Rassismus und Rechtsextremismus in Thüringen Sie trauen sich mitten am Tag, mitten in der Stadt

Aggressiver Antisemitismus, Hegemonie-Ansprüche der Szene: Fachleute haben eine Analyse rechter Ideologie und Gewalt in Thüringen vorgelegt. Die Ergebnisse sind besorgniserregend.
Demonstrant mit »Ureinwohner«-Shirt in Eisenach (Juli 2020)

Demonstrant mit »Ureinwohner«-Shirt in Eisenach (Juli 2020)

Foto: Michael Reichel/ dpa

Da wäre zum Beispiel die Geschichte von Sinbi. Die junge Frau studiert im ostthüringischen Jena, dort ist sie eigenen Angaben zufolge regelmäßig von Rassismus betroffen: »Sching, Schang, Schong«-Rufe oder Kung-Fu-Gesten sehe und höre sie nahezu wöchentlich, am helllichten Tag, mitten in der Stadt, sogar von Kindern im Beisein der Eltern.

Hinzu kommen der 23-Jährigen zufolge tätliche Übergriffe, wenn auch deutlich seltener. Mal wolle jemand sie nicht vorbeilassen, mal werde sie festgehalten, mal drohten ihr Schläge. Anfang 2020, zu Beginn der Coronakrise, habe ein unbekannter Mann sie auf dem Jenaer Holzmarkt unvermittelt angebrüllt: Sie und ihre Viren sollten »sich verpissen«.

Sinbis Erfahrungen sind keine Einzelfälle, rassistische Übergriffe sind in Thüringen Alltag. Wie besorgniserregend die Lage im Freistaat tatsächlich ist, war bislang im Detail nicht klar – doch das soll sich nun ändern: Ein Netzwerk aus Forschenden und Fachleuten aus der Zivilgesellschaft hat erstmals eine umfassende Sammlung von Analysen zur Situation in dem Bundesland vorgelegt: die »Thüringer Zustände« , sie schildern auch Sinbis Fall.

Details über die »Thüringer Zustände«

Der Bericht, der künftig einmal im Jahr erscheinen soll, ist als eine Art Gegenpol zu behördlichen Publikationen über Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus konzipiert. »Das ist eine kritische Analyse von Aspekten, die auf staatlicher Ebene viel zu wenig berücksichtigt werden«, sagt Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena.

Unterstützung erhalten die »Thüringer Zustände« auch von der Landesregierung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lässt in einem Grußwort zudem eine gewisse Selbstkritik erkennen: »Bei der Zusammenarbeit von staatlichen Einrichtungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen sehe ich noch viel ›Luft nach oben‹«, schreibt er. Es gebe ein »erhebliches Potenzial, wie wir gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus vorgehen können«.

Thüringens rechte Ränder: Regionale Unterschiede

Aufschlussreich ist in dem Bericht die regionale Aufschlüsselung der Zustimmungswerte zu rechtsextremen oder neonationalistischen Positionen. In Erfurt gibt es laut Salheiser »regelrechte Hegemonie-Ansprüche der rechten Szene«, abgesehen davon aber konstatiert der Forscher einen deutlichen Stadt-Land-Unterschied: »Rassistische, rechte und antisemitische Einstellungen sind vor allem in peripheren Regionen verbreitet.«

Einer der Gründe dafür liegt Salheiser zufolge auf der Hand: der Strukturwandel, vor allem die demografische Krise. »Dort, wo engagierte und gebildete junge Leute fehlen, wo es das Gefühl einer kollektiven Abwärtsspirale gibt, stoßen Sündenbock-Konstruktionen eher auf Anklang«, sagt er. »Das gilt vor allem für Ostthüringen, etwa den Altenburger Raum und Gera.«

Ein gewaltiges Problem: Übergriffe auf Menschen

Auf den ersten Blick gibt es womöglich auch etwas Hoffnung: Die Anzahl der rechten und menschenfeindlichen Angriffe in Thüringen ist 2020 auf den niedrigsten Wert seit sechs Jahren gesunken. Das geht aus Erhebungen der Opferberatung ezra hervor, die Betroffene rechter Gewalt in Thüringen unterstützt. Demnach gab es im vergangenen Jahr 102 Angriffe – 18 weniger als im Vorjahr und sogar 65 weniger als 2018.

Die Zahlen seien allerdings noch immer alarmierend, sagt Salheiser. Zudem sei unklar, von welcher Dunkelziffer man ausgehen müsse: »Wegen Corona wurden vermutlich weniger Beratungsangebote wahrgenommen, es wurden also womöglich auch weniger Fälle erfasst.«

Allgegenwärtiger Judenhass: Antisemitismus im Freistaat

Dem Bericht zufolge gibt es etliche antisemitische Vorfälle unterhalb einer gewissen Wahrnehmungsschwelle – Judenhass also, von dem außer den Betroffenen kaum jemand erfährt. Viele Vorfälle werden demnach von den Ermittlungsbehörden als nicht strafbar eingestuft, andere nicht einmal als antisemitisch, von wieder anderen bekommt die Polizei erst gar nichts mit.

Dabei kommt es den Forschenden zufolge meist in aller Öffentlichkeit zu antisemitischen Übergriffen: Zwischen Mai 2014 und Dezember 2019 ereigneten sich die meisten Vorfälle auf Straßen und Plätzen, allein 41-mal auf Versammlungen. Das habe auch mit der Thüringer AfD zu tun, heißt es im Bericht: Die Partei legitimiere und forciere einen »aggressiven Schuldabwehr-Antisemitismus«.

Ein gesamtdeutsches Problem

Eine zentrale Erkenntnis der »Thüringer Zustände« ist Salheiser zufolge, dass rassistische und nationalistische Einstellungen flächendeckend verbreitet sind – und das erkläre auch die großen Wahlerfolge der AfD. »Das ist natürlich nicht nur ein Thüringer Problem, aber hier zeigt sich das wie unterm Brennglas«, sagt der Sozialwissenschaftler.

Die Pandemie habe das Problem noch verschärft: Viele bislang politisch unbeteiligte Menschen fühlten sich angezogen von den Parolen rechter Akteure, sagt Salheiser. »Es gibt Menschen, die berechtigte Sorgen wegen der Maskenpflicht oder der Beschulung ihrer Kinder haben – und dann im gleichen Atemzug von ›Schuldkult‹ reden oder einen ›Friedensvertrag‹ fordern. Das ist alarmierend.«

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