Nach Gerichtsurteil: 33.000 Corona-Bußgeldbescheide in Australien aufgehoben

Der australische Bundesstaat New South Wales hat mehr als die Hälfte aller verhängten Corona-Bußgeldbescheide zurückgenommen. Den Behörden entgehen damit nach eigenen Angaben Dutzende Millionen Dollar.

Australien: Coronatests im Auto (2021)

Foto: Dean Lewins / dpa

Australiens bevölkerungsreichster Bundesstaat New South Wales hat rund 33.000 Corona-Bußgeldbescheide aufgehoben. Die Behörden mussten damit am Dienstag mehr als die Hälfte ihrer Bußgelder für Verstöße gegen die Coronarestriktionen zurücknehmen. Ihnen entgehen damit nach eigenen Angaben Dutzende Millionen Dollar an Einnahmen.

Zuvor hatte ein Gericht entschieden, dass die Vergehen nicht klar genug definiert worden seien. Die Bußgelder waren im Zuge des Kampfs gegen die Coronapandemie für Regelverstöße wie öffentliche Versammlungen verhängt worden. Sie betrugen bis zu 3000 australische Dollar (1929 Euro) pro Verstoß.

Wer schon gezahlt hat, bekommt das Geld zurück

Die Steuerbehörde Revenue NSW  erklärte, Betroffenen, welche die Bußgelder schon bezahlt hätten, werde das Geld zurückerstattet.

Australien hatte wegen der Coronapandemie von März 2020 bis Februar 2022 seine Grenzen weitestgehend geschlossen. Auch innerhalb des Landes galten zeitweise strenge Coronaauflagen.

wit/AFP