Oberbürgermeister von Frankfurt am Main »Ich bin nicht korrupt!«

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat in bemerkenswerter Form auf Kritik reagiert. Viel neue Erkenntnisse sind nicht dabei – was auch daran liegen könnte, dass Fragen und Antworten offenbar aus demselben Haus stammen.
Politiker Peter Feldmann: »Geklaut? Ich wollte den Pokal einfach auch einmal in den Händen halten«

Politiker Peter Feldmann: »Geklaut? Ich wollte den Pokal einfach auch einmal in den Händen halten«

Foto: Boris Roessler / dpa

Wer in den vergangenen Monaten Nachrichten über den Oberbürgermeister von Frankfurt am Main verfolgt hat, konnte so einiges über Peter Feldmann erfahren.

Wegen des Verdachts auf Korruption muss er sich vor Gericht verantworten, wegen sexistischer Äußerungen auf einem Flug zum Europa-League-Finale in Sevilla musste er sich erklären, wegen seines Verhaltens nach dem Sieg von Eintracht Frankfurt beim Empfang im Rathaus gilt er als selbstgefällig.

Einen Rücktritt schließt Feldmann trotz großer Kritik aus. Er kündigte zwar an, sich 2024 nicht wieder zur Wahl zu stellen, doch das reicht vielen Abgeordneten nicht: Das Frankfurter Stadtparlament sprach dem Oberbürgermeister das Misstrauen aus und stimmte mit großer Mehrheit dafür, Mitte Juli ein Abwahlverfahren einzuleiten. Kommt es dazu, würden anschließend die Bürgerinnen und Bürger befragt. Dabei ist eine Mehrheit nötig, die mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten entspricht, damit der Oberbürgermeister abgewählt wird.

Feldmann hatte bereits erklärt, sich dem Verfahren stellen zu wollen. Und nicht nur das. »Derzeit gibt es viele Anfragen an Oberbürgermeister Feldmann, zu den aktuellen Vorwürfen Stellung zu nehmen«, heißt es unter der Überschrift »Transparentes Stadtoberhaupt« auf der Homepage der Stadt Frankfurt am Main . Dem komme Feldmann gern nach.

Es folgt: FAQ oder ein Interview, bei dem klar ist, wer die Antworten gibt: Peter Feldmann. Offen bleibt allerdings, wer die Fragen stellt. Auf den ersten Blick kommen sie kritisch daher, doch bei genauerem Lesen fällt auf, dass es sich eher um geschickte PR handelt. »Selbstgespräch eines Oberbürgermeisters«, lautet die Überschrift auf FAZ.net , »Peter interviewt Feldmann: Das beste Selbstgespräch aller Zeiten«, glossiert der Hessische Rundfunk .

Umso interessanter ist auch, was alles nicht gefragt und gesagt wird.

Hier einige Auszüge mit Einordnung:

»Warum treten Sie nicht einfach zurück?«
»Für mich wäre das Flucht aus der Verantwortung. Die Frankfurterinnen und Frankfurter haben mich 2018 gewählt, damit ich die ihnen wichtigen sozialen Themen weiter voranbringe. ... Zugleich käme ein Rücktritt für mich in jedem Fall einem Schuldeingeständnis gleich. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sind maßlos. Meine Loyalität galt und gilt einzig und allein der Stadt Frankfurt.«

Möglicherweise hätte ein kritischer Interviewer hier gefragt, was genau an den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft maßlos ist. Oder ob Verantwortung übernehmen nicht auch heißen könnte, die eigene Person nach all diesen Vorwürfen zurückzustellen, um dem Ansehen der Stadt nicht weiter zu schaden. Da kommt allerdings schon die nächste Frage daher, in scheinbar frechem Ton, es geht jetzt um den Vorwurf der Staatsanwaltschaft, Feldmanns Ex-Frau habe mit seinem Wissen von seinem Oberbürgermeisteramt profitiert.

»Aber Ihre ehemalige Frau hätte doch diesen Job bei der Arbeiterwohlfahrt ohne Sie nie ergattert, oder?«
»Da unterschätzen Sie meine ehemalige Frau. Sie brachte alles mit, was man für die Leitung einer deutsch-türkischen Kita braucht: eine Ausbildung, ein einschlägiges Studium, gute Kontakte in die türkische Community – und, ganz wichtig, Ehrgeiz und Engagement. Sie hat das geschafft, was man Aufstieg durch Bildung nennt.«

Bei allen Vorwürfen gegen Feldmann ist der strafrechtliche der heikelste. Hier ist er besonders angreifbar, hier wird er sich auch vor Gericht verteidigen müssen. Da kann ein wenig Warm-up nicht schaden. Es folgt eine kritische Nachfrage:

»Wenn doch alles mit rechten Dingen zuging – wieso haben Sie dann Geld an die Arbeiterwohlfahrt zurückgezahlt?«
»Die in der Öffentlichkeit geäußerte Kritik konnte ich nachvollziehen – auch wenn mir das Gehalt für eine Leitungsfunktion insgesamt eben nicht zu hoch erschien (2000 bis 2500 netto). Meine damalige Frau und ich haben uns gefragt: Wie fühlt sich da der oder die normale Tarifangestellte? Erzieher:in ist ein anspruchsvoller Beruf. Menschen, die sich für diese wichtige Tätigkeit entscheiden, sollten auf keinen Fall das Gefühl haben, dass es bei der Entlohnung ungerecht zugeht.«

