Rheinischen Post«.: »Das ist ein Versagen.«

Es sei nicht verantwortlich, Schulen um jeden Preis öffnen zu wollen und dieses Versprechen dann binnen Stunden oder Tagen wieder kassieren zu müssen. »Ich appelliere weiterhin an die Landesbildungsministerinnen und -minister, sich auf ein realistisches und verbindliches Vorgehen zu verständigen und Kinder und ihren Familien so zumindest mittelfristige Planungssicherheit zu verschaffen.«

Im derzeitigen harten Lockdown, der noch bis mindestens zum 31. Januar dauern wird, bleiben Schulen und Kitas in ganz Deutschland weitgehend geschlossen.

Abweichungen gibt es in Rheinland-Pfalz und Hessen. Hier bleiben die Schulen offen, die Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6 entfällt. Auch Hamburger Schüler, die zu Hause nicht lernen können, dürfen weiter zur Schule gehen. Baden-Württemberg will abhängig vom Infektionsgeschehen Grundschulen und Kitas ab 18. Januar wieder öffnen, sowie Präsenzunterricht für Abschlussklassen erlauben.

Berlin will für die Abschlussklassen 10, 12 und 13 an Gymnasien und Sekundarschulen Präsenzangebote in kleinen Gruppen möglich machen. In Mecklenburg-Vorpommern können Abschlussklassen zurück in die Schule. In Thüringen dürfen nur Abschlussjahrgänge auch im Januar für Klausuren oder andere Aufgaben in die Schulen. Bremen setzt die Schulpflicht aus und lässt die Eltern entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken.

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Für die niedersächsischen Schüler hat der Unterricht nach den Weihnachtsferien am Montag wieder begonnen – die meisten müssen dabei von zu Hause aus lernen. Abschlussklassen werden allerdings im sogenannten Szenario B in geteilten Klassen abwechselnd zu Hause und in der Schule unterrichtet. Von kommender Woche an gilt der Wechselunterricht bis Ende Januar auch für Grundschüler.

Die teilweise Öffnung der Schulen in Niedersachsen stößt im Bundeskanzleramt auf Kritik. »Die vorzeitige Schulöffnung ist sehr eindeutig gegen den Geist der Beschlüsse von Bund und Ländern«, sagte der Staatsminister im Kanzleramt, Hendrik Hoppenstedt, der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung« (Montagsausgabe). »Die Schule ist ein normaler Infektionsort. Es gibt keine Erkenntnisse, dass es in den Schulen besser ist als im Rest der Gesellschaft.«

In mehreren Bundesländern gibt es außerdem für Förderschulen noch einmal abweichende Regelungen.

kha/dpa/AFP