Digitaler Unterricht 500 Millionen Euro zur Finanzierung von Lehrer-Laptops sind noch ungenutzt

Bund und Länder haben es bislang nicht geschafft, die Vereinbarungen zur Anschaffung von Lehrer-Laptops zu unterzeichnen. Damit konnte noch kein Geld aus dem 500-Millionen-Euro-Paket abgerufen werden.
Arbeit am Laptop (Symbolbild)

Arbeit am Laptop (Symbolbild)

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Wedel / Kirchner-Media / imago images

Millionen Schülerinnen und Schüler sollen derzeit im Distanzunterricht lernen, am besten online, aber in der digitalen Lehre hakt es in Deutschland – auch weil die Digitalisierung der Schulen über Jahre verschleppt wurde. Um die Situation zu verbessern, hatten sich Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chefin Saskia Esken auf einem Schulgipfel im August unter anderem auf ein Bundesprogramm zur Finanzierung von Dienstlaptops für Lehrkräfte in Höhe von 500 Millionen Euro verständigt.

Doch knapp ein halbes Jahr später ist immer noch kein Geld abgerufen worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Die Antwort des Bundesbildungsministeriums stammt vom 13. Januar. Darin heißt es, es konnten noch keine Mittel ausgezahlt werden, weil die entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern noch nicht von allen Bundesländern unterzeichnet worden sei. Und damit ist sie noch nicht in Kraft. Aus welchen Ländern die Unterschriften noch fehlen, wurde nicht genannt.

»Dass es Bund und Länder bis heute nicht geschafft haben, die Vereinbarungen zur Anschaffung von Lehrer-Laptops zu unterzeichnen, ist einfach nur beschämend«, sagte der FDP-Obmann für digitale Infrastruktur im Bundestag, Torsten Herbst. »Während Eltern, Kinder und Lehrer seit Wochen ihr Möglichstes tun, um den Ausfall von Präsenzunterricht so gut es geht zu kompensieren, schafft es die Politik noch nicht einmal, die einfachsten Verwaltungshausaufgaben zu erledigen.«

Neben einem 500-Millionen-Euro-Programm zur Ausstattung von bedürftigen Schülern mit Leihlaptops und weiteren 500 Millionen Euro zur Finanzierung von IT-Administratoren für die Schulen ist es die dritte Aufstockung des sogenannten Digitalpakts Schule. Dieses Förderprogramm mit ursprünglich fünf Milliarden Euro vom Bund wurde im Jahr 2019 für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, etwa zur Installation von schuleigenem WLAN oder zur Anschaffung digitaler Tafeln – sogenannter Smartboards.

kha/dpa