Coronamaßnahmen Wo jetzt die Notbremse greift

Ab sofort gelten deutschlandweit einheitliche Mindestregeln in der Coronabekämpfung. Unsere Karte zeigt, in welchen Regionen die Notbremse schon greift, wo sie in den nächsten Tagen kommt und wann die Maßnahmen wieder gelockert werden.

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Von diesem Samstag an greift die sogenannte Bundesnotbremse in der Bekämpfung der Coronapandemie. Damit müssen ab sofort bundesweit einheitliche Mindestmaßnahmen ergriffen werden, sobald das Infektionsgeschehen in einer Region bestimmte Grenzwerte überschreitet.

In welchen Städten und Landkreisen die Notbremse gezogen werden muss, ist an die Sieben-Tage-Inzidenz geknüpft, also die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen je 100.000 Einwohner. In mehreren der rund 400 deutschen Kreise wird der Grenzwert von 100 derzeit gerissen.

Welche Mindestmaßnahmen mit der Notbremse verbunden sind, wann genau sie zur Anwendung kommt und wann Maßnahmen wieder gelockert werden Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Wann muss die Notbremse gezogen werden?

Die meisten Mindestmaßnahmen der Bundesnotbremse (Stufe 1 in der Karte) sind an den Inzidenzwert 100 geknüpft. Wird er an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, müssen die Maßnahmen am übernächsten Tag in Kraft treten.

Zusätzliche Maßnahmen (Stufe 2 und 3) treten beim Überschreiten der Inzidenzwerte 150 und 165 in Kraft. Auch hier muss reagiert werden, wenn die Werte drei Tage in Folge über der jeweiligen Grenze liegen – die Maßnahmen müssen dann zwei Tage später in Kraft treten.

Was sind die Mindestmaßnahmen?

Unabhängig von der Inzidenz führt das geänderte Infektionsschutzgesetz eine bundesweite Testpflicht an Schulen ein: Schülerinnen, Schüler, Lehrerinnen und Lehrer müssen im Präsenzunterricht zweimal pro Woche auf Corona getestet werden. Gleichzeitig ist die Pflicht für Unternehmen in Kraft getreten, Angestellten zwei Coronatests pro Woche bereitzustellen.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 werden Einschränkungen in verschiedenen Bereichen verpflichtend:

Die verpflichtenden Coronatests (unter anderem beim Terminshoppen oder beim Besuch von Friseuren, Zoos, Alten- und Pflegeheimen) können etwa in Schnelltestzentren durchgeführt werden. Darüber hinaus bieten manche Einrichtungen auch die Möglichkeit an, einen Selbsttest vor Ort durchzuführen. Das negative Ergebnis eines zu Hause durchgeführten Selbsttests reicht nicht. Beim besonders zuverlässigen PCR-Test dauert die Auswertung in der Regel länger als 24 Stunden, wodurch sein Ergebnis nicht mehr aktuell genug ist.

Steigt die Inzidenz auf mehr als 150, ist im Einzelhandel kein Terminshoppen mehr möglich. Nur noch das Abholen bestellter Waren soll möglich sein (»Click & Collect«). Ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs.

Steigt die Inzidenz auf mehr als 165, wird in Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen Distanzunterricht zur Pflicht. Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen sind möglich. Die Maßnahme gilt auch für Kitas, die Länder können aber Notbetreuung ermöglichen.

Wann wird wieder gelockert?

Die Mindestmaßnahmen dürfen zurückgenommen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz ab dem Tag nach dem Inkrafttreten einer Stufe wieder stabil unter dem jeweiligen Grenzwert liegt. Stabil bedeutet: an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen – Sonn- und Feiertage bleiben in der Betrachtung außen vor. Zwei Tage später kann dann gelockert werden. Ist eine Stufe einmal aktiviert, bleibt sie damit für mindestens sieben Tage in Kraft.

Warum ist hier von »Mindestmaßnahmen« die Rede?

Das geänderte Infektionsschutzgesetz nennt zwar Maßnahmen, die ergriffen werden müssen. Den Bundesländern steht es aber frei, darüber hinaus strengere Maßnahmen zu verhängen und beispielsweise schon bei niedrigeren Inzidenzwerten den Einzelhandel zu schließen oder den Präsenzunterricht auszusetzen.

Verbindliche Auskünfte zu den vor Ort geltenden Maßnahmen erhalten Sie beim jeweiligen Bundesland:

Welche Inzidenzwerte kommen zur Anwendung?

Obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz seit Monaten die entscheidende Größe beim Verschärfen und Lockern von Coronamaßnahmen ist, sorgt sie immer wieder für Verwirrung. Je nach Quelle kann der Wert für ein und denselben Landkreis variieren: Das auf Bundesebene zuständige Robert Koch-Institut (RKI), die 16 Landesbehörden und teils auch die Gesundheitsämter vor Ort weisen unterschiedliche Zahlen aus.

Das liegt erstens daran, dass die verschiedenen Behörden an unterschiedlichen Stellen in der Meldekette sitzen und ihre Daten dadurch unterschiedlich aktuell und vollständig sind. Zweitens kommen zum Teil auch unterschiedliche Rechenmethoden zum Einsatz, die sich im Detail unterscheiden. Mehr dazu und mit welchen Werten der SPIEGEL arbeitet, lesen Sie hier.

Zuletzt knüpfte die Hälfte der Bundesländer ihre Coronamaßnahmen an die Inzidenzwerte der eigenen Landesbehörden. Sie steigen bei zunehmendem Infektionsgeschehen oft früher als die RKI-Werte. Die andere Hälfte der Länder verwendete bereits die Inzidenzwerte der Bundesbehörde.

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes werden nun die Mindestmaßnahmen der Notbremse verbindlich an die RKI-Inzidenzen geknüpft – trotz aller Schwächen dieser Zahlen: Wie der SPIEGEL schon im Herbst berichtete, fallen die Werte in vielen Regionen systematisch zu niedrig  aus.

Aber auch hier gilt: Die Bundesnotbremse definiert Mindestmaßnahmen. Jene Bundesländer, die bislang die eigenen Inzidenzwerte nutzten, können beispielsweise auch künftig Maßnahmen schon dann ergreifen, wenn die eigenen Zahlen einen Grenzwert überschreiten – auch wenn die RKI-Zahlen noch niedriger liegen. Nur umgekehrt geht es nicht mehr: Liegen die eigenen Werte schon unter der 100er-Marke, die RKI-Werte aber noch darüber, müssen die Maßnahmen bestehen bleiben.

Mitarbeit: Oliver Völling; mit Material von dpa
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