Sachsen: Fragwürdiges Symbol an der Uniform - Polizei bestraft SEK-Beamten

Ein sächsischer SEK-Beamter trug ein auch bei Rechtsextremen beliebtes Symbol an der Uniform - ausgerechnet am Rande einer Demonstration gegen Rassismus. Nun hat der Dienstherr des Polizisten reagiert.

SEK-Beamte in Wurzen (Im September 2017)

Foto: Sebastian Willnow/ dpa

Es war ein Fall, der im vergangenen September Empörung auslöste: Während eines Einsatzes bei einer Demonstration gegen Rassismus hatte ein SEK-Beamter einen Aufnäher mit einem Symbol an seiner Uniform, das auch in rechten Kreisen verbreitet ist.

Aufgefallen war das fragwürdige Emblem auf Fotos von dem Einsatz im Städtchen Wurzen bei Leipzig, das als Hochburg der rechten Szene in Sachsen gilt. Auf dem Aufnäher ist einer der zwei Raben Odins aus der nordischen Mythologie abgebildet.

Inzwischen hat das Landeskriminalamt den Fall geprüft und eine Disziplinarstrafe gegen den Polizisten verhängt, wie Behördensprecher Tom Bernhardt dem SPIEGEL sagte. Der Mann sei aber keineswegs wegen seiner politischen Gesinnung belangt worden, sondern lediglich wegen eines Verstoßes gegen die sogenannte Polizeidienstkleidungsordnung . Diese legt fest, dass das Anbringen von zusätzlichen Symbolen an die Dienstkleidung unzulässig ist. Welche Art von Strafe der Mann erhalten hat, sagte Bernhardt nicht.

Der umstrittene Aufnäher an der Uniform des Beamten

Foto: Sebastian Willnow/ dpa

Dass rechtes Gedankengut eine Rolle gespielt haben könnte, ist Bernhardt zufolge ausgeschlossen. "Es gab bei dieser Person nie Anlass, in diese Richtung zu denken", sagte er. "Er hatte eine Begründung geliefert, die plausibel war und auch überprüft wurde." Bernhardt machte keine näheren Angaben zu dieser Begründung. Ein Ergebnis dieser Überprüfung sei auch, dass das umstrittene Symbol nicht nur von Rechtsextremen genutzt werde.

Das zuständige Innenministerium hatte bereits im Oktober erläutert, dass das Emblem auf unterschiedliche Weise interpretiert werden könne. "Es handelt sich um ein Symbol aus der nordischen Mythologie, das vor allem von modernen Anhängern dieser Mythologie, insbesondere in Skandinavien genutzt wird. So führt bspw. die Universität Tromsø (Norwegen) eine Darstellung von 'Odins Raben' in ihrem Logo", hieß es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage  der Linken-Fraktion im Landtag: "Aufgrund der häufig vorhandenen Affinität zur nordischen Mythologie wird das Symbol teilweise auch von Rechtsextremisten genutzt."

mxw