Besetztes Haus in Berlin Ausschreitungen und brennende Barrikaden in der Rigaer Straße – 60 Polizisten verletzt

In der Rigaer Straße in Berlin ist es vor einer geplanten Inspektion eines teilbesetzten Hauses zu Krawallen gekommen. Dutzende Polizisten wurden durch Steinwürfe verletzt. Inzwischen hat sich die Lage wieder beruhigt.
Brennende Barrikaden in der Rigaer Straße

Brennende Barrikaden in der Rigaer Straße

Foto: HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Im Berliner Stadtteil Friedrichshain haben sich Unterstützer des teilbesetzten Hauses in der Rigaer Straße 94 erneut Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die Polizei war am Mittwochvormittag mit einem Räumpanzer und einem Wasserwerfer vor dem verbarrikadierten Haus im Einsatz.

Auf Twitter teilte die Polizei mit, dass die Einsatzkräfte und auch die Feuerwehr nicht zu einer brennenden Barrikade durchgelassen worden seien. Es seien unter anderem von umliegenden Dächern Steine geworfen worden.

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Auf Fotos waren aus Autoreifen, Stacheldraht und Holzlatten errichtete Barrikaden sowie Feuer und Rauchschwaden zu sehen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Räumpanzer ein, um das Feuer zu löschen. Nach Polizeiangaben waren rund 200 Beamte vor Ort. Wie der »Tagesspiegel«  berichtet, hat sich die Lage kurz nach Mittag wieder beruhigt. Die Brände seien von der Polizei gelöscht, Schaulustige in Nebenstraßen zurückgedrängt worden. Über dem Viertel kreiste demnach zeitweise noch ein Polizeihubschrauber.

DER SPIEGEL

Geisel sagt Teilnahme an Innenministerkonferenz ab

Am Nachmittag teilte die Polizei mit, die Einsatzkräfte seien von rund 200 Menschen von der Straße und von einem Dach aus »mit Steinen attackiert«. Rund 60 Polizisten seien verletzt worden. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte seine Teilnahme an der Innenministerkonferenz ab Mittwoch ab. »Wer Autoreifen anzündet, kämpft nicht für linke Freiräume, sondern drangsaliert den eigenen Kiez«, sagte Geisel laut der Nachrichtenagentur dpa. Straftaten würden konsequent verfolgt und Gerichtsentscheidungen durchgesetzt.

Anlass der Krawalle ist offenbar eine für Donnerstag geplante Brandschutzbegehung im Haus Rigaer Straße 94. Die Polizei verhängte deshalb für die Zeit zwischen Mittwochnachmittag und Freitagabend bereits ein Versammlungs- und Parkverbot für Teile der Straße. Zugang zum abgesperrten Bereich haben nur Anwohner.

Das stieß bei den Hausbesetzern auf Widerstand. Die Straße werde »verbarrikadiert und eine autonome Zone eingerichtet, um die Rote Zone des Senats zu verhindern«, schrieben sie auf Twitter.

Die Bewohner des Hauses hatten sich mit einem Eilantrag gegen die Brandschutzbegehung zu wehren versucht, scheiterten damit jedoch am Dienstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Die Anordnung des Bezirks zur Duldung der Begehung sei nicht zu beanstanden, teilte das Gericht mit. Es liege eine dringende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor.

Seit Jahren gibt es Streit um das seit 1990 besetzte Haus, das als Treffpunkt der linksextremen Szene gilt. Schon mehrmals kam es etwa bei Durchsuchungen zu Ausschreitungen. In unmittelbarer Nachbarschaft war im vergangenen Oktober das ebenfalls besetzte Haus Liebig 34 von der Polizei geräumt worden.

fek/AFP/dpa
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