Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße »Der Angriff startet, verpisst euch«

Schwefelgeruch, Knallgeräusche, aus dem Flur dringt dichter Rauch – dann haben sich die Beamten Zutritt zum Haus in der Rigaer Straße 94 verschafft
Foto: Stefan Zeitz / imago imagesDieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde.
Schwarzer Rauch zieht durch die Grünberger Straße. Rund 2000 Menschen sind nach Schätzungen der Polizei in Bewegung, Sprechchöre hallen durch den Kiez. »Nehmt ihr uns die Rigaer ab, machen wir die City platt«, rufen die Demonstrierenden. Aus Solidarität mit dem von Linksradikalen teilweise besetzten Haus »Rigaer 94« sind sie am Donnerstagabend durch Berlin-Friedrichshain gezogen.
Ganz vorn laufen schwarz vermummte Teilnehmer. Am Wismarplatz hält ein Anwohner ein rotes T-Shirt aus seinem Fenster, befestigt an einer Stange. Vereinzelt knallen Feuerwerkskörper. Demo-Teilnehmer bewerfen die Polizei mit Flaschen und Steinen, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtet. Auch Rauchtöpfe und Böller werden gezündet. Die Beamten setzen Reizgas ein, es kommt zu Rangeleien. Eine Polizeisprecherin sagt nach Ende der Demonstration, der Protest sei nicht friedlich gewesen, jedoch auch nicht eskaliert. Es sei im Laufe des Abends zu vier Festnahmen gekommen, sagt sie dem SPIEGEL. Stadtweit waren 1300 Einsatzkräfte im Einsatz.
Zuvor war es im Zuge einer Brandschutzkontrolle in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Nachdem Verhandlungen gescheitert waren, verschaffte sich die Polizei auf Anordnung des Bezirks am Vormittag gewaltsam Zutritt zu dem verbarrikadierten Haus, um die Kontrolle durchzusetzen. Diese wurde am Nachmittag beendet.

Proteste auf dem teilweise besetzten Haus Rigaer Straße 94
Foto: ODD ANDERSEN / AFPUnd auch schon am Tag zuvor hatte es Ausschreitungen und Attacken unter anderem mit Steinen auf Polizisten gegeben.
Als der Demozug in der Rigaer Straße einbiegt, jubelt die Menge. An der Kreuzung zur Samariterstraße kommt es zu weiteren Solidaritätsbekundungen. Auf den Dächern erscheinen Vermummte, die den Demozug mit Pyrotechnik empfangen.
Die Demonstration endet vor der Rigaer Straße 94. Eine Pyroshow samt Feuerwerk nimmt die Demonstrierenden in Empfang. Im Anschluss findet eine Kundgebung statt, viele Personen setzen sich in Kleingruppen auf die Straße und verweilen vor dem teilbesetzten Haus. »Heute feiern wir unseren Sieg«, tönt es aus den Lautsprechern. »Die Rigaer Straße bleibt für immer.«
Rigaer Straße 94, zwölf Stunden zuvor. Um 9.40 Uhr frisst sich die Motorsäge der Berliner Polizei durch die Eingangstür des teilbesetzten Hauses. Gleichzeitig ertönt Musik der Hip-Hop-Band Antilopen Gang. »Manchmal hoffe ich, dass alles nur ein Traum ist«, dröhnt aus den Lautsprechern der linksautonomen Hausbewohner.

