Studie zu Racial Profiling Bundesregierung will Rassimus in der Polizei wissenschaftlich untersuchen

Wie rassistisch ist die deutsche Polizei? Das Bundesinnenministerium will dieser Frage in einer Studie nachgehen - und unter anderem herausfinden, inwiefern Beamte Menschen aufgrund von Hautfarbe kontrollieren.
"Black Lives Matter": Protest in Stuttgart (Aufnahme vom 6. Juni)

"Black Lives Matter": Protest in Stuttgart (Aufnahme vom 6. Juni)

Foto: Arnulf Hettrich/ imago images/Arnulf Hettrich

Die Bundesregierung will mögliche rassistische Tendenzen in der Polizei untersuchen lassen. Die Bundesministerien für Inneres und Justiz seien "derzeit in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu Racial Profiling in der Polizei", sagte ein Sprecher des Innenressorts der "Welt". Das Studiendesign stehe noch nicht fest, erste Ergebnisse seien frühestens Ende des Jahres zu erwarten.

Der Begriff Racial Profiling bezeichnet den Umstand, dass Beamte Menschen allein aufgrund von äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe kontrollieren, ohne dass es dafür einen Anlass gibt. Dies ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten.

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Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, der in den USA Opfer von Polizeigewalt wurde, wird aber auch hierzulande über solche Vorkommnisse debattiert. Inzwischen gibt es Forderungen nach unabhängigen Beschwerdestellen.

"Latenter Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte"

SPD-Chefin Saskia Esken hatte vor Kurzem in einem Interview mit der Funke Mediengruppe gesagt, dass es auch in Deutschland einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" gebe. Die SPD-Chefin forderte eine Aufarbeitung von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus von Beamtinnen und Beamten. Polizeigewerkschaften wiesen die Anschuldigungen zurück.

Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic beklagte, dass es zu wenig Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Einstellungen in Reihen der Polizei gebe. Bei NDR Info forderte sie eine genaue Untersuchung: "Wir brauchen endlich belastbare Zahlen zu diesem Thema."

Mihalic verwies darauf, dass ihre Partei die Innenminister von Bund und Ländern seit längerer Zeit aufgefordert habe, "endlich eine wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, ob es verfassungsfeindliche oder rassistische Einstellungsmuster innerhalb der Polizei gibt". Dies sei auch im Interesse der vielen Beamtinnen und Beamten, die jeden Tag tadellos ihren Dienst machten.

lmd/AFP
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