Corona: Niedersachsen probt die Rückkehr zum Alltag

Stufenplan mit neuen Lockerungen Niedersachsen probt die Rückkehr zum Alltag

Die Zeit ist laut Ministerpräsident Weil reif: Niedersachsen hat als erstes Bundesland ein Gesamtkonzept für eine Rückkehr in den Alltag mit Corona vorgelegt - mit Plänen für Bildung, Tourismus, Handel und Freizeit.

Von Alexander Preker und Armin Himmelrath

04.05.2020, 14.47 Uhr

Leere Strandkörbe in Cuxhaven
Foto: Hauke-Christian Dittrich/ dpa

Bei der Entscheidung für eine Maskenpflicht in der Coronakrise war Niedersachsen sehr spät dran. Ministerpräsident Stephan Weil ärgerte sich, dass Bund und Länder eigentlich etwas anderes vereinbart hatten, manche Länderfürsten dann aber mit Sonderregeln vorpreschten. Schließlich zog der SPD-Politiker nach. Das war vor knapp zwei Wochen.

Vielleicht auch deshalb will Weil in seinem Bundesland, wo es nun um Lockerungen des Lockdowns geht, vorne sein. "Wir müssen in Phasen denken", sagte der Regierungschef - und hat einen Fünfstufenplan "zu einem neuen Alltag mit Corona" vorgestellt. Es handle sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept.

Dieses, so stellt Weil klar, wolle er unabhängig davon, was die Beratungen mit dem Bund und den anderen Ländern am kommenden Mittwoch bringen, verfolgen: Er habe seine "Erfahrungen gemacht und weiß, dass sich die einzelnen Länder nicht unbedingt an das halten", was bei diesen Runden der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung besprochen worden sei, sagte er.

Auch ihm sei eine bessere Bund-Länder-Abstimmung lieber. "Doch das ist nun mal nicht der Fall." Der Diskussion mit der Kanzlerin und den anderen Länderfürsten sehe er dennoch "mit ehrlichem Interesse" entgegen.

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Neuer Alltag in Niedersachsen - Stufenplan

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Für Niedersachsen legt Weil aber jetzt schon mal vor, um "den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben" - das dürfte seinen bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) ärgern, der am Vormittag das Vorpreschen anderer Länder "unglücklich" nannte.

Nach all den Belastungen und Unsicherheiten, sagte Weil jedoch, hätten die Menschen "einen Anspruch darauf zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind" - sofern die Infektionszahlen weiterhin abklingen. Immerhin mit dem Beschluss will er bis nach den Bund-Länder-Beratungen warten. Konkret sehen die Pläne für Deutschlands zweitgrößtes Flächenland jedoch bereits folgendes vor:

Für den Bereich Handel und Dienstleistung: Nach den Öffnungen von kleineren Geschäfte, Autohäusern, Friseursalons und Buchläden soll in einer zweiten Stufe ab 11. Mai die Beschränkung der Größe der Verkaufsfläche fallen, in einer dritten Stufe ab 25. Mai sollen alle personennahen Dienstleistungen unter Auflagen wieder erlaubt sein.
Für den gerade im Harz und an der Nordseeküste wichtigen Tourismus soll bereits in der zweiten Stufe ab 11. Mai wieder ein sanfter Neustart möglich sein. Ferienhäuser und -wohnungen sollen vermietet werden können, mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent beziehungsweise sieben Tagen Wiederbelegungsfrist. Für Hotels, Pensionen und Jugendherbergen soll es in der dritten Stufe ab 25. Mai wieder losgehen können, sofern die Auslastung maximal 50 Prozent beträgt und weitere Auflagen eingehalten werden. Die Kommunen und Landkreise können aber Regeln zum Zugang zu Hotspots oder zu den ostfriesischen Inseln treffen.
Auch in der Gastronomie soll es bereits ab 11. Mai wieder losgehen, allerdings beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten bei maximal 50 Prozent Auslastung. Eine weitere Öffnung der Gastronomie sei vom 25. Mai an möglich, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Bars, Kneipen und Diskotheken müssen allerdings auf absehbare Zeit geschlossen bleiben.

