Spaltung der Gesellschaft "Wo eine Villa ist, da ist meist auch ein Weg"

Hass und Angst nehmen zu, die Mitte der Gesellschaft scheint zu erodieren: Woran liegt das? Der Politologe Christoph Butterwegge geht von einem gefährlichen Grundmechanismus aus - und warnt vor den Folgen.
Hochhaus in Köln-Chorweiler: "Soziale Ungleichheit führt zu politischer Ungleichheit"

Hochhaus in Köln-Chorweiler: "Soziale Ungleichheit führt zu politischer Ungleichheit"

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Christoph Butterwegge, Jahrgang 1951, ist Experte auf dem Gebiet der Armutsforschung. Der Politologe war bis 2016 Professor an der Universität Köln, ein Jahr später kandidierte er für die Linken als Bundespräsident - er gehört aber keiner Partei an. Sein neues Buch "Die zerrissene Republik"  befasst sich mit Ungleichheit in Deutschland.

SPIEGEL: Herr Butterwegge, geht ein Riss durch Deutschland?

Butterwegge: Allerdings. Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Hartz-IV-Bezieher, die weniger gebildet sind, werden eher sanktioniert als solche mit akademischer Bildung. Sie legen seltener Widerspruch ein, kennen ihre Rechte kaum, können nicht so gut formulieren und ziehen erst recht nicht vors Sozialgericht. Selbst unter Hartz-IV-Beziehern gibt es also eine groteske Ungleichheit. Das deutet auf ein grundsätzliches Problem hin.

SPIEGEL: Welches denn?

Butterwegge: Der Reichtum konzentriert sich in immer weniger Händen, während immer mehr Menschen in die Armut abzurutschen drohen. Wer aber kaum seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, wird in der Öffentlichkeit stärker ausgegrenzt. Diese ökonomische und soziale Ungleichheit führt auch zu politischer Ungleichheit.

SPIEGEL: Also hängt alles am Geld?

Butterwegge: Natürlich reduziert sich Ungleichheit nicht darauf, dass die einen viel Geld haben und die meisten anderen wenig. Es geht auch um Bildung und Gesundheit, um Chancen auf Jobs und Wohnungen. Wer arm ist, stirbt früher. Und wer reich ist, muss nicht im Hochhaus am Stadtrand oder auf der Straße leben. Denn wo eine Villa ist, da ist meist auch ein Weg. Ähnliches gilt für die Bildung.

SPIEGEL: Warum? In Deutschland muss niemand Schulgeld zahlen, Studenten können Bafög beantragen, es gibt Stipendien und Förderprogramme für Auszubildende. Geht es wirklich um Armut - oder nicht eher um Bildungsarmut ?

Butterwegge: Ich halte wenig von diesem Begriff. Der Arme ist ja nicht arm, weil er wenig gebildet ist. Es verhält sich umgekehrt: Weil jemand arm ist, fehlen ihm die Möglichkeiten zu besserer Bildung.

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Butterwegge, Christoph

Die zerrissene Republik: Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland

Verlag: Beltz Juventa
Seitenzahl: 414
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SPIEGEL: Fleiß und Talent reichen nicht aus, um Erfolg zu haben?

Butterwegge: Wenn dem so wäre, hätten nicht elf Prozent derjenigen, die im Niedriglohnbereich arbeiten, eine akademische Ausbildung.

SPIEGEL: Welche Rolle spielen Diskriminierung, Frauenfeindlichkeit, Rassismus?

Butterwegge: Ein ranghohes Mitglied des saudischen Königshauses dürfte hierzulande keine massiven Probleme wegen seiner Hautfarbe bekommen. Und ich glaube auch nicht, dass Susanne Klatten, die reichste Frau Deutschlands, wegen ihres Geschlechts benachteiligt wird.

SPIEGEL: Das sind Extrembeispiele. Es lässt sich doch nicht bestreiten, dass die Ungleichbehandlung von Frauen oder Zuwanderern große Probleme sind?

Butterwegge: Nein, sicher nicht. Und es wäre auch falsch, alle gesellschaftlichen Probleme auf den Gegensatz von Arm und Reich zurückzuführen. Er ist aber das Kardinalproblem, und zwar der gesamten Menschheit. Der heutige Rassismus etwa ist ohne Kapitalismus und Kolonialismus nicht zu verstehen.

