Interview »Fundamentale Neuausrichtung«
Brantner
Foto: Thomas Trutschel / photothek / picture allianceSPIEGEL: Wie schwierig ist es, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren?
Brantner: Dafür braucht man einen langen Atem. Wir haben in den letzten Monaten gesehen, dass wir manches beschleunigen können. Aber Prozesse wie Rohstoffabbau, Weiterverarbeitung und Recycling kann man nicht von heute auf morgen ändern. Es geht um Lizenzen, Energiebedarf, das sind große Aufgaben. Deshalb wollen wir Unternehmen unterstützen, die ihre Importe diversifizieren. Mit Blick auf die notwendigen Investitionen sprechen wir von Jahren, wenn nicht Jahrzehnten.
Was den Rücken gesund macht
Die Zahl der Operationen an der Wirbelsäule steigt, doch häufig geht es den Patienten danach schlechter als vorher, manche sind für den Rest des Lebens versehrt. Dabei lässt sich der Schmerz am einfachsten sanft besiegen – indem man die Muskeln kräftigt und die Seele stärkt.
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SPIEGEL: Peking hat verärgert reagiert, dass das Land im Entwurf der Chinastrategie des Auswärtigen Amts als systemischer Rivale bezeichnet wird.
Brantner: Wir sollten nicht China die Verantwortung für unsere gerade bei Rohstoffimporten einseitige wirtschaftliche Abhängigkeit geben. Ich werfe der chinesischen Seite nicht vor, dass sie mit Ausdauer und viel Geld die Seidenstraßen-Initiative ergriffen und ein Monopol für einige kritische Rohstoffe und deren Weiterverarbeitung aufgebaut hat. Wir müssen unsere eigenen Hausaufgaben machen, als EU strategischer handeln und unsere kritische Infrastruktur schützen.
SPIEGEL: Neulich drückte der Kanzler gegen den Willen Ihres Ministeriums den Einstieg einer chinesischen Staatsreederei in ein Containerterminal des Hamburger Hafens durch. Schützt man so kritische Infrastruktur?
Brantner: Mit der Teiluntersagung konnten wir jedenfalls eine strategische Beteiligung Coscos verhindern und auf eine rein finanzielle begrenzen. Die Frage, was zur kritischen Infrastruktur zählt und wie sie geschützt werden soll, hätten schon die Vorgängerregierungen entscheiden müssen. Bei der Vergabe der 5-G-Funklizenzen wurde zum Beispiel darüber debattiert, aber es wurde nicht grundsätzlich geklärt. Es ist gut, dass wir diese Debatte jetzt zielorientiert führen. Das Innenministerium hat hier erste Aufschläge gemacht. Wir müssen kritische Infrastrukturen noch besser schützen.
SPIEGEL: Dem Kanzleramt soll der Entwurf der Chinastrategie zu weit gehen. Wird der Text am Ende weichgespült?
Brantner: Der Dreiklang aus systemischer Rivalität, Wettbewerb und Partnerschaft ist in der Bundesregierung Konsens, aber natürlich diskutieren wir die Gewichtung. Die Grundausrichtung steht jedoch fest: Wir müssen Handlungsoptionen erweitern und gleichzeitig Risiken minimieren.
