Armin Himmelrath

Schulpolitik in der Coronakrise Teamplayer für den Flickenteppich

Armin Himmelrath
Ein Kommentar von Armin Himmelrath
Wenn sie wollen, dann legen die Kultusminister der Länder überwältigende Einigkeit an den Tag. Das gilt allerdings immer nur dann, wenn es darum geht, Eingriffe in ihren politischen Hoheitsbereich abzuwehren.
Schüler im Mathematikunterricht in Arnsberg (Sauerland): Es wird dauern, bis es in Klassenzimmern wieder so aussieht wie vor der Coronakrise

Schüler im Mathematikunterricht in Arnsberg (Sauerland): Es wird dauern, bis es in Klassenzimmern wieder so aussieht wie vor der Coronakrise

Foto: Julian Stratenschulte/ picture alliance / dpa

Die Kultusministerinnen und -minister der Länder sind exzellente Teamplayer. Wenn es darauf ankommt, ziehen sie parteiübergreifend an einem Strang - das ließ sich in den vergangenen Tagen und Wochen gut beobachten. Allerdings ging es dabei nicht um Schulen oder Schüler, nicht um Unterricht oder Digitalisierung. Nein, das Ziel war ein anderes: Mit allen Kräften stemmten sich die Schulpolitiker der Länder dagegen, dass es auch nur annähernd so etwas wie ein gemeinsames, bundesweites Konzept zur Wiedereröffnung der Schulen gibt, das ihre jeweiligen Handlungsmöglichkeiten einschränken würde.

Und: Sie hatten Erfolg. Der Satz, den Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am Mittwoch für die Schulen verabschiedeten, gibt ihnen nun erst einmal wieder freie Hand für den Fortbestand des schulpolitischen Flickenteppichs in Deutschland: "Die Einzelheiten regeln die Länder." Die Teamplayer in den Kultusministerien dürften sich gefreut haben. Kein Wunder, dass sich die Kultusministerkonferenz (KMK) anschließend überaus zufrieden zeigte: "Der heutige Beschluss ist wegweisend", sagte KMK-Präsidentin Stefanie Hubig.

Mit Verlaub: Das ist er nicht. Denn er manifestiert lediglich die schulpolitische Kleinstaaterei, die die Bundesländer in den vergangenen Wochen schon genüsslich ausgelebt hatten: Die einen streichen für dieses Jahr das Sitzenbleiben, die anderen die obligatorische Zweitkorrektur im Abitur. Mal gelten 1,50 Mindestabstand für Schüler in Klausuren als ausreichend, mal schreibt die Schulbehörde zwei Meter vor. Mal verzichtet ein Land auf Teile der schulischen Abschlussprüfungen, mal klammern sich die Schulminister mit Verweis auf die angeblich zu sichernde "Normalität" genau daran. Und mancher Schulpolitiker beschwor in Sonntagsreden ein gemeinsames Vorgehen und kündigte ein paar Stunden später an, wann in seinem Land welche Klassen wieder in die Schulen gehen sollen. Einheitliche Kriterien, Strategien, Zeitpläne? Fehlanzeige.

Jeder so, wie er will

Genau so liest sich auch das KMK-Konzept zur Wiedereröffnung der Schulen, das die Minister bereits Ende April verabschiedet hatten: Als wortreiche Umschreibung einer Situation, in der jeder machen kann, was er will. So wurde es den Regierungschefs vorgeschlagen, so wurde es am Mittwoch abgenickt. Anders als bei den Kitas, wo die bundesweiten Öffnungskriterien für alle Länder klar sind, haben sich die Schulminister hier einfach einen kompletten Freibrief abgeholt - natürlich immer unter dem Vorbehalt der viel beschworenen Hygienestandards und Abstandsregeln. Wie ungeheuer praktisch, dass dafür im Alltag andere zuständig sind.

Die Pressekonferenz mit Angela Merkel, Markus Söder und Peter Tschentscher lässt vermuten, warum das so einfach war: Die Gaststätten, die Bundesliga und die Lockerung der Kontaktauflagen standen im Mittelpunkt. Bildung dagegen kam kaum vor - ganz so, als gäbe es nicht die hunderttausendfachen Erwartungen und Sorgen von Eltern, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern. Dass möglichst alle Kinder und Jugendlichen bis zu den Sommerferien noch einmal eine Schule von innen sehen sollen, klingt zwar nett, ändert aber überhaupt nichts daran, dass sich jetzt jede Schule, jede Lehrerin und jeder Lehrer selbst durchwurschteln muss. Erst mal bis zu den Sommerferien, dann auch irgendwie im nächsten Schuljahr. Wie genau? Das soll jetzt erst mal eine KMK-Arbeitsgruppe durchdenken.

Die Bildungsministerinnen und -minister hätten die Chance gehabt, klare und transparente Kriterien zur Schulöffnung zu vereinbaren und daraus dann regional oder lokal angepasste Strategien abzuleiten. Diese Chance haben sie verpuffen lassen - und stattdessen die Zuständigkeit der Länder als Monstranz vor sich hergetragen. Und: Sie sind damit durchgekommen. Stefanie Hubig formuliert das im Namen ihrer Kolleginnen und Kollegen natürlich etwas hübscher: Der Bildungsföderalismus in Deutschland habe sich in der Krise bewährt, sagt die KMK-Präsidentin.

Nein, das hat er nicht. Er hat sich lediglich durchgesetzt, und zwar so massiv, dass nach der lange durchgekauten Debatte über die Wiederöffnung der Schulen ein ausgesprochen schaler Beigeschmack bleibt.

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