Rassismusverdacht Polizei in Berlin und Freiburg ermittelt gegen eigene Beamte

Sie werden verdächtigt, sich rassistisch geäußert zu haben: In Berlin und Freiburg geht die Polizei gegen eigene Kollegen vor.
Polizisten in Berlin (Archivfoto)

Polizisten in Berlin (Archivfoto)

Foto: Bernd von Jutrczenka/ dpa

Die Berliner Polizei ermittelt gegen fünf eigene Beamte: Sie sollen sich rassistisch und menschenverachtend geäußert haben. Beschäftigte der Polizei zeigten die fünf Kollegen laut einer Pressemitteilung an . Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen.

Die Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai getätigt worden sein sollen, konnten zwar nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Das ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis von Polizistinnen und Polizisten stünden.

Einem Beschuldigten wird vorgeworfen, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Ein weiterer wird wegen Racial Profiling, also wegen rassistisch motivierter Polizeikontrollen verdächtigt. Es seien bereits Ermittlungen aufgenommen und erste dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden. Eine Person darf ihre Dienstgeschäfte nicht weiter ausführen.

Auch in Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor. Hier beschlagnahmte die Polizei nach Hinweisen auf Chatnachrichten mit rassistischen Inhalten die Smartphones von drei Beamten. Gegen die Polizisten seien zudem Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Präsidium mit . Der Hinweis auf »vereinzelt fremdenfeindliche und diskriminierende Inhalte« einer Chatgruppe in den Jahren 2017 und 2018 kam demnach aus den eigenen Reihen. »Jetzt prüfen wir, ob da etwas dran ist«, sagte ein Polizeisprecher. Die Auswertung der Geräte durch das Landeskriminalamt könne »ein paar Tage dauern«.

Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hat ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Verdacht erhärten, gelte »null Toleranz«, sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. »Dann ist alles denkbar.«

kha/dpa
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