Coronavirus Deutsche Städte haben Bußgelder in Millionenhöhe verhängt

Wer gegen eine Corona-Regel verstößt und dabei erwischt wird, muss unter Umständen zahlen. Eine Umfrage des SPIEGEL zeigt, wie hoch die Summen in deutschen Großstädten waren.
Polizeistreife in Hamburg: Verstöße können teuer werden

Polizeistreife in Hamburg: Verstöße können teuer werden

Foto: Daniel Bockwoldt/ dpa

Für Verstöße gegen Corona-Verordnungen haben zwölf deutsche Großstädte im April Bußgeldbescheide in Höhe von gut zwei Millionen Euro erlassen. Das ergibt eine Umfrage des SPIEGEL.

Nach absoluten Zahlen ist dieser Wert in Frankfurt (Main) mit etwa 410.000 Euro am höchsten. Es folgen Stuttgart mit rund 382.000 Euro und Duisburg mit rund 350.000 Euro. Der SPIEGEL hat die fünfzehn nach Einwohnern größten Städte angefragt. Zwölf Städte haben geantwortet.

Für die Daten gilt: Je länger der Zeitraum zurückliegt, desto eher sind die Werte verlässlich. April ist der erste Monat, in dem flächendeckend Bußgeldkataloge galten - deswegen bezog sich die Anfrage auf diesen Monat. 

Dennoch ist das Ergebnis mit diversen Einschränkungen behaftet, die Zahlen sind nur bedingt vergleichbar:

  • Weder die Regelungen noch die Bußgeldhöhe sind einheitlich.

  • Außerdem kann sich die Zahl der erlassenen Bußgelder auch für den April noch ändern, da die Verstöße der Reihe nach abgearbeitet werden.

  • Das Ergebnis kann durch sehr wenige hohe Bußgelder verzerrt werden oder durch eine möglicherweise unterschiedlich hohe Kontrolldichte.

Es handelt sich zudem in der Regel nicht um rechtskräftige Bußgelder. Die Stadt Stuttgart teilt mit, dass die Einspruchsquote bei 70 Prozent liege. Für Betroffene handelt es sich zudem offenbar um empfindliche Summen: Aus Bremen heißt es, aufgrund der Höhe der Bußgelder gebe es überdurchschnittlich viele Ratenzahlungsanträge.

Die Bußgelder fließen in der Regel in die Stadtkasse. Sie sind jedoch im Vergleich zu den Verlusten der Coronakrise winzig. Köln zum Beispiel rechnet mit einem Gewerbesteuerausfall von 240 Millionen Euro. Die durch die Krise verursachten Mehrkosten beziffert die Stadt mit bis zu 60 Millionen Euro. Dazu gehören etwa die Kosten für zusätzliches medizinisches Personal oder für den Kauf von Schutzausrüstung. 

In anderen Städten ist das ähnlich. Leipzig schätzt, dass bis zu 170 Millionen Euro Gewerbesteuer fehlen, Nürnberg rechnet mit Steuerausfällen von 150 Millionen Euro.

jpz
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