Das klingt mitfühlend, treu sorgend. Feldmann nennt sogar Details wie das Nettogehalt seiner Ex-Frau. (Brutto sollte sie 4300 Euro monatlich bekommen.) Auf weitere Details geht er nicht ein. Zum Beispiel sorgte die lokale Chefin der Arbeiterwohlfahrt (Awo) dafür, dass Feldmanns Partnerin, damals 29 Jahre alt und frisch von der Uni, sofort in die höchste Dienstjahresstufe ihrer Tarifgruppe kam: Stufe 6, die normalerweise erst nach etwa 17 Berufsjahren erreicht wird. Zusätzlich erhielt sie einen Dienstwagen, den sie auch in ihrer Elternzeit nutzen konnte. Und zur Entlohnung von Erzieherinnen und Erziehern allgemein: Könnte ein Oberbürgermeister sich nicht für eine allgemeine Verbesserung einsetzen? Lieber schnell zum nächsten Thema.

»Was ist dran an dem Vorwurf, dass die Arbeiterwohlfahrt für Ihren Wahlkampf Spenden gegen Gegenleistung gesammelt hat?«
»Da ist nichts dran. Auch der neue Vorstandsvorsitzende der Awo, Steffen Krollmann, hat kürzlich gegenüber der
Frankfurter Rundschau bestätigt, dass es keinerlei Hinweise auf eine Spendensammlung bei der Awo gebe.«

Vorwurf zurückweisen und Entlastungszeugen anführen – keine schlechte Strategie. Was er nicht sagt: Dass es durchaus einen Aufruf der damaligen lokalen Awo-Vorsitzenden gab, für Feldmann zu spenden. Das hat nach deren Angaben jedoch nichts mit einem Bestechungsversuch zu tun. Vielmehr habe sie als überzeugte Sozialdemokratin häufig Kandidatinnen und Kandidaten der SPD unterstützt.

Aber zurück zum Interview auf Frankfurt.de. Es kommt eine Nachfrage.

»Machen Sie es sich da nicht ein wenig einfach?«
»Nein. Ich sehe das Verfahren tatsächlich als eine Chance. Vor Gericht kommen endlich alle Fakten auf den Tisch – angefangen bei der Frage, ob das Gehalt meiner Frau überhaupt eine Vorteilsnahme darstellt, bis zur Frage, wie die dafür angeblich erbrachte ›Gegenleistung‹ denn ausgesehen haben soll. Ich bin fest überzeugt, dass am Ende feststehen wird: Ich bin nicht korrupt!«

Das Ausrufezeichen verleiht der zentralen Aussage Nachdruck. Es folgt eine Frage zu Feldmanns eigener Vergangenheit bei der Awo. Das gibt ihm die Möglichkeit, dem Vorwurf einer zu großen Nähe entgegenzutreten. Als Oberbürgermeister habe er deren Anliegen stets an die zuständigen Dezernate weitergegeben, auf Verträge zwischen der Stadt und Wohlfahrtsverbänden habe er nie Einfluss genommen.

Und jetzt noch: die Posse um den Pokal. Beim Empfang der Europa-League-Sieger hat Feldmann die Trophäe Spieler und Trainer aus der Hand genommen  und den Cup freudestrahlend selbst getragen. Auch diese Frage kommt frech daher – und ermöglicht in der Antwort einen Klassiker der politischen Selbstverteidigung: Vorwürfe entkräften, die in der Form niemand erhoben hat.

»Warum haben Sie der Eintracht auf der Feier den Pokal geklaut?«
»Geklaut? Ich wollte den Pokal einfach auch einmal in den Händen halten. Dabei habe ich die notwendige Sensibilität vermissen lassen. Das tut mir sehr leid – vor allem gegenüber Oliver Glasner und Sebastian Rode, die sich in dem Moment vermutlich überrumpelt gefühlt haben.«

Dabei belässt es Feldmann jedoch nicht.

»Wahr ist jedoch auch, dass sie den Pokal nach wenigen Sekunden bereits wieder in ihren Händen hielten. Beim Einzug in den Kaisersaal trugen sie, und nicht ich, die Trophäe. Den DFB-Pokal vor vier Jahren hatte Ministerpräsident Volker Bouffier übrigens bis in den Kaisersaal getragen.«

Geklaut? Ich doch nicht. Und Bouffier ist vor einigen Jahren sogar mal viel weiter gegangen, mit Pokal. In der nächsten Antwort entschuldigt er sich dann für den sexistischen Spruch im Flugzeug. Der sei »nicht witzig« gewesen, sondern »unangemessen«. Ihm sei das peinlich gewesen. Immerhin. Botschaft angekommen.

Die letzte Frage zielt auf die Kritik, dass er trotz seiner Ankündigung, sich zurückzuhalten, weiter einzelne öffentliche Veranstaltungen besucht. Denn auch darüber hatte es gerade wieder Unmut gegeben, nach einem Fototermin bei einer Modeveranstaltung . Er wolle es sich »nicht nehmen lassen, als einfacher Gast bei öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen – besonders wenn sich die Veranstalter dies wünschen«, antwortet Feldmann.

Das war's mit dem Interview. Was noch fehlt? Die Leserschaft. Der Oberbürgermeister hat aber auch daran gedacht und das »Gespräch« an alle städtischen Beschäftigten per E-Mail verschickt.

kha/mab/hut
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.