SPIEGEL: Mit Blick auf "Fridays for Future" sieht es eher so aus, als wäre im 21. Jahrhundert die Klimakrise das Kardinalproblem.

Butterwegge: Ohne eine Lösung der sozialen Frage wird es keine Lösung der ökologischen Frage geben. Nur wenn wir die wachsende sozioökonomische Ungleichheit in den Griff bekommen, haben wir gegen den Klimawandel eine Chance.

SPIEGEL: Warum hängt beides so eng zusammen?

Butterwegge: Dass der Lithiumabbau in Südamerika zulasten der Umwelt rücksichtslos vorangetrieben wird, resultiert aus der Profitgier von Konzernen. Und wer wissen möchte, warum die Bundesregierung so ein halbherziges Klimapaket vorgelegt hat, muss den lobbyistischen Einfluss der Automobilindustrie berücksichtigen.

SPIEGEL: Aber wie führt all das zu gesellschaftlichen Spannungen? Die Anhänger der AfD etwa, die ja angeblich eine Protestpartei ist, gehören mehrheitlich gar nicht zu den Armen, sondern kommen aus der Mitte der Gesellschaft.

Butterwegge: Ich halte den Aufstieg der AfD auch nicht für einen Ausdruck des Protests von sozial Abgehängten. Ihre Klientel stammt eher aus der unteren Mittelschicht, wo Angst vor dem Abstieg herrscht und man fürchtet, zwischen oben und unten zerrieben zu werden.

SPIEGEL: Langzeitarbeitslose hätten doch viel bessere Gründe, frustriert zu sein.

Butterwegge: Wer schon ganz unten ist, hat nichts mehr zu verlieren, die soziale Fallhöhe ist also für Angehörige der Mittelschicht größer. Wenn die Reichen immer reicher und die Armen immer zahlreicher werden, bangen vor allem die Menschen dazwischen um ihre Stellung. Und existenzielle Ängste führen zu irrationalen Reaktionen.

SPIEGEL: Indem man eine rechte Partei wählt?

Butterwegge: In wirtschaftlichen Krisen und gesellschaftlichen Umbruchphasen hat sich das Kleinbürgertum in Deutschland immer schon politisch nach rechts gewendet. Das war in der Endphase der Weimarer Republik so - aber auch in der Bundesrepublik der Sechzigerjahre, als während der ersten spürbaren Wirtschaftskrise überhaupt eine rechtsextreme Partei den Sprung in sieben Landtage schaffte.

SPIEGEL: Sie meinen die NPD, die damals sogar fast in den Bundestag eingezogen wäre...

Butterwegge: ...und zwar, weil Teile des Kleinbürgertums daran zweifelten, dass die demokratischen Parteien ihren Wohlstand und ihren gesellschaftlichen Status sichern könnten.

SPIEGEL: Die NPD verschwand dann für Jahrzehnte in der Bedeutungslosigkeit. Was ist heute anders?

Butterwegge: Die Mittelschicht ist inzwischen ein Stück weit erodiert: Selbst eine gute Ausbildung garantiert nicht mehr, dass Kinder den Status ihrer Eltern halten können.

SPIEGEL: Haben Sie eine Erklärung dafür, warum offenbar viele Menschen der AfD zutrauen, daran etwas zu ändern?

Butterwegge: Rechtspopulisten bestätigen mit ihrer Ideologie das Gefühl mancher Mittelschichtangehöriger, als "normale Deutsche" von zwei Seiten ausgeplündert zu werden: von den "korrupten Eliten" über ihnen und den "Sozialschmarotzern" unter ihnen, insbesondere von den "Asylschmarotzern". In diesem Weltbild sind die Angehörigen der Mittelschicht die wahren Leistungsträger der Gesellschaft.

SPIEGEL: In ländlichen Regionen scheint das besser zu verfangen als in Ballungsräumen. Gibt es beim Frust ein Stadt-Land-Gefälle?

Butterwegge: Gewiss. Neuerdings fahren Bauern in die Städte, um dort gegen Umweltauflagen der Regierung zu protestieren. Viele Landwirte haben offenbar das Gefühl, in einer zunehmend urbanen Gesellschaft sozial abzusteigen.

SPIEGEL: Dieses Gefühl teilen sie mit vielen Landbewohnern in eher dünn besiedelten Regionen.

