Urteile bis zu 19 Jahre verzögert Griechische Richter und Staatsanwälte wegen Faulheit und Inkompetenz entlassen

Gerichte sind chronisch überlastet, Verfahren verjähren: Die griechische Justiz befindet sich in desolatem Zustand. Das hatte für mehrere Richter und Staatsanwälte Konsequenzen.
Der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Athen: Eine riesige Zahl von Fällen anhängig

Der Oberste Verwaltungsgerichtshof in Athen: Eine riesige Zahl von Fällen anhängig

Foto: Sergio Delle Vedove / PantherMedia /IMAGO

Das Gremium für Disziplinarverfahren am obersten griechischen Gerichtshof in Athen hat in den vergangenen zehn Monaten 20 Richter und Staatsanwälte wegen mangelnder Arbeitsleistung entlassen. Erst jüngst seien wieder fünf Juristen geschasst worden, berichtete am Dienstag die Zeitung »Proto Thema« . Hintergrund sei eine enorm hohe Zahl unbearbeiteter Verfahren, hieß es weiter. Die betreffenden Juristen seien für die Verzögerungen verantwortlich; sie hätten vor allem durch Faulheit, Inkompetenz und Abwesenheit geglänzt.

122.000 anhängige Fälle am Rechnungshof

Besorgniserregend sei vor allem die Situation beim obersten Verwaltungsgerichtshof – dort sei eine riesige Zahl von Fällen anhängig, die Entscheidungen verzögerten sich zum Teil um bis zu 19 Jahre. Auch der Rechnungshof sei mit 122.000 anhängigen Fällen völlig überlastet und hoffnungslos im Verzug.

Verantwortlich für den schlimmen Zustand griechischer Gerichte sind jedoch nicht nur Richter und Staatsanwälte. Vielmehr ist das System völlig veraltet. So berichten Beschäftigte an den Gerichten unter anderem von Aktenstapeln und teils sogar noch handgeschriebenen Dokumenten, die in Einkaufswagen hin und her transportiert werden müssen.

Mittlerweile sind so viele Fälle anhängig, dass zahlreiche Verfahren wegen Verjährung eingestellt werden.

swe/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.