Bolsterlang im Allgäu Bürgermeisterin tritt nach "Reichsbürger"-Vorwürfen zurück

Die Bürgermeisterin von Bolsterlang wird mit der "Reichsbürger"-Szene in Verbindung gebracht. Erst wurde sie deswegen suspendiert, dann rehabilitiert - jetzt hat sie wegen weiterer Beschwerden ihren Rücktritt verkündet.

Bolsterlang im Allgäu
imago/ TriAss

Bolsterlang im Allgäu


Nach Vorwürfen von Nähe zur "Reichsbürger"-Bewegung ist die Allgäuer Bürgermeisterin Monika Zeller zurückgetreten. Sie habe den Kreisverband Oberallgäu der Freien Wähler am Freitag über den Schritt informiert, sagte der Erste Vorsitzende Hugo Wirthensohn am Samstag. Zeller sitzt für die Freien Wähler auch im Kreistag.

Sie selbst hatte ihren Rücktritt in einem Schreiben erklärt, aus dem mehrere Medien zitierten. "Die nunmehr zwei Jahre andauernden Ermittlungen und Vorkommnisse gegen mich haben mich derart angegriffen, dass ich mich nicht mehr dazu in der Lage sehe, dieses verantwortungsvolle Amt bis zum Ende der Wahlperiode mit der erforderlichen Kraft auszufüllen." So begründet Zeller den Rücktritt, berichtet etwa die "Augsburger Allgemeine".

Sogenannte Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik als Staat ab. Die Landesanwaltschaft hatte die Bürgermeisterin der 1000-Einwohner-Gemeinde Bolsterlang im Juni 2018 vorläufig suspendiert, weil sie mit der "Reichsbürger"-Bewegung in Verbindung gebracht wurde. Unter anderem hatte sie einem "Reichsbürger" einen Vortrag in Gemeinderäumen ermöglicht.

Das Verwaltungsgericht München entschied aber in der vergangenen Woche, dass Zeller ihr Amt vorläufig weiter ausüben darf. Es gebe gegenwärtig "keine ausreichenden Anhaltspunkte" für die Annahme, die Bürgermeisterin gehöre der Bewegung an und teile deren Gedankengut, hieß es.

Allerdings legte die Landesanwaltschaft Beschwerde ein, womit die Angelegenheit nun vorm Bayerischen Verwaltungsgerichtshof verhandelt wird, berichtete der "Bayerische Rundfunk". Für Zeller war das Verfahren damit noch nicht ausgestanden.

Wirthensohn nannte die Vorwürfe "horrenden Blödsinn". Zeller habe sich nichts zuschulden kommen lassen. Er fürchte, dass es immer schwieriger werde, Menschen für ehrenamtliche Aufgaben wie ein Bürgermeisteramt zu gewinnen, wenn die Gefahr bestehe, "dass man auf einmal über Nacht am Pranger steht", sagte er.

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.