Coronaprotest in Berlin Polizei setzt Demonstrationsverbot durch

Berliner Polizeikräfte haben am Sonntag eine nicht genehmigte Versammlung von Gegnern der Coronamaßnahmen aufgelöst. Stattfinden darf dagegen eine andere Demo gegen »Mietenwahnsinn«.
Einsatz in Berlin (am Sonntag): Polizisten tragen eine Person von einer nicht genehmigten Versammlung fort

Einsatz in Berlin (am Sonntag): Polizisten tragen eine Person von einer nicht genehmigten Versammlung fort

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CHRISTIAN MANG / REUTERS

In Berlin hat die Polizei am Sonntag das Verbot einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen durchgesetzt. Auch nach mehreren Aufforderungen per Lautsprecherdurchsage, sich an die Hygieneregeln zu halten, sei »keine nennenswerte Verbesserung der Situation« eingetreten, teilte die Polizei mittags mit.

Über Bildschirme sei zudem auf das generelle Verbot der Versammlung hingewiesen worden; die Teilnehmer hatten sich am Großen Stern, dem zentralen Platz im Berliner Tiergarten, eingefunden. Auf Twitter erinnerte die Polizei daran, dass die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung mit einem Bußgeld von bis zu 1000 Euro belegt werden könne: »Umgerechnet wären das z.B. 555 Currywürste.«

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Die Einsatzleitung habe letztlich entschieden, »die Versammlung aufzulösen«, hieß es weiter. Über Lautsprecher wurden die Menschen demnach aufgefordert, den Ort zu verlassen. »Wir sorgen jetzt auch selbst dafür, dass die Menschen gehen.«

Mehrere für das Wochenende in Berlin geplante Kundgebungen waren zuvor gerichtlich verboten worden. Zur Begründung hieß es, dass Verstöße gegen »infektionsschutzrechtliche Hygienevorschriften« zu befürchten seien. Diese Annahme rechtfertigten negative Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der sogenannten Querdenker-Szene.

Genehmigt wurde indes eine angemeldete Demonstration des Bündnisses gegen Verdrängung und »Mietenwahnsinn«. Sie sollte am Mittag im Zentrum stattfinden und richtet sich gegen den gekippten Berliner Mietendeckel.

mak/AFP