Tod nach Brechmitteleinsatz in Bremen Erinnerung muss sein

Laye-Alama Condé starb durch den Einsatz von Brechmitteln in Gewahrsam der Bremer Polizei. Seit Langem setzt sich eine Initiative für ein Denkmal ein. Höchste Zeit, dass es aufgestellt wird.
Trauer um Laye Condé am zehnten Todestag (7. Januar) in Bremen: Tod nach Brechmitteleinsatz

Trauer um Laye Condé am zehnten Todestag (7. Januar) in Bremen: Tod nach Brechmitteleinsatz

Foto: Carmen Jaspersen/ dpa

Natürlich kann man fragen: Soll nun jedem, der im Gewahrsam des Staates oder der unter staatlich angeordnetem Zwang ums Leben gekommen ist, ein Denkmal gesetzt werden? Zyniker fragen so und manch angeblich tugendhafte Bürger, die meinen, ihnen könnte so etwas nie zustoßen, da sie sich stets gesetzestreu verhielten.

In der Nacht zum 27. Dezember 2004 war in Bremen der 35 Jahre alte Laye-Alama Condé aus Sierra Leone festgenommen worden, weil die Polizei ihn im Verdacht hatte, "Drogencontainer", also haselnussgroße, mit Kokain gefüllte Kügelchen, geschluckt zu haben. Schwarzafrikaner galten damals schon wegen ihrer Herkunft grundsätzlich als verdächtig in der Hansestadt, in der es eine Dealerszene gab, an der viele Bürger Anstoß nahmen.

Er wehrte sich verzweifelt gegen die Zwangsmaßnahmen, die er nach der Festnahme über sich ergehen lassen musste. Natürlich hätte er sich alles gefallen lassen können. Hätte er dies auch müssen? Er wurde auf einem Stuhl fixiert, sein Kopf wurde festgehalten, damit eine Nasensonde zwecks Zufuhr eines Brechmittels plus Wasser platziert weden konnte. Er biss die Zähne zusammen und versuchte, den schwallartig hochkommenden Mageninhalt wieder hinunterzuschlucken statt auszuspucken. Dabei geriet Flüssigkeit in seine Lunge, es kam zu Sauerstoffmangel im Blut.

Nach kurzer Zeit war er nicht mehr ansprechbar. Am 7. Januar 2005 starb Condé an den Hirnschäden, die durch diese Zwangsbehandlung entstanden waren.

Nach dem Tod des Mannes wurde jener Arzt angeklagt, der im Auftrag des Bremer Senats sogenannte Exkorporationen vorgenommen hatte. Er war selbst Ausländer. Er arbeitete für ein privates Institut, dem der Bremer Senat hoheitliche Aufgaben übertragen hatte. Seine Qualifikation war fraglich. Der Brechmitteleinsatz - hochumstritten damals, nachdem es etwa in Hamburg schon einen Toten gegeben hatte - war politisch gewollt und wurde gefördert. Der ehemalige Bremer Bürgermeister und Justizsenator Hennig Scherf (SPD) bestand als Zeuge vor Gericht später darauf, vom Hamburger Fall nichts gewusst zu haben und empörte sich, dass man ihm nun Vorhaltungen mache, nur weil er "hinter der Strafverfolgung gestanden" habe.

Am Ende blieb eine Geldauflage

2008 wurde der angeklagte Arzt freigesprochen. Dieses Urteil hob der Bundesgerichtshof auf die Revision der Nebenklage wegen Rechtsfehlern 2010 auf; eine andere Bremer Strafkammer sprach den Arzt 2011 ebenfalls frei. Der Bundesgerichtshof hob auch diesen Freispruch wieder auf. 2013 endete der dritte Versuch, den Tod Condés zu sühnen, mit einer Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage von 20.000 Euro. Der Angeklagte, den die Ereignisse und die nicht enden wollenden Rechtsstreitigkeiten über die Maßen belasteten, erkrankte schwer. Zudem schien dem dritten Gericht eine weitere Aufklärung nach so langer Zeit nicht mehr möglich.

Die Bemühungen der Nebenklage, eine Verurteilung wegen Körperverletzung mit Todesfolge durchzusetzen, waren damit gescheitert. Es ging den Vertreterinnen des Opfers nicht in erster Linie um eine Bestrafung des Mediziners, der Aufgaben auszuführen hatte, die andere Ärzte reihenweise ablehnten. Die Anwältinnen der Angehörigen des Toten wollten es vielmehr auch in diesem Einzelfall gerichtlich bestätigt wissen, dass der gewaltsame Einsatz von Brechmitteln gegen die Prinzipien des Rechtsstaats verstoße. Schließlich hatte inzwischen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Zwangsmaßnahme als Folter eingestuft und Deutschland dafür verurteilt.

Damit der Tod Condés nicht völlig aus dem öffentlichen und vor allem aus dem politischen Gedächtnis der Hansestadt verschwinde, bemüht sich eine Initiative  darum, eine Gedenkstätte für das letzte Todesopfer jener heute verbotenen Methode der Strafverfolgung zu errichten. Manche Bremer sind darüber alles andere als erfreut und fragen: Muss das wirklich sein?

Keine Gedenkstätte "muss" sein. Es gibt keine Pflicht zum Erinnern. Aber einer Gesellschaft, die sich ihrer Freiheit gewiss fühlt und stolz ist auf den Staat, der sie gewährt, steht es gut an, Irrtümer und Fehlentwicklungen staatlichen Handelns nicht einfach dem Vergessen anheim zu geben.

Das Leben Condés war nicht weniger wert als das eines geachteten Bürgers. Sein Tod war eine Schande für den Rechtsstaat. Daran soll nicht erinnert werden?