Investitionen Satirische Qualitäten
In Sachsen-Anhalt streiten Regierung und Opposition über den geplanten Bau einer Chipfabrik des US-Konzerns Intel. Hintergrund ist der erwartete Wasserverbrauch. Im Fall des Tesla-Werks in Brandenburg hatte das Thema bereits zu Streit geführt. Der Grünenabgeordnete Olaf Meister erkundigte sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Bedarf von Intel, wo mögliche Quellen liegen und welche Umweltauswirkungen erwartet werden.
Die Auto-Aggression
Die einen wollen alle Privat-Pkw aus den Städten verbannen, die anderen können nicht darauf verzichten. Die einen fordern breitere Autobahnen, die anderen ein Tempolimit. Fans und Feinde des Automobils stehen sich zunehmend unversöhnlich gegenüber. Auch in der Ampelkoalition.
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Die Antwort fiel unter Verweis auf Betriebsgeheimnisse knapp aus: »Es ist zu erwarten, dass der Wasserbedarf und der Abwasseranfall steigen.« Meister attestierte dieser Stellungnahme »satirische Qualitäten« und beschwerte sich beim Landtagspräsidenten. Die Staatskanzlei nahm sich daraufhin der Sache an, SPD-Umweltminister Armin Willingmann antwortete persönlich – und beteuerte erneut, keine weiteren Details nennen zu können. Meister hat nun bei Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) Einsicht in sämtliche relevanten Akten beantragt, um sich selbst ein Bild von der Wasserversorgung zu machen. »Die Landesregierung mauert total«, sagt der Grüne, »das ist schon dreist.«
