Rigaer Straße in Berlin Nach dem Sturm ist vor dem Sturm

Steine flogen, Barrikaden brannten, Polizisten wurden verletzt – dann kehrte wieder so etwas wie Ruhe ein in der Rigaer Straße in Berlin. Doch die wird wohl nicht lange anhalten.
Brennende Barrikaden in der Rigaer Straße: Dichte Rauchschwaden zogen am Mittwoch durch Berlin

Brennende Barrikaden in der Rigaer Straße: Dichte Rauchschwaden zogen am Mittwoch durch Berlin

Foto: Andreas Rabenstein / dpa

An der Rigaer Straße riecht es nach verbranntem Gummi. Laute Sprechchöre sind aus der Nebenstraße zu hören: »Rigaer Straße, Köpi bleibt, one struggle one fight«, rufen ein paar Dutzend Protestierende, die sich zu einer spontanen Solidaritätsbekundung versammelt haben. Auf der anderen Seite der Polizeiabsperrung: ein ausgebranntes Fahrrad, aufgetürmte Autoreifen und Stacheldraht.

Am Tag vor der geplanten Brandschutzbegehung des teilweise besetzten Hauses Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain ist die Lage am Mittwochmorgen eskaliert. Nach ersten Schätzungen der Polizei griffen etwa 200 Vermummte die Einsatzkräfte mit massiven Steinwürfen von den Dächern und der Straße an. Anwohner sagten gegenüber dem SPIEGEL, dass es weit weniger Autonome waren, sie sprechen von nicht mehr als 50 Personen.

Zudem errichteten Vermummte Barrikaden an drei Stellen auf der Rigaer Straße und zündeten sie an. Teilweise mussten sich Polizisten anfangs zurückziehen.

Die Grenzen der »autonomen Zone«

Der Rauch ist um 13 Uhr weitestgehend abgezogen. Was bleibt, sind die Überreste heftiger Ausschreitungen. Am Straßenrand türmen sich Baustellenabsperrungen, Holzlatten, Fahrräder und Autoreifen. Wenige Stunden zuvor noch markierten sie in der Rigaer Straße die Grenzen einer »autonomen Zone«. Von der Liebigstraße bis zur Zellestraße wurde sie vom linksextremen Hausprojekt Rigaer94 auf Twitter ausgerufen.

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Aufgrund der geplanten Begehung hatte die Polizei für die Zeit zwischen Mittwochnachmittag und Freitagabend ein Versammlungs- und Parkverbot für Teile der Straße verhängt. Dem kamen jedoch ein paar Dutzend Vermummte zuvor. Wie ein Anwohner berichtet, seien zwischen 10 und 10:30 Uhr mehrere Barrikaden errichtet worden.

Auf Bildern ist zu sehen, wie Vermummte die Gegenstände sammeln und auftürmen. Aus den Zäunen und Reifen entstehen so unüberwindbare Absperrungen, die zudem teilweise mit Stacheldraht garniert werden. Sogar ein hellblauer Kleinwagen landet inmitten einer Barrikade. Wie das Hausprojekt in seinem Tweet schreibt, werde eine »autonome Zone« eingerichtet, um die rote Zone des Senats zu verhindern.

Videos zeigen Attacken auf Polizeibeamte

Bereits wenige Minuten später ziehen dichte Rauchschwaden über Friedrichshain. Um 10:50 Uhr brennen beide Barrikaden. Auf Twitter sind zudem Videos zu sehen, die Attacken auf Polizeibeamte zeigen. Ein Augenzeuge berichtet dem SPIEGEL, dass die Polizei versucht habe, von der Liebigstraße kommend zur Brandstelle durchzudringen. Dabei sei sie jedoch mit Steinen und Pyrotechnik beworfen worden. 60 Beamte wurden laut Polizeiangaben verletzt. In der Spitze seien 400 Einsatzkräfte vor Ort gewesen, wie ein Sprecher auf SPIEGEL-Nachfrage bestätigte.

