Interne Querelen Feuerwehrverband meldet Rückzug von Präsident Ziebs

Die Streitereien innerhalb des Deutschen Feuerwehrverbands halten an: Der Präsidialrat verkündet nun, Präsident Hartmut Ziebs ziehe sich zurück. Aus Nordrhein-Westfalen kommt Widerspruch.
Hartmut Ziebs (Archivbild): "Rechtsnationale haben ein starkes Interesse an der Feuerwehr", sagte er kürzlich im SPIEGEL-Interview

Hartmut Ziebs (Archivbild): "Rechtsnationale haben ein starkes Interesse an der Feuerwehr", sagte er kürzlich im SPIEGEL-Interview

Foto: Christoph Soeder/ DPA

Nach Querelen im Deutschen Feuerwehrverband (DFV) hat dessen Präsidialrat den Rückzug von Präsident Hartmut Ziebs verkündet. Für April 2020 werde eine Delegiertenversammlung einberufen, um das Präsidentenamt neu zu besetzen, teilte der DFV-Präsidialrat nach einer Sitzung in Braunschweig mit.

Ziebs habe erklärt, nicht wieder zu kandidieren, heißt es in der Mitteilung. Auch die Vizepräsidenten würden sich einer Bestätigung für ihre verbleibende Amtszeit stellen.

Der Verband der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen erklärte am Abend explizit , sich nicht an der Mitteilung des DFV-Präsidialrats beteiligt zu haben. "Da Präsident Hartmut Ziebs bis 2021 gewählt wurde und nicht zurückgetreten ist, befindet er sich nach wie vor im Amt." Ziebs stammt aus Schwelm in Nordrhein-Westfalen.

Der Verbandspräsident war vor einigen Wochen von mehreren Vizepräsidenten zum Rücktritt aufgefordert worden und hatte das in einem Interview in einen Zusammenhang unter anderem mit seiner Haltung gegen rechtsnationale Tendenzen gebracht.

Der Präsidialrat widersprach dem in der Erklärung: Die Rücktrittsfrage sei "zu keinem Zeitpunkt verbunden mit den politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus" gewesen. "Die Feuerwehrverbände decken keine rechtsnationalen Tendenzen. Wir dulden kein radikales Gedankengut, sondern stehen für alle Werte einer freiheitlichen Demokratie ein."

Die Gründe für die Vertrauenskrise lägen in strukturellen Problemen und gestörter Kommunikation im Präsidium. Der Präsidialrat verurteilte Drohungen gegen Ziebs ebenso wie Verunglimpfungen von Vizepräsidenten in sozialen Medien.

Nach zwei Drohmails gegen Ziebs hatte der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen, wie ein Sprecher der Polizei in Hagen vor zwei Wochen mitgeteilt hatte.

aar/dpa