Berlin Polizei leitet nach Bericht über rassistische Chatgruppe Strafverfahren ein

Mehrere Berliner Polizisten sollen sich in einer internen Chatgruppe rassistisch geäußert haben. Innensenator Geisel sagte dazu: "Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies absolut inakzeptabel."

Die Berliner Polizei ermittelt nach einem Bericht des ARD-Magazins "Monitor", demzufolge es eine rassistische Chatgruppe in den Reihen der Behörde gegeben haben soll, in den eigenen Reihen. "Den Informationen zufolge, die wir der aktuellen medialen Berichterstattung entnehmen konnten, wurde eine Chatgruppe zutage gefördert, in der disziplinarwürdige und strafbare Inhalte geteilt wurden", teilte die Polizei am Morgen mit .

"Mit Kenntnis des Sachverhalts haben wir unmittelbar ein Strafverfahren eingeleitet und die Ermittlungen aufgenommen", hieß es weiter. Dazu zählten "Recherchen zum Inhalt der Nachrichten, zur Dauer des Bestehens der Gruppe, zur Anzahl der Nutzenden sowie zu den betroffenen Dienststellen". Rassisten und Rassistinnen hätten "in unseren Reihen und in der Polizei im Allgemeinen keinen Platz". Denn es sei "unerträglich, solche unter uns zu wissen, die sich aufgrund ihrer Herkunft über andere erheben und den Ruf eines ganzen Berufsstandes schädigen".

Bundesweit gibt es Hunderte Verdachtsfälle

Laut dem "Monitor"-Bericht  soll es sich um den internen Chat einer Dienstgruppe der Berliner Polizei handeln, in dem sich mehr als 25 Beamte Nachrichten geschrieben haben sollen. Vor allem sieben Beamte hätten sich darin regelmäßig klar rassistisch geäußert, häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht. Kollegen hätten die Äußerungen oft mit Zustimmung kommentiert. Ein Vorgesetzter der Gruppe sei über rassistische Äußerungen im Chat informiert gewesen. In einer E-Mail habe er die Beamten aufgefordert, keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu teilen, sei sonst aber nicht eingeschritten.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilte dazu laut "Monitor" mit: "Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies absolut inakzeptabel und hat nichts mit einer modernen, weltoffenen Hauptstadtpolizei zu tun."

In den vergangenen Monaten hatten immer wieder rechtsextreme Vorkommnisse in Sicherheitsbehörden für Aufsehen gesorgt. Mitte September war etwa in Nordrhein-Westfalen eine rechtsextreme Chatgruppe innerhalb der Polizei aufgedeckt worden. 

Eine SPIEGEL-Um­fra­ge hatte im Sommer bereits ergeben, dass es in den Län­dern seit 2014 min­des­tens 340 Ver­dachts­fäl­le von rechts­ex­tre­men, ras­sis­ti­schen oder an­ti­se­mi­ti­schen Um­trie­ben un­ter Po­li­zis­ten und Po­li­zei­an­wär­tern gab. Bei der Bun­des­po­li­zei wa­ren es 73 seit dem Jahr 2012. Auch "Reichs­bür­ger" in Uni­form sind un­ter die­sen Fäl­len zu fin­den, al­lein in Bay­ern wa­ren es 18, bei der Bun­des­po­li­zei zwölf.

bbr/dpa
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