EU-Sonderbeauftragter: Di Maio und die Scheichs

In Brüssel formiert sich Widerstand gegen eine mögliche Berufung des früheren italienischen Außenministers Luigi Di Maio zum Sonderbeauftragten der EU für die Golfstaaten. Di Maio war als Favorit aus einer internen Anhörung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) hervorgegangen. In der Kommission gibt es jedoch massive Zweifel an der Eignung des Politikers. »Di Maio hat nicht die nötigen Qualifikationen für das Amt«, sagt Cinzia Bianco vom Thinktank European Council on Foreign Relations. »Die Golfstaaten würden seine Ernennung als Signal dafür verstehen, dass die EU ihnen nicht die angemessene Bedeutung zubilligt.«

Aus: DER SPIEGEL 48/2022

Die Exilantin

Nach 16 Jahren im Kanzleramt zog sich Angela Merkel im Dezember 2021 aus der Politik zurück. Für viele Menschen verließ sie das Amt als Heldin. Inzwischen gilt sie auch wegen ihrer Ukrainepolitik als Schuldige, im Berliner Machtapparat spielt sie keine Rolle mehr. Porträt einer Frau, die mit ihrem Erbe ringt.

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Nach Angaben Brüsseler Beamten hat sich der frühere italienische Regierungschef Mario Draghi massiv für Di Maio eingesetzt. Aus der Umgebung Draghis hieß es dagegen, dieser sei lediglich vom EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Rande eines Treffens in Brüssel gefragt worden, ob er di Maio für einen geeigneten Kandidaten halte. Draghi habe dies bejaht. Der EAD betont, es sei noch keine Entscheidung gefallen. Die EU hat angesichts der Energiekrise beschlossen, erstmals einen Sonderbeauftragten für die Golf­region zu benennen. Die Mitgliedstaaten müssen dessen Ernennung mit qualifizierter Mehrheit zustimmen.

Anmerkung der Redaktion: Wir haben die Stellungnahme aus Draghis Umfeld nachträglich ergänzt.

ran