Polizisten in der Rigaer Straße in Berlin: Mit der Kettensäge durch die Tür
Foto: Bernd Elmenthaler / imago images/Bernd ElmenthalerKaum ist der Song im Refrain angekommen, stehen erste Polizisten im Hausflur.
Der Geruch von Schwefel liegt in der Luft, laute Knallgeräusche sind zu hören. Aus dem Flur kommt dichter Rauch. »Der Angriff startet, verpisst euch«, ruft ein Bewohner über die Lautsprecher. Im vierten Stock hantiert jemand mit einer grünen Rauchfackel. Tatsächlich drehen die Einsatzkräfte um. Wie die Polizei später mitteilt, seien die Beamten mit einem Feuerlöscher besprüht worden. Mehrere Polizisten klagen über Atemwegsreizungen.
Fünf Minuten später betreten sie wieder das Haus. Begleitet von Pyrotechnik und Sprechchören rückt ein Beamter mit einem Trennschleifer an. Während die zweite Sicherungstür der Säge zunächst standhält, kündigt ein Bewohner über die Lautsprecher »harten Widerstand aus dem Haus« an.
Bewohner werfen Farbbeutel und Obst auf Polizisten
Diesen bekommen Beamte einer anderen Polizeieinheit zu spüren, die sich über den Innenhof des Nachbarhauses Zugang verschaffen will. Wie ein Sprecher der Polizei und die Bewohner via Twitter berichten, werden die Beamten mit Farbbeuteln und Obst beworfen. Als sie wenige Minuten später auf die Straße zurückkehren, haben viele von ihnen bunte Farbspritzer auf ihren schwarzen Uniformen.
Am Vortag hatte das Berliner Oberverwaltungsgericht entschieden, dass Vertreter des Eigentümers nicht in das Haus dürfen. Vorgesehen waren lediglich der Brandgutachter und Vertreter des Bezirks. Und die Polizei – falls der Gutachter ihren Schutz in Anspruch nehmen möchte. Mit 350 Kräften war sie zur Stelle, eine Sperrzone wurde eingerichtet. Im Kiez blieben am Donnerstag Schule und Kita geschlossen, ebenso das Bezirksamt.
Angesetzt war die Begehung für 8 Uhr. Die Hausbewohner hatten angeboten, den Brandgutachter und die Bezirksvertreter abzuholen und durch das Haus zu führen. Einzige Bedingung: keine Polizei. Wie es aus mehreren Quellen heißt, habe der Gutachter jedoch auf dem Polizeischutz bestanden. Auch Verhandlungen mit den Anwälten der Hausbewohner liefen ins Leere. Der Bezirk ordnete also gegen 9.30 Uhr an, dass die Tür zu öffnen und das Haus zu sichern sei, um die Begehung möglich zu machen.
Die Verhandlungen zwischen dem Bezirk sowie den Bewohnerinnen und Bewohnern sind gescheitert. Der Bezirk hat uns als Polizei damit beauftragt, die Hauseingangstür zur #Rigaer Straße für die Brandschutzbegehung zwangsweise zu öffnen.#b1706
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) June 17, 2021
Mehr als 40 Minuten braucht die Polizei, um die zweite Tür zu öffnen. Als die Polizisten in den Innenhof vordringen, sind Böller zu hören. Mehrere von ihnen erleiden Knalltraumata, wie es später von der Polizei heißt. Insgesamt verletzen sich nach Angaben der Polizei bei diesem Einsatz 21 Beamte, sie bleiben alle im Dienst.
Nach wenigen Minuten verstummt die zuvor laute Musik. Jetzt sind nur noch die ungefähr 50 Demonstrierenden zu hören, die sich an der Kreuzung zur Liebigstraße versammelt haben. Sie fordern die Polizei auf, das Haus zu verlassen. Vereinzelt schießen Raketen in den Himmel, wo ein Polizeihubschrauber kreist.
Am Nachmittag endet die Begehung
Während einige Polizisten versuchen, die Treppenhäuser freizuräumen, patrouillieren andere auf dem Dach. Die Straßen sind weiträumig gesperrt, lediglich Anwohner können passieren. Um 11:38 Uhr twittern die Bewohner: »Die Polizei ist im Haus.« Knapp eine Stunde später beginnt der Brandschutzprüfer seine Arbeit und betritt das Gebäude, gemeinsam mit zwei Vertretern des Bezirks sowie den Rechtsanwälten der Bewohner. Man habe alle Hindernisse aus dem Weg geräumt, berichtet eine Sprecherin der Polizei.
Wir leben! We are alive! Kommt gerne vorbei, die Rote Zone wird mal wieder abgebaut in der #rigaer. Come and visit us, the red zone is being deconstructed once more.
— rigaer94 (@rigaer94) June 17, 2021
Vier Stunden später ist die Begehung offiziell beendet. Wie ein Sprecher der Polizei gegen 17 Uhr sagt, sei sie ruhig und störungsfrei abgelaufen. Der Brandschutzexperte habe die vorgesehenen Räume begutachten und die Prüfung beenden können. Es seien laut der Polizei Mängel festgestellt worden, die man diskutieren müsse, ohne akuten Handlungsbedarf. Während die Hausbewohner via Twitter verkünden, dass sie noch leben, bauen die Polizisten die Absperrungen ab und ziehen sich zurück.
Zumindest vorerst.