Solidarität mit George Floyd Tausende demonstrieren in deutschen Städten gegen Rassismus

Schwarz gekleidet und schweigend aus Solidarität: In vielen deutschen Städten, darunter Berlin und Frankfurt, gingen Zehntausende gegen Rassismus auf die Straße. Auch Hamburg ließ die Demonstration zu - trotz und wegen Corona.
Demonstration gegen Rassismus auf dem Berliner Alexanderplatz: Solidarität mit der US-amerikanischen Black-Lives-Matter-Bewegung

Demonstration gegen Rassismus auf dem Berliner Alexanderplatz: Solidarität mit der US-amerikanischen Black-Lives-Matter-Bewegung

Foto: Markus Schreiber/ AP

Demonstrationen sind in Zeiten von Corona wegen einer möglichen Ansteckungsgefahr riskant, dennoch haben sich am Samstagnachmittag in vielen deutschen Innenstädten Tausende Menschen versammelt, um friedlich gegen Rassismus zu protestieren. Kundgebungen fanden unter anderem in Berlin, Frankfurt am Main, Dresden, Dortmund und München statt.

Auf dem Hamburger Jungfernstieg sollte die Veranstaltung bereits eine Stunde nach Beginn wieder beendet werden. Nachdem sich laut Polizeiangaben bis zu 9000 Menschen versammelt hatten, entschied die Einsatzleitung, die Demonstration zum Schutz vor Corona-Infektionen zu stoppen. Angemeldet waren den Angaben zufolge nur 525 Teilnehmer. Am Ende durften jedoch bis zu 14.000 Teilnehmer weiter demonstrieren. Einem Bericht des NDR zufolge hätte sich das Risiko möglicher Infektionen mit dem Coronavirus sogar erhöht, wenn die Polizei versucht hätte, die Menschenmenge aufzulösen.

Nach Abschluss der ansonsten friedlichen Demo kam es in der Hamburger Innenstadt zu einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe aggressiver Demonstranten und den Sicherheitskräften. Die Polizei rückte mit Wasserwerfern vor und setze Pfefferspray ein, mindestens ein Beamter wurde verletzt. Auch in Berlin kam es offenbar zu Stein- und Flaschenwürfen gegen Polizisten. Es gab den Angaben der Polizei zufolge mehrere Festnahmen. Neben einigen Beamten wurde auch ein Pressefotograf am Kopf verletzt.

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In der Hauptstadt, wo sich der Alexanderplatz am Nachmittag schnell mit weit über 10.000 Menschen gefüllt hatte, hatte die Polizei zuvor noch das generelle Einhalten der Maskenpflicht und der Abstandsregeln der meisten Teilnehmer gelobt. Alsbald hatten die Einsatzkräfte aber wegen des starken Andrangs dazu aufgerufen, nicht mehr zum Alexanderplatz aufzubrechen.

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Die Veranstalter hatten in rund 20 Städten dazu aufgefordert, aus Solidarität zu dem in den USA bei einem Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaner George Floyd in schwarzer Kleidung zu erscheinen und ihm schweigend zu gedenken. Der Anwalt der Familie nannte den 46-Jährigen Opfer einer "Pandemie des Rassismus".

Medienberichten zufolge  nahmen in Düsseldorf  laut Veranstaltern rund 20.000 in Köln rund rund 10.000 Menschen an den Demonstrationen teil. In Düsseldorf verharrten die Demonstranten für acht Minuten und 46 Sekunden in Schweigen. So lange hatte ein weißer Polizist am 25. Mai in Minneapolis sein Knie auf den Hals Floyds gedrückt, der danach starb. In München laut Polizeiangaben rund 24.000 Menschen, in Frankfurt mehr als 8000 an den Kundgebungen teil.

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Ganz in Schwarz

Foto: KAI PFAFFENBACH/ REUTERS

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz appellierte am Samstag an die Deutschen, mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung zu entwickeln. "Rassismus gibt es auch in Deutschland - in der Schule, auf der Straße, im Job, in Bus und Bahn, im Freundeskreis", so die CDU-Politikerin in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er müsse erkannt, benannt und in allen Bereichen bekämpft werden. Rassismus sei der ideologische Nährboden für rechtsextreme Gewalt, so die Politikerin.

In zahlreichen US-amerikanischen Städten haben in den vergangenen Tagen immer wieder Tausende weitgehend friedlich für ein Ende des Rassismus und für Gerechtigkeit für George Floyd demonstriert; teilweise gab es auch heftige Ausschreitungen. Inzwischen schließen sich andere Länder den Protesten an, am Wochenende waren außer in Deutschland auch Demonstrationen unter anderem in Südkorea, Australien und Großbritannien geplant. Am Sonntag soll es zudem eine Demonstration vor der Londoner US-Botschaft geben. Sowohl die australischen, als auch die britischen Behörden hatten von der Teilnahme der Veranstaltungen unter Verweise auf die Corona-Gefahr dringend abgeraten.

Die französischen Behörden verboten mehrere für Samstag in Paris angekündigte Demonstrationen gegen Polizeigewalt unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz. Wegen der Corona-Pandemie wurden alle Demonstrationen mit mehr als zehn Personen laut Polizei untersagt. In Paris hatten bereits am Dienstag tausende Menschen gegen den Tod des Schwarzen Adama Traoré in einer Pariser Vorstadt 2016 demonstriert. Auch er war wie Floyd im Polizeigewahrsam am Boden fixiert worden.

Diskriminierung auch in Deutschland weit verbreitet

Nach den Erkenntnissen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind Beleidigungen und Benachteiligungen von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe auch in Deutschland weit verbreitet. "Diskriminierung ist ein alltägliches Phänomen. Das kann ich aus unserer Erfahrung sagen", sagte der kommissarische Leiter Bernhard Franke der Nachrichtenagentur dpa. Seit 2006 habe sein Amt rund 28.000 Meldungen und Anfragen erhalten, das spreche dafür, dass es nicht nur um Einzelfälle gehe, Franke.

DER SPIEGEL

Im Kampf gegen strukturellen Rassismus in Deutschland fordert der zivilgesellschaftliche Verband Each One Teach One (EOTO) mehr gesetzliche Regelungen gegen Ungleichbehandlung. Das neue Berliner Antidiskriminierungsgesetz müsse in alle Bundesländer und auch auf Bundesebene ausgeweitet werden und zudem inhaltlich stärker formuliert werden, sagte Vorstand Daniel Gyamerah der dpa. EOTO engagiert sich seit 2012 für Rassismus-Prävention und das Empowerment von schwarzen Menschen in Deutschland und Europa.

Am Donnerstag hatte der Berliner Senat als erstes deutsches Bundesland ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet. Es soll Menschen vor Diskriminierung in Behörden und Verwaltung schützen und einen gleichberechtigten Zugang zu öffentlich-rechtlichen Dienstleistungen ermöglichen. Kritisiert wurde das Gesetz unter anderem von der Gewerkschaft der Polizei.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, forderte angesichts der Debatte über Rassismus in der US-Polizei auch hierzulande Reformen. Die deutsche Polizei sei gut aufgestellt, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, "aber das heißt nicht, dass es nicht noch Verbesserungen geben sollte", sagte Mihalic, die früher selbst Polizistin war. So gebe es teilweise das so genannte Racial Profiling bei verdachtsunabhängigen Kontrollen, bei dem verstärkt oder ausschließlich People of Colour überprüft werden. Außerdem gebe es immer wieder auch Berichte über Rechtsextremismus innerhalb der Polizei.

bor/dpa
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