Bundestagskommission Antisemitismus-Beauftragter soll mögliche Bedrohung durch Muslime klären

Juden in Deutschland fühlen sich zunehmend durch Muslime bedroht. Eine Expertenkommission des Bundestags fordert nun einen Beauftragten gegen Antisemitismus - und warnt vor voreiligen Schlüssen.
Demo gegen Judenhass (Archiv)

Demo gegen Judenhass (Archiv)

Foto: DPA

Juden in Deutschland sehen Antisemitismus unter Muslimen als wachsendes Problem. Internet und soziale Medien seien zu zentralen Verbreitungsinstrumenten von Hassbotschaften und antisemitischer Hetze geworden, heißt es in dem Bericht einer unabhängigen, vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission. Sie fordert deshalb unter anderem die Einsetzung eines nationalen Antisemitismus-Beauftragten.

Juden in Deutschland, heißt es in dem Bericht, sorgten sich wegen alltäglicher antisemitischer Erfahrungen zunehmend um ihre Sicherheit. Der Expertenkreis verlangt daher eine verbesserte Erfassung und Ahndung judenfeindlicher Straftaten sowie die Stärkung von Beratungsangeboten für die von Antisemitismus Betroffenen.

Die Sachverständigen warnen aber zugleich vor voreiligen Schlussfolgerungen. Das rechtsextreme Lager sei in Deutschland nach wie vor die größte Quelle von Antisemitismus.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, nannte den Bericht eine "ernüchternde Analyse". Es werde deutlich, "dass wir im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachlassen dürfen, zumal das Internet unendliche Möglichkeiten bietet, Antisemitismus weltweit und rasant zu verbreiten", erklärte er. Auch der Zentralrat fordert einen Antisemitismusbeauftragten.

Untersuchungen zu Antisemitismus unter Muslimen fehlen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), unterstützt die Idee Schusters, KZ-Gedenkstätten mit Integrationskursen zu besuchen, in denen muslimische Flüchtlinge sind. Dies wäre eine gute Ergänzung, sagte Özoguz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Die Herausforderung ist, Menschen deutsche Geschichte zu vermitteln, die wenig über den Holocaust wissen und von denen viele aus Ländern kommen, in denen Konflikte mit Israel zu pauschalen negativen Ansichten über Juden geführt haben", sagte Özoguz.

Historikerin Juliane Wetzel von der vom Bundestag eingesetzten Kommission mahnte zur Vorsicht: "In der Öffentlichkeit steht die Gruppe der Muslime als vermeintliche Hauptverursacher des Antisemitismus im Fokus. Mit der Flüchtlingswelle haben solche Zuschreibungen noch zugenommen." Der Rechtsextremismus sei dagegen als zentrales Milieu antisemitischer Inhalte in der Wahrnehmung in den Hintergrund getreten.

Muslimische Verbände und Moscheegemeinden, sagte Wetzel, würden undifferenziert als Hort antisemitischer Agitation gesehen, Imame als Hassprediger charakterisiert, sagte Wetzel. Untersuchungen, die dies untermauern könnten, gebe es jedoch kaum. Antisemitismus unter Muslimen müsse deshalb beobachtet werden. Aber judenfeindliche Strömungen unter Rechtsextremen oder in der gesellschaftlichen Mitte dürften nicht verharmlost werden.

apr/dpa/AFP
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