Justiz Versöhnliche Töne im Ampelmännchen-Streit

Im Streit um die Markenrechte an den Ampelmännchen wollen sich die Parteien um einen außergerichtlichen Vergleich bemühen. Am ersten Verhandlungstag am Landgericht Leipzig stimmten die Parteien aus Zwickau und Berlin einem entsprechenden Vorschlag des Vorsitzenden Richters zu.


Rote Ampelmännchen: Außergerichtliche Einigung angestrebt
AP

Rote Ampelmännchen: Außergerichtliche Einigung angestrebt

Leipzig - Die 5. Zivilkammer setzte heute eine Frist für die gütliche Einigung bis zum 15. Juli. Sollte bis dahin kein Vergleich zu Stande kommen, wird die Verhandlung wieder aufgenommen.Der Beklagte, der Zwickauer Unternehmer Joachim Roßberg, sagte, er sei bereit, über den Verkauf von Rechten an der Marke für bestimmte Warengruppen an die Klägerin, die Berliner Designfirma Ampelmann GmbH, zu verhandeln. Dieses Angebot gelte auch für den möglichen Verkauf von Lizenzen. Welche Warengruppen das im Einzelnen betreffen könnte, müsse noch überlegt werden. "Wir sollten das in Ruhe gemeinsam besprechen und abstimmen", sagte er zum Kläger, dem Inhaber der Ampelmann GmbH, Markus Heckhausen.Roßberg besitzt seit 1997 die Rechte an der Marke des Ost-Ampelmännchens für verschiedene Warengruppen. Mit seiner Firma bietet er Ampeln sowie verschiedene Produkte mit dem Bild der Figur an. Der Kläger hat sich die Rechte an dem Männchen als Bildmarke im Jahr 2003 eintragen lassen und wirft dem sächsischen Unternehmen in seiner Klage vor, seine Markenrechte für einen Großteil der eingetragenen Warengruppen nicht zu nutzen. Deshalb seien die Rechte verfallen und müssten gelöscht werden.Zur Begründung seines Vergleichsvorschlags hatte der Vorsitzende Richter zuvor auf die absehbare lange Dauer eines Gerichtsverfahrens verwiesen. Außerdem lägen "Welten zwischen den Umsätzen" beider Firmen mit Ampelmännchen-Produkten. Deshalb könne es für die beklagte Firma durchaus attraktiv sein, Lizenzen oder Rechte zu veräußern.



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