Butterwegge: Ja, und zwar deshalb, weil dort die Ungleichheiten tatsächlich zunehmen: Wenn kein Bus mehr fährt oder das nächste Krankenhaus eine Autostunde entfernt ist, fühlt man sich leicht abgehängt. Wer im Kölner Univiertel wohnt, erreicht vier oder fünf Kliniken fußläufig. In der Sächsischen Schweiz, im Erzgebirge oder in der Eifel sieht das ganz anders aus. Dass von gleichwertigen Lebensverhältnissen keine Rede sein kann, fördert Neid, Missgunst und Frust.

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SPIEGEL: Die Politik scheint das Problem erkannt zu haben, viele Politiker versprechen Maßnahmen gegen die Landflucht und für den ländlichen Raum.

Butterwegge: Nur handelt man leider oft nach der neoliberalen Maxime, die Starken zu stärken, angeblich um den Schwachen etwas Gutes zu tun. In der Vergangenheit wurden deshalb oft Wirtschaftszentren gefördert in der Hoffnung, dass auch das Umland davon profitiert. So haben die politisch Verantwortlichen das Stadt-Land-Gefälle noch verschärft.

SPIEGEL: In den USA gibt es das schon seit Langem, in Ihrem Buch sprechen Sie mit Blick auf Deutschland von einer "US-Amerikanisierung". Was genau meinen Sie damit?

Butterwegge: In den Vereinigten Staaten ist die Zerrissenheit der Gesellschaft stark ausgeprägt: Genannt seien nur die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die abgehängten Regionen etwa im sogenannten Rust Belt, die Polarisierung der öffentlichen Meinung und die Verrohung der politischen Kultur unter Präsident Trump.

SPIEGEL: Aber ist Deutschland mit seinem komplexen Mehrparteiensystem und der staatlichen Sozialversicherung davon nicht weit entfernt?

Butterwegge: Zweifellos gibt es wichtige Unterschiede zwischen beiden Ländern, aber auch frappierende Parallelen: Die Ungleichheit der Vermögen etwa ist laut dem sogenannten Gini-Koeffizienten in Deutschland fast genauso hoch wie in den USA. Bei uns besitzen 45 Familien so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Das bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ohne dass die etablierten Parteien gegensteuern.

SPIEGEL: Was müsste sich denn ändern?

Butterwegge: Es geht nicht ohne Umverteilung von oben nach unten. Der Mindestlohn sollte zu einem armutsfesten Lebenslohn weiterentwickelt werden - denn wer Vollzeit arbeitet, muss mehr als tausend Euro verdienen. Nötig sind ein höherer Spitzensteuersatz und die Wiedererhebung der Vermögensteuer, die auch im Grundgesetz steht. Außerdem müssen wir über Schritte zur Vergesellschaftung und Verstaatlichung diskutieren. Ich frage mich jedenfalls, warum bislang immer nur dann Menschen enteignet wurden, wenn es um den Bau von Autobahnen oder den Braunkohletagebau ging.

SPIEGEL: Das sind ziemlich radikale Forderungen.

Butterwegge: Es geht ja auch um sehr viel, nämlich um die Zukunft der Demokratie.

SPIEGEL: Wieso das?

Butterwegge: In Deutschland ist die Wahlbeteiligung in den Wohngebieten der sozial Benachteiligten deutlich zurückgegangen  - offenbar glauben vor allem Ärmere, mit ihrer Stimmabgabe nichts mehr bewegen und bewirken zu können. Das verleiht den Stimmen von Wohlhabenden, Reichen und Hyperreichen, wie ich sie nenne, ein größeres Gewicht. Sind nicht mehr alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen repräsentiert, wird die repräsentative Demokratie ad absurdum geführt.

SPIEGEL: Zuletzt ist die Beteiligung an den Landtagswahlen in Ostdeutschland aber doch wieder gestiegen.

Butterwegge: Na ja, man sollte die Kirche im Dorf lassen. Denn nach wie vor ist die Wahlbeteiligung deutlich geringer als in den Neunzigerjahren. Es sieht so aus, als hätten Unterprivilegierte diesmal aus lauter Verzweiflung ihre Stimme der AfD gegeben. Ich bezweifle aber, dass sich die parlamentarische Demokratie auf diese Weise retten lässt.