Umstrittene Organisation: Verfassungsschützer wollen Scientology-Überwachung stoppen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verärgert die Länder. Die Behörde will nach SPIEGEL-Informationen die Überwachung von Scientology auf ein Minimum reduzieren. Der Grund: Die Bedeutung der Organisation nehme ab.

Scientology-Niederlassung in Berlin: Verfassungsschützer sehen andere Prioritäten

Foto: A3397 Gero Breloer/ dpa

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Hamburg - Das Bundesamt für Verfassungsschutz plant nach SPIEGEL-Informationen, die Beobachtung der Scientology-Organisation praktisch einzustellen - und verärgert damit mehrere Länder. Das Bundesamt wolle seine Prioritäten neu ordnen und daher die Beschäftigung mit Scientology "auf ein Minimum reduzieren", heißt es in einem Schreiben an die Landesbehörden für Verfassungsschutz vom 19. Oktober.

Die Bedeutung des Konzerns, der sich als Kirche ausgibt, nehme ohnehin ab. Bundesweit soll die Organisation, der im aktuellen Verfassungsschutzbericht ein "totalitärer Charakter" attestiert wird, noch rund 4000 Mitglieder haben, besonders in Großstädten.

Der Verfassungsschutz versucht, seine Kräfte derzeit in Richtung Spionageabwehr zu bündeln; nach dem Auffliegen des Terror-Trios NSU war bereits die Abteilung Rechtsextremismus deutlich gestärkt worden.

Der Plan, Scientology aus der Beobachtung zu entlassen, trifft aber auf Gegenwehr. Niedersachsen hat Bedenken geäußert, auch Hamburg und andere Länder wollen nicht mitziehen.