In der Schulpolitik wollte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne keinesfalls den Fehler machen, der seinen Kollegen aus Nordrhein-Westfalen unterlief: Da hatte das FDP-geführte Schulministerium in der vergangenen Woche reichlich voreilig eine baldige Rückkehr aller Grundschüler in die Klassen verkündet, bevor Ministerpräsident Armin Laschet dazwischengrätschte und das Ministerium zurückpfiff - mit Verweis auf die Bund-Länder-Gespräche. Nun, mit Deckung des Regierungschefs Weil, kann Tonne aber bereits konkret werden:

Derzeit gehen in Niedersachsen schon die Klassen 4, 9/10 und 13 in die Schulen, um sich auf ihre jeweiligen Abschlüsse oder den Übergang auf die nächste Schule vorzubereiten. Ab dem 11. Mai sollen dann auch die Jahrgangsstufe 12 in der Oberstufe und die 3. Klassen der Grundschule hinzukommen, ab 25. Mai schließlich auch die restlichen Klassen in einem "Präsenzunterricht in neuer Form". Der wechselt sich ab mit dem bisher schon praktizierten Lernen auf Distanz zu Hause.

Bei den Kitas erfolgt die Öffnung schneller. Schon ab Mittwoch (6. Mai) haben demnach Eltern die Möglichkeit, eine private Kinderbetreuung mit bis zu fünf Kindern in festen Gruppen zu organisieren. Fünf Tage später folgen dann professionelle Tagesmütter und -väter; gleichzeitig sollen die Kitakapazitäten schrittweise auf 40 Prozent hochgefahren werden. Eine Maskenpflicht für Kleinkinder werde es aber nicht geben, so Tonne. Das sei schlicht nicht praktikabel. "Ich möchte, dass alle Kinder die Chance erhalten, ihre Erzieherinnen und Erzieher wiederzusehen und mit ihren Freundinnen und Freunden zu spielen - wenigstens ein paar Stunden zu Beginn", sagte Kultusminister Tonne. Nur die Hochschulen bestreiten den Plänen zufolge das Sommersemester ausschließlich in digitaler Form.

Leeres Klassenzimmer in Hannover
Foto: Julian Stratenschulte/ dpa

Spielplätze unter freiem Himmel, Zoos, Museen, botanische Gärten und Sportplätze haben - sofern zwei Meter Abstand gehalten werden können - bereits wieder offen. In der dritten Stufe ab 25. Mai sollen Freibäder mit beschränkter Personenzahl hinzukommen, nicht aber Hallenbäder und Saunen. Öffnen sollen zudem Seilbahnen, Minigolfanlagen oder Freizeitparks. Auch eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga unter Ausschluss der Öffentlichkeit kann sich Weil vorstellen, auch wenn der Reiz von Geisterspielen für ihn als Fan überschaubar sei.

Trotz all dieser Lockerungen kommt es zu einem neuen Alltag "mit Corona" und nicht "ohne Corona". Für Lockerungen nach dem 25. Mai, für die Stufen vier und fünf nach niedersächsischem Plan, fehlt es noch an konkreten Daten. Weil betonte dennoch die Notwendigkeit einer Strategie, um "wieder halbwegs normale Verhältnisse" zu schaffen. Dies müsse zielstrebig, aber auch vorsichtig erfolgen.

In Kraft bleiben zunächst etwa noch Veranstaltungsverbote, Demonstrationen, Schützenfeste - genauso wie Maskenpflicht und Abstandsregeln in Nahverkehr und beim Einkauf sowie die Zwei-Personen-Regel. Auch einen normalen Kita- und Schulbetrieb wird es vor den Sommerferien nicht mehr geben.

"Wir werden weiterhin mit Einschränkungen im Tagesgeschäft zu rechnen haben", sagte Minister Tonne. Immerhin nennt der Stufenplan für Kitas schon einen Zeitpunkt: Ab Anfang August sollen diese, wenn alles glattgeht, als erste Bildungseinrichtungen wieder den Regelbetrieb aufnehmen.