Familienministerium Kitas sollen bei Wiederöffnung Vier-Stufen-Plan folgen

Die Familienminister wollen den Neustart der Kinderbetreuung vorsichtig angehen. Ein Datum für den Neubeginn fehlt noch, Hygienepläne sollen her. Immerhin wird die Öffnung von Spielplätzen geprüft.
Familienministerin Franziska Giffey: "Die Familien erwarten nun zeitnah konkretere Aussagen darüber, wann die nächsten Schritte erfolgen können"

Familienministerin Franziska Giffey: "Die Familien erwarten nun zeitnah konkretere Aussagen darüber, wann die nächsten Schritte erfolgen können"

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Termine fehlen noch, aber der Plan steht: Die Familienminister von Bund und Ländern sprechen sich in der Coronakrise für einen "behutsamen" Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung aus. Dieser solle aus vier Phasen bestehen, wie das Ministerium von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mitteilte.

Die Empfehlung sei, "in den kommenden Wochen und Monaten aus bildungs- und entwicklungspsychologischen Gründen" einen Wiedereinstieg zu ermöglichen - ein konkretes Zieldatum für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs wurde in der Mitteilung  aber nicht genannt.

Die vier Phasen umfassen demnach

  • die aktuelle Notbetreuung,

  • eine erweitere Notbetreuung,

  • einen eingeschränkten Regelbetrieb

  • und die Rückkehr zum Normalbetrieb.

Der Beschluss soll in die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag einfließen. Weitreichende Entscheidungen werden bei dem Gespräch aber nicht erwartet, sondern erst in einer weiteren Runde am 6. Mai. Letztlich liegt die Entscheidung bei den einzelnen Bundesländern und Kommunen.

Öffnung von Spielplätzen soll überprüft werden

Während zuletzt Geschäfte und Schulen nach und nach wieder öffnen sollten, gibt es noch keine Perspektive, wann Kitas und Kindergärten wieder den normalen Betrieb aufnehmen. Notbetreut werden aktuell vor allem Kinder, deren Eltern dringend am Arbeitsplatz gebraucht werden, etwa im Gesundheitswesen. Die Notbetreuung war zuletzt erweitert worden, in vielen Ländern zum Beispiel auf Alleinerziehende.

Die Minister schlagen nun auch vor, die Öffnung von Spielplätzen zu überprüfen und die Erlaubnis "familiärer Betreuungsformen" in Betracht zu ziehen, um Kindern soziale Kontakte zu ermöglichen und ihre Eltern zu entlasten.

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Konkret raten die Fachminister dazu, nach jeder Phase des Plans zunächst mindestens zwei Wochen lang das Infektionsgeschehen zu beobachten, bevor ein weiterer Schritt gegangen wird. Die Öffnung sollte von "breit angelegten Studien" begleitet werden, die nicht nur medizinische, sondern auch soziale Fragen in den Blick nehmen. Giffeys Ministerium will das Robert Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut beauftragen.

Hygienepläne sollen erarbeitet werden

Besondere Beachtung gilt demnach Kindern, deren Betreuung aus Gründen für das Kindeswohl erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf haben und Vorschulkinder. Weil die sonst empfohlenen Abstandsregeln in der Arbeit mit kleinen Kindern nicht umsetzbar seien, müsse dies "durch Hygienepläne sowie Reinigungs- und Desinfektionspläne" so gut wie möglich ausgeglichen werden.

Giffey nannte den Beschluss ein "wichtiges und gutes Signal" für Familien. "Die Familien erwarten nun zeitnah konkretere Aussagen darüber, wann die nächsten Schritte erfolgen können", sagte sie.

Oberstes Ziel sei unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, hieß es in der Mitteilung. Dennoch müssten die Belange der Kinder, gerade der Kleinkinder, und die Bedürfnisse der Eltern stärker berücksichtigt werden, hieß es. Die Ministerinnen und Minister seien sich einig, "dass die gegenwärtigen Beschränkungen einen schweren Einschnitt für die Kinder darstellen".

ptz/dpa
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