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Die Videos zeigen, wie Vermummte von den umliegenden Dächern und Straßen mit Pflastersteinen werfen. Wie die Polizei Berlin auf Twitter schreibt, seien Polizei und Feuerwehr aus diesem Grund nicht durchgekommen. Die »taz« berichtet, dass Eltern aufgefordert wurden, ihre Kinder in der Grundschule in der Liebigstraße und einer Kita aus dem Kiez abzuholen.

Erst gegen 11:50 Uhr schafft es die Polizei, den Brand zu löschen. Laut einer Sprecherin benutzt sie dafür einen Wasserwerfer. Die Feuerwehr sei aufgrund der Angriffe nicht zum Brandort durchgedrungen. Wie auf Videos zu sehen ist, schiebt ein Räumpanzer gegen 12 Uhr die Barrikaden beiseite.

Ein Demonstrant spielt auf seiner Ukulele

Um 14 Uhr gießt eine Anwohnerin ihre Blumen und winkt den versammelten Demonstrierenden. Währenddessen rollt ein grüner Lastwagen der Polizei über die Glasflaschen, ein Polizist räumt eilig Holzlatten zur Seite. Die Einsatzkräfte räumen gefährliche Gegenstände aus den Innenhöfen der umliegenden Häuser. Zuvor waren sie mit einem Bolzenschneider in das Nachbarhaus der Rigaer Straße 94 gegangen.

Während ein Demonstrant ein Lied auf seiner Ukulele spielt, räumen die Polizisten den Schutt zur Seite. »Die Polizei ist immer da, aber ausgerechnet heute Morgen ist sie es nicht«, sagt ein Anwohner im Gespräch mit dem SPIEGEL. Er wundert sich darüber, dass die Barrikaden entstehen und angezündet werden konnten.

Auf Nachfrage des SPIEGEL sagt eine Sprecherin der Polizei, dass Einsatzkräfte der Berliner Polizei die Entwicklungen von Anfang an beobachtet hätten. Durch die Angriffe habe man aber nicht sofort reagieren können, das Abbrennen der Barrikaden sei so möglich gewesen. Wie die Sprecherin berichtet, habe sich die Polizei aufgrund der Steinwürfe teilweise zurückziehen müssen, um Verstärkung anzufordern.

»Größte Action seit den Neunzigerjahren«

Seit Jahren gibt es Streit um das seit 1990 besetzte Haus, das als Treffpunkt der linksextremen Szene gilt. »Das war heute die größte Action seit den Neunzigerjahren«, sagt ein Anwohner. Schon mehrmals kam es etwa bei Durchsuchungen zu Ausschreitungen. Regelrechte Kämpfe mit der Polizei habe es jedoch schon länger nicht mehr gegeben.

Am Donnerstagmorgen soll nun die Brandschutzbegehung in der Rigaer Straße 94 erfolgen. Die Bewohner des Hauses hatten sich mit einem Eilantrag gegen die Begehung zu wehren versucht, scheiterten damit jedoch am Dienstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Vor dem Oberverwaltungsgericht erzielten sie am Mittwoch einen Teilerfolg. Das Gericht entschied, dass die Vertreter des Hauseigentümers bei der Begehung nicht in das Haus dürfen. Die Bewohner müssten nur das Betreten des Grundstücks durch einen staatlich anerkannten Brandschutzexperten und die Bauaufsicht dulden.

Die Pflastersteine liegen noch da, wo sie wenige Stunden zuvor gelandet sind. Aus dem teilbesetzten Haus dröhnt laute Punkmusik. Ein Gewerbetreibender aus der Gegend räumt Glasflaschen und Knallkörper beiseite. Während er einen umgekippten Mülleimer aufrichtet, ziehen sich Polizisten an der anderen Straßenseite Kletterausrüstung an.

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Unter Beobachtung von einigen Anwohnenden betreten die Spezialkräfte erneut das Nachbarhaus. Die Hausbewohner schreiben wenige Minuten später auf Twitter, dass die Polizeikräfte ihre Schornsteine abbauen würden. Wie eine Sprecherin der Polizei klarstellt, wurden lediglich freiliegende Steine auf den Dächern gesichert. Damit soll wohl verhindert werden, dass sie am Donnerstag wieder als Wurfgeschosse verwendet werden.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.