Kampf gegen Corona Stiko-Chef Mertens begrüßt Aus für Impfpflicht ab 18

Für eine allgemeine Impfpflicht fehlt es im Bundestag an einer Mehrheit. Laut dem Chef der Ständigen Impfkommission ist es in der aktuellen Lage auch »vernünftiger, die Impfpflicht auf die vulnerablen Gruppen zu begrenzen«.
Stiko-Chef Thomas Mertens

Stiko-Chef Thomas Mertens

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

In der Pandemiepolitik sind in den vergangenen Tagen viele der über zwei Jahre verinnerlichten Grundsätze gefallen: Die Maskenpflicht in Schulen und Supermärkten ist bundesweit fast überall gefallen, die Isolation soll für Infizierte ab Mai nur noch freiwillig sein – und auch die Pläne für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren gelten als gescheitert. Zumindest in Letzterem sieht der Ulmer Virologe und Chef der Ständigen Impfkommission Thomas Mertens kein Problem.

»Für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahre wäre der Schutz vor weiterer Ausbreitung des Virus das wichtigste Argument«, sagte Mertens der »Schwäbischen Zeitung« . »Da man dies aber derzeit mit einer Impfung nicht erreichen kann, fehlt aus meiner Sicht das Hauptargument für diese Impfpflicht. Deswegen halte ich es für konsequent, dass man das aufgibt.«

Statt einer Impfpflicht ab 18, für die keine parlamentarische Mehrheit absehbar ist, versuchen die Abgeordneten der Ampelkoalition nun zumindest noch eine Impfpflicht ab 50 Jahren durchzusetzen – Unions- und FDP-Politiker lehnen eine weitergehende Impfpflicht mit Verweis auf die zahlreichen milden Verläufe mit der Omikron-Variante und die bestehende Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems ab.

Mertens teilte gegenüber der »Schwäbischen Zeitung« diese Ansicht: Wenn es darum gehe, das Gesundheitssystem ab Herbst besser vor einer Überlastung durch viele schwer erkrankte Coronapatienten zu schützen, dann sei es aus seiner Sicht »vernünftiger, die Impfpflicht auf die vulnerablen Gruppen zu begrenzen«.

Konkret sieht der neue Vorstoß vor, dass alle Bürgerinnen und Bürger ab 50 Jahren ab dem 1. Oktober einen Impfnachweis über drei erfolgte Einzelimpfungen vorlegen müssen. Alle Erwachsenen unter 50 Jahren müssen bis dahin zumindest einen Nachweis über eine Impfberatung erbringen. Im Herbst soll der Bundestag dann über eine Ausweitung der Impfpflicht auch auf die 18- bis 49-Jährigen entscheiden. Außerdem soll rasch mit der Vorbereitung eines Impfregisters begonnen werden, auf das vor allem die Union dringt.

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Unterdessen wächst die Kritik an den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die Isolationspflicht abzuschaffen. Patientenschützer sind besorgt – und auch der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger greift die Pläne scharf an. »Das halte ich für reichlich absurd«, sagte er im Bayerischen Rundfunk. »Es ist ja nicht sinnvoll, dass Menschen, die sich infiziert haben..., draußen noch rumrennen und andere infizieren.«

apr/dpa
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