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Bei Bundespolizeikontrollen aufgeflogen Pass aus der Ukraine, Einkaufsbelege aus Bulgarien

Der Bundespolizei sind an den Grenzen angebliche Geflüchtete aufgefallen, die einen Aufenthalt in der Ukraine wohl nur vorgetäuscht hatten. Manche erkundigten sich direkt nach Sozialleistungen.
aus DER SPIEGEL 15/2022
Kontrolle der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze: Geburtsurkunden für ein gutes Dutzend Kinder

Kontrolle der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze: Geburtsurkunden für ein gutes Dutzend Kinder

Foto: Matthias Balk / dpa

Die Bundespolizei hat verstärkt Einreiseversuche von Personen festgestellt, die »eine Geflüchteteneigenschaft mit Bezug zum Krieg in der Ukra­ine vortäuschen«. In einem internen Vermerk von Anfang April ist von 58 Menschen die Rede, denen die Einreise verweigert wurde, inzwischen sollen es um die hundert sein, vor allem an der deutsch-österreichischen Grenze.

Dabei handle es sich sowohl um »ukrainische Staatsangehörige als auch um Drittstaatsangehörige, die einen vorhergehenden Aufenthalt in der Ukraine wahrheitswidrig vorgeben«. Verdächtig kamen den Beamten Gruppen vor, die sich bei der Einreise direkt nach Sozialleistungen erkundigten, laut Bundespolizei aber nicht erklären konnten, aus welchem ukrainischen Ort sie gerade kämen.

Inzwischen kommen weniger Flüchtlinge

Doppelstaatsangehörige etwa verfügen über ukrainische ID-Dokumente, es handelt sich dann nicht um Fälschungen. Teilweise verwiesen aufgefundene Einkaufsbelege jedoch auf einen Aufenthalt außerhalb der Ukraine, zum Beispiel in Bulgarien oder Rumänien. In einem Fall soll ein Mann einen ukrainischen Aufenthaltstitel für sich vorgelegt haben, für ein gutes Dutzend Kinder jedoch nur Geburtsurkunden; unklar blieb, ob die Kinder in der Ukraine waren.

Inzwischen kommen weniger Flüchtlinge an. Auch die Zahl solcher Aufgriffe durch die Bundespolizei geht deutlich zurück.

Die meisten haben einen Reisepass

Zur Einreise nach Deutschland werden nach derzeitiger Anerkennungslage mehrere Arten von Dokumenten akzeptiert, zum Beispiel die russische ID-Karte oder Reisepässe, die per handschriftlichem Eintrag verlängert wurden. Für ukrainische Staatsangehörige, die über keine gültigen Dokumente verfügen, stellen die ukrainischen Generalkonsulate Hamburg und Düsseldorf Identitätsbescheinigungen aus.

Nach Statistiken der Bundespolizei in Bayern verfügt die große Mehrheit der Einreisenden mit Ukraine-Bezug über biometrische Reisepässe.

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