Einigung Grünes Licht im Ampelmännchen-Streit

Das Ringen um die Markenrechte am ostdeutschen Ampelmännchen ist mit einer gütlichen Einigung beigelegt worden. Der Konsens in dem Konflikt wurde durch Zugeständnisse beider Parteien erzielt.


Ampelmännchen in Berlin: Rechte getauscht
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Ampelmännchen in Berlin: Rechte getauscht

Leipzig - Joachim Roßberg von der sächsischen Verkehrstechnik Roßberg darf nun mit der Ampelfrau Geschäfte machen, während Kläger Markus Heckhausen von der Berliner Ampelmann GmbH das männliche Pendant bleibt. Das teilte der Unternehmer Roßberg heute mit. Übereinkunft habe man zudem über den Tausch von Rechten erzielt: Roßberg erlaube Heckhausen zum Beispiel, Metallwaren mit dem Ampelmann zu schmücken. Bislanglagen die Rechte für diese Nutzung ausschließlich bei ihm.Heckhausen, der in Berlin drei Ampelmann-Geschäfte betreibt, hatte Roßberg auf Herausgabe von Rechten verklagt. Der Zwickauer, der das Ampelmännchen 1997 als Bildmarke hatte schützen lassen, verwerte die Rechte nicht ernsthaft. Deshalb sollte er dazu verurteilt werden, seine Einwilligung zur Löschung seiner Rechte beim Deutschen Patent- und Markenamt zu erteilen.Der Streit war in der vergangenen Woche vor dem Landgericht in Leipzig verhandelt worden. Dort legte Heckhausen dar, dass er mit Souvenirartikeln mit dem Ampelmann im vergangenen Jahr rund zwei Millionen Euro Umsatz gemacht habe. Roßberg reklamierte für sich, er habe ebenfalls rund 50.000 Euro mit Ampelmann-Produkten wie demvon ihm angebotenen "Ampelmann-Schnaps" umgesetzt.Richter Gerulf Mende hatte klar gemacht, dass ein Verfahren lang und teuer werden könnte. Heckhausen könne nicht damit rechnen, sich durchzusetzen, selbst wenn der Umsatz Roßbergs wesentlich geringer ausfalle als sein eigener. Allerdings könne auch der Zwickauer nicht sicher sein, dass er aus der Auseinandersetzung als Sieger hervorginge. Deshalb schlug Mende einen außergerichtlichen Vergleich vor.



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