Rheinland-Pfalz Beamter jobbte im Dienst als Fahrlehrer

Das war dann doch zu frech: Weil er während der Dienstzeit und sogar mit Krankschreibung als Fahrlehrer arbeitete, hat das Verwaltungsgericht Trier einen Beamten aus dem Staatsdienst entlassen.
Fahrschulauto (Symbolbild)

Fahrschulauto (Symbolbild)

Foto: Christoph Hardt / imago images/Future Image

Eigentlich sollte er an seinem Arbeitsplatz sitzen, stattdessen unterrichtete er in einem Fahrschulauto: Weil ein Landesbeamter während seiner Arbeitszeit als Fahrlehrer jobbte, hat das Verwaltungsgericht Trier den Mann aus dem Dienst entfernt. Er habe die Nebentätigkeit fast drei Jahre lang während der Dienstzeit und zum Teil auch im Krankenstand ausgeführt, teilt das Gericht mit . Das Urteil fiel demnach bereits im Februar.

Der Beamte hatte zwar eine grundsätzliche Genehmigung, um maximal acht Stunden pro Woche als Fahrlehrer zu arbeiten. Im Jahr 2020 wurden jedoch Unregelmäßigkeiten bei den von ihm vorgenommenen Buchungen in einem Zeiterfassungssystem festgestellt. Es erhärtete sich der Verdacht, dass der Mann seine Arbeitszeiten durch zahlreiche falsche Buchungen im System manipuliert hatte und in dieser Zeit seiner Nebentätigkeit nachgegangen war – »im Regelfall mehrfach im Monat«, wie das Gericht feststellte.

Daraufhin wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen ergaben, dass der Beamte regelmäßig während vorgetäuschter Dienstzeiten und zum Teil auch während krankheitsbedingter Fehlzeiten als Fahrlehrer gearbeitet hatte.

»Besonders schwerwiegendes Dienstvergehen«

Das Land Rheinland-Pfalz erhob deshalb vor dem Verwaltungsgericht Trier eine Disziplinarklage. Der Beamte räumte die erhobenen Vorwürfe den Angaben zufolge im Wesentlichen ein. Die Richter gaben der Klage daher statt und entfernten den Beamten aus dem Dienst. Sie begründeten dies damit, dass die Ausübung einer Nebentätigkeit während der Dienstzeit »nicht genehmigungsfähig und damit stets unzulässig« sei.

Der Beklagte habe »wiederholt und nachhaltig« unter anderem gegen seine beamtenrechtliche Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz verstoßen. Damit habe er »ein besonders schwerwiegendes Dienstvergehen« begangen. Er habe damit »eine Persönlichkeitsstruktur offenbart, die ein Restvertrauen in seine Person und eine zukünftig pflichtgetreue Amtsverrichtung« nicht mehr erwarten lasse.

him/AFP