Familienministerin über Kitakinder
Giffey will Vorrang für Kinder bei Lockerung der Corona-Maßnahmen
Eltern müssen und sollen ihre Kinder möglichst weiterhin zu Hause betreuen: Familienministerin Giffey sieht angesichts der Infektionszahlen keinen Raum für Lockerungen der Maßnahmen in den Kitas.
Franziska Giffey: »In einer Situation, in der nicht über weitere Lockerungen gesprochen werden kann«
Foto: Kay Nietfeld / dpa
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sieht momentan keinen Spielraum, die Einschränkungen in Kinderbetreuungseinrichtungen zu lockern. Die Infektionszahlen seien noch zu hoch. Man sei »im Moment noch in einer Situation, in der nicht über weitere Lockerungen gesprochen werden kann«, sagte Franziska Giffey (SPD) nach Beratungen mit Vertretern von Ländern, Kommunen, Kitaträgern, Gewerkschaften und Eltern. Wenn das Infektionsgeschehen es wieder zulasse, müssten die Kita-Einrichtungen aber zu den Ersten gehören, in denen dies geschehe.
In sieben von 16 Bundesländern sind Kitas laut Giffey grundsätzlich geschlossen, dort werde eine Notbetreuung angeboten. In den neun anderen Ländern würden Kitas offen gehalten, verbunden allerdings mit dem Appell an die Eltern, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen.
Zuvor hatten sich die Kultusminister auf die nächsten Maßnahmen im Bildungsbereich verständigt. Nach ihrem Willen sollen die 16 Bundesländer selbst entscheiden können, wann sie mit einer Teilöffnung der Schulen beginnen. Der Plan der Kultusministerkonferenz (KMK) sieht ein dreistufiges Verfahren vor. »Sollte es zu Lockerungen der im Dezember 2020 beschlossenen Maßnahmen kommen, müssen die Schulen von Anfang an dabei sein«, fordert die KMK. Noch sei es aber nicht so weit. Das heißt, Deutschlands Schulen sollen zunächst geschlossen bleiben.
Der aktuelle Shutdown läuft noch bis zum 10. Januar. Die Entscheidung darüber, wie es danach grundsätzlich weitergeht, fällen allerdings nicht die Bildungsministerinnen und -minister, sondern Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder. Sie tagen am Dienstag.
