Beschluss von Bund und Ländern: Wie geht es weiter in der Coronakrise?

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekannt gegeben, wie der Weg aus dem Corona-Lockdown angegangen werden soll. Aber wie setzen die Bundesländer die Beschlüsse um? Die ersten Kabinette tagen bereits.

Jogger an der Elbe in Hamburg: Die Hansestadt will am Freitag bekannt geben, wie sie die vereinbarten Corona-Beschlüsse umsetzen wird

Foto: Christian Charisius/ dpa

Seit Wochen steht Deutschland wegen des Coronavirus still. Mit Spannung wurde daher das Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin erwartet. In der Sitzung verständigten sie sich auf erste vorsichtige Lockerungen.

Für die Bevölkerung bedeutet das: Kleine und mittlere Geschäfte dürfen wieder öffnen. Die wegen der Pandemie verhängten Kontaktbeschränkungen werden bis mindestens 3. Mai verlängert. (Lesen Sie hier einen Überblick: So soll Deutschland wieder Fahrt aufnehmen)

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Die Schulen bleiben dagegen für die meisten Schüler erst einmal dicht, nur für einige Jahrgänge soll es vom 4. Mai an wieder Unterricht geben - einzelne Länder könnten von diesem Termin aber abweichen und etwas früher oder später starten.

In der Bildung wird mit Unterschieden gerechnet - und auch in anderen Teilen des öffentlichen Lebens dürften die 16 Bundesländer individuell entscheiden, wie sie mit den Corona-Maßnahmen umgehen. Trotz der gemeinsamen Verständigung bleibt also noch offen, wie die Länder die Beschlüsse gestalten werden.

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Wann ist mit Entscheidungen aus den Ländern zu rechnen?

Dafür tagen heute und morgen die einzelnen Kabinette. Während sich der Berliner Senat seit 10 Uhr zu den weiteren Entwicklungen berät, trifft sich das Kabinett in Nordrhein-Westfalen seit 11 Uhr. Auch in Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen beraten sich die Verantwortlichen am heutigen Donnerstag.

In Hamburg und Sachsen wollen die Landesregierungen am Freitag über die Beschlüsse entscheiden. Auch in Brandenburg soll nach zweitägigen Beratungen am Freitag eine Entscheidung fallen. Hessen plant ebenfalls, in den kommenden Tagen Details zu den Lockerungen zu nennen.

Für alle Länder bleibt das Ziel, die Menschen im Land so gut es geht vor einer Infektion zu schützen - und die Fortschritte bei der Bekämpfung der Pandemie nicht zu gefährden. Aber wie es nach den Entscheidungen der einzelnen Länder weitergeht, ist bislang ungewiss.

Bund und Länder wollen sich im 14-Tages-Rhythmus treffen, um über die weiteren Schritte zu beraten, der nächste Termin ist für den 30. April angesetzt. Dann soll vereinbart werden, wie es nach dem 4. Mai weitergehen kann.

sen/dpa/AFP