Bye, bye Britannien: Der Brexit-Plan steht nun fest
Dieser Beitrag wurde am 17.01.2017 auf bento.de veröffentlicht.
Der Brexit kommt – aber lange war unklar, wie genau. Und wann. Und überhaupt. Jetzt hat sich die britische Premierministerin Theresa May in einer Grundsatzrede geäußert – und einen Zwölf-Punkte-Plan vorgestellt ("The Guardian").
Nicht jeder einzelne davon ist wichtig. Einige aber schon. Die Übersicht:
1. Der Brexit kommt hart
May will keinen weichen Übergang, sondern einen klaren Schnitt von der Europäischen Union (EU). Großbritannien könne "nicht halb drinnen, halb draußen sein". May will Ende März in Brüssel offiziell das Austrittsgesuch einreichen – es bleiben dann zwei Jahre für die Austrittsverhandlungen.
2. Der Brexit kommt total
Großbritannien soll sowohl aus dem EU-Binnenmarkt als auch aus der Zollunion ausscheiden. Der Inselstaat muss dann alleine neue Verträge erschließen. Auch eine Abkehr vom Europäischen Gerichtshof ist geplant.
3. Der Brexit soll Einwanderer fern halten
"Talente" sollen weiter einreisen dürfen – aber grundsätzlich soll Großbritannien wieder Kontrolle über sein Einwanderungssystem erlangen.
4. Der Brexit ist eine Team-Entscheidung
Großbritannien hat über den Austritt abgestimmt, die Regierung will es umsetzen, das Parlament war trotzdem dagegen. May sagt, alle müssen sich einig sein. Sie will ihre Austrittsregeln daher dem Parlament zur Abstimmung vorlegen. Das bedeutet aber: Es kann neue Verzögerungen geben. Hier mehr dazu:
5. Der Brexit soll trotzdem smooth sein
Auch wenn die Trennung schnell und endgültig sein soll, hofft May darauf, Freunde zu bleiben. Großbritannien verlasse die EU, nicht Europa – mit einem "weichen" Übergang solle eine globales Großbritannien geschaffen werden, dass "bester Freund und Nachbar Europas wird". Also doch nicht so hart, wie in Punkt 1.