Bürokratieposse in Italien "Ich muss den Schwachsinn eskalieren"

Giuseppe Dellavalle aus Italien musste sein Grundstück an den Staat verkaufen, für einen Kreisverkehr. Der Rentner soll aber weiter Grundsteuern zahlen. Er wehrt sich - mit der Gründung eines Fürstentums. Hier erzählt er seine Geschichte.
Pier Giuseppe Dellavalle: Gründer des "Fürstentums von Dellavalle"

Pier Giuseppe Dellavalle: Gründer des "Fürstentums von Dellavalle"

Foto: DPA/ Luciano Capone

Noch knapp zwei Wochen, dann lädt der Fürst zum Grillfest. Pier Giuseppe Dellavalle, 70 Jahre alt, mit weißen Haaren und einem weißen Bart, will an diesem Tag zwischen Wurst und Steak einige Minister ernennen. Eingeladen sind alle seine Untertanen, 71 an der Zahl, außerdem Journalisten aus aller Welt und jeder, der sonst noch den derzeit jüngsten Kleinstaat Europas besuchen mag.

Das Fürstentum Dellavalles liegt in Norditalien, mitten in einem Kreisverkehr der Staatsstraße 11, bei Vercelli, einem Städtchen auf halber Strecke zwischen Mailand und Turin.

Der selbsternannte Inselstaat ist größer als man zuerst annehmen könnte: rund 3000 Quadratmeter der Verkehrsinsel, dazu das ein oder andere Stückchen Straße. Auf verschlungenen Amtspfaden blieb sein ehemaliges Grundstück in Dellavalles Besitz. In den letzten 15 Jahren wurde daraus ein Rechtsstreit, eine zunehmend absurde Bürokratieposse - und eine große Bürde für den Herren mit dem ansteckenden Lachen.

Früher stand hier sein Haus, mit Werkstatt und Garten - bis im Jahre 2000 der italienische Staat beschloss, dort eine Straße und einen Kreisverkehr zu platzieren. Damit begann der staatlich verschuldete Irrsinn, für den Dellavalle bis heute etwa 60.000 Euro an Anwälte gezahlt hat.

Eine Runde Sache: Dellavalles Kreisverkehr-Fürstentum in Norditalien

Eine Runde Sache: Dellavalles Kreisverkehr-Fürstentum in Norditalien

Foto: Google Earth

SPIEGEL ONLINE: Herr Dellavalle, ein Fürstentum im Kreisverkehr? Mit Ministern? Und Grillfest? Was soll das?

Dellavalle: Ich will nicht so einfach vom Staat zum Schweigen gebracht werden. Das, was hier seit 15 Jahren passiert, ist absurd, unlogisch und nicht tolerierbar. Vor etwa zwei Monaten wusste ich, ich muss den Schwachsinn eskalieren. Sonst passiert nie mehr etwas. Meine Frau und ich haben seit 15 Jahren keinen Urlaub gemacht, gehen nie ins Restaurant, weil unser ganzes Geld für Anwälte draufgeht. Jetzt ist der Kampf öffentlich. Allerorten wird berichtet, viele Leute solidarisieren sich. Sie rufen mich an, schicken E-Mails, wollen Staatsbürger werden, ein Herr aus Deutschland hat gerade angeboten, dort unser Botschafter zu werden. Vielleicht zwingt die Öffentlichkeit die italienischen Behörden dazu, einzulenken.

SPIEGEL ONLINE: Okay, fangen wir vorne an. Sie hatten ein Unternehmen für Heizungs-, Wasser- und Elektrotechnik, und eines Tages meldete sich die staatliche Straßenbetriebsgesellschaft Anas bei Ihnen und wollte Ihr Haus und Ihren Grund enteignen, weil dort die Umgehungsstraße entlangführen sollte.

Dellavalle: Sie versprachen mir dafür insgesamt 600.000 Euro, bekommen habe ich allerdings dann nur 363.000 Euro.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben der Reduzierung zugestimmt, behauptet die Anas.

Dellavalle: Habe ich, mir blieb nichts anderes übrig. Sie haben mich fünf Jahre hingehalten. Und ich brauchte das Geld dringend für den Bau meines neuen Hauses. Aber darum geht es mir heute gar nicht mehr. Was mich wirklich aufregt, kam ja erst danach.

SPIEGEL ONLINE: Nämlich?

Dellavalle: Die Anas hat die Enteignung und den Eigentumsübergang nie dem Katasteramt gemeldet. Bei denen gelte ich weiterhin als Besitzer. Drei Jahre lang habe ich Gebühren und Steuern für ein Haus bezahlt, das längst abgerissen war. Dann hat es mir gereicht. Ich habe mir einen Anwalt gesucht.

SPIEGEL ONLINE: Wieso sind Sie nicht einfach zum Katasteramt gegangen und haben gesagt, das Haus gibt es gar nicht mehr.

Dellavalle: Da war ich. Aber man kann denen bei den Behörden sagen, was man will, die hören gar nicht zu. Der Sachbearbeiter hat nur gesagt: "Das Haus steht im Computer, also existiert es. Und hier steht auch, dass es Ihnen gehört". Da habe ich mir gedacht, dann nutze ich es auch!

Und so beginnt Dellavalle seinen eigenwilligen Protest: Er pflanzt Tomaten und Kartoffeln auf der Verkehrsinsel, lädt zum Grillen, stellt Protesttransparente auf.

Der Staat antwortet mit Drohungen und zwei Strafanzeigen: Dellavalle besetze widerrechtlich ein staatliches Grundstück. Nein, sagen die Richter in beiden Verfahren und sprechen ihn frei. Die halbe Verkehrsinsel sei ja nie auf den Staat umgemeldet worden, sie gehöre ja weiter Dellavalle. Auch wenn der das nicht wolle.

Entsprechend schicken andere Staatsbehörden weiterhin Rechnungen an den Besitzer des Hauses, das es schon seit Jahren nicht mehr gibt. Das geht einige Jahre so weiter. Gelegentlich schreibt eine Lokalzeitung über den Fall. Ab und zu bekommt Dellavalle Post von der Straßenbehörde Anas. Ob die öffentliche Aufmerksamkeit, die Dellavalle nun durch die Gründung seines Fürstentums auf das Problem lenkt, daran etwas ändert, bleibt abzuwarten.

Das Problem ist indessen weit mehr als ein Streit zwischen einem aufmüpfigen Rentnerfürsten und einem desorganisierten Staat.

Die Posse um das Fürstentum auf der Verkehrsinsel ist nur ein Beispiel für das Versagen der staatlichen Organe des Landes. Die Justiz ist zu langsam, die Steuergesetzschreiber sind zu emsig. In den vergangenen Jahren bescherten sie Bürgern und Unternehmen im Durchschnitt zwei neue Steuergesetze - pro Woche.

Die Kommunen brauchen derweil endlos lange für selbst schlichteste Genehmigungen, etwa für eine Lagerhalle, und kassieren üppige Gebühren dafür. Diese sind natürlich immer sofort fällig, während sie selbst die Rechnungen ihrer Lieferanten und Dienstleistungs- oder Handwerksbetriebe oft erst nach Jahren zahlen. Dabei geht es um viele Milliarden Euro. Und - die Krone der Absurdität - für die erbrachten, aber nicht bezahlten Leistungen oder Lieferungen müssen die Unternehmen Steuern zahlen. Ein unsinniges Gebaren, das manchen Unternehmer an den Rand des Ruins treibt.

Im neuesten "Doing-Business"-Ranking der Weltbank - bei der bürokratische Hemmnisse für Wirtschaftsbetriebe gemessen werden - liegt Italien auf Platz 56 von 189, hinter bettelarmen Entwicklungsländern wie Ruanda oder Panama. Aber immerhin noch zwei Plätze vor Griechenland.

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