Ausreichender Gesundheitsschutz Grundschullehrerin muss unterrichten

Können Beamte wegen der Hygienebedingungen an Schulen den Unterricht verweigern? Nein, entschied nun ein Gericht in Hessen. Die Schutzmaßnahmen für die Gesundheit seien ausreichend.
Ausreichend Abstand: Auch weiteren Hygieneempfehlungen des Robert Koch-Instituts sei das Land gefolgt

Ausreichend Abstand: Auch weiteren Hygieneempfehlungen des Robert Koch-Instituts sei das Land gefolgt

Foto: Uwe Anspach/ dpa

Trotz der Corona-Pandemie muss eine Grundschullehrerin aus Frankfurt am Main ab Montag wieder unterrichten. Dies sei zumutbar, ein Verweigerungsrecht bestehe daher nicht, entschied der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel in einem am Freitag bekannt gegebenen Beschluss vom Vortag (Az: 1 B 1308/20).

An den hessischen Grundschulen soll ab Montag der Unterricht schrittweise wieder anlaufen. Die Lehrerin wollte dem Land verbieten lassen, sie hierfür heranzuziehen. Die bisherigen Schutzvorkehrungen seien nicht ausreichend.

Der VGH Kassel befand aber, das Land habe ausreichende Schutzmaßnahmen für eine stufenweise Rückkehr zum Unterricht erlassen. So würden die Lerngruppen auf 15 Schüler begrenzt, damit ein Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden könne. Auch weiteren Hygieneempfehlungen des Robert Koch-Instituts sei das Land gefolgt.

Ein Recht auf Arbeitsverweigerung hätten Beamte nur, wenn ihr Dienst "unzumutbar" sei, etwa wenn er "eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben" bedeute. Dies sei wegen der getroffenen Vorkehrungen nicht der Fall. Die Lehrerin hatte bereits in der vorhergehenden Instanz vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht verloren .

sun/AFP
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