Vor Holocaust-Gedenktag Zentralrat der Juden sieht »erschreckendes Ausmaß an Antisemitismus«

»Antisemitismus darf nirgendwo und in keiner Form auf Toleranz treffen«, sagt Zentralrats-Präsident Josef Schuster vor dem Holocaust-Gedenktag. Er verlangt ein Demokratiefördergesetz.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden (Archivbild): »Antisemitismus darf nirgendwo und in keiner Form auf Toleranz treffen«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden (Archivbild): »Antisemitismus darf nirgendwo und in keiner Form auf Toleranz treffen«

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CLEMENS BILAN / EPA

Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar sieht der Zentralrat der Juden ein »erschreckendes Ausmaß an Antisemitismus« – und fordert zügige Gegenmaßnahmen.

Dazu zählt der Zentralrat auch ein Demokratiefördergesetz. »Wenn wir die bedrohlichen Entwicklungen in unserer Gesellschaft aufhalten wollen, müssen den Worten Taten folgen«, sagte Präsident Josef Schuster in Berlin. »Antisemitismus darf nirgendwo und in keiner Form auf Toleranz treffen.«

Der 27. Januar ist in Deutschland seit 1996 Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Es ist der Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz 1945.

Zentralrat fordert Antisemitismus-Beauftragte bei Staatsanwaltschaften

Der Zentralrat erklärte, es gebe seit Jahren Bemühungen der Politik und der Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus. Diese müssten schnell umgesetzt werden.

Während der NS-Zeit habe die Judenverfolgung mit Worten und Ausgrenzung begonnen und in millionenfachen Judenmord geführt. »Um den Antisemitismus heute zurückzudrängen, müssen alle Bereiche der Gesellschaft zusammenwirken«, so der Zentralrat. Das geforderte Demokratiefördergesetz solle zivilgesellschaftliches Engagement stärken.

Bei Staatsanwaltschaften müssten in allen Bundesländern Antisemitismus-Beauftragte eingesetzt werden. Länder und Hochschulen müssten zügig das geänderte Richtergesetz umsetzen, also verpflichtende Lehrveranstaltungen zum NS-Unrecht in der Juristenausbildung. Auch die Lehrerausbildung müsse entsprechend reformiert werden.

»Vor allem muss der israelbezogene Antisemitismus stärker als bisher bekämpft werden«, forderte der Zentralrat.

ptz